Weitere Entscheidung unten: OLG Stuttgart, 18.11.1993

Rechtsprechung
   BVerwG, 08.09.1993 - 11 C 38.92   

Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Leitsatz)

    Innerstädtische Fußgängerzone - Kernbereich des Anliegergebrauchs - Zulassung von Zusatzschildern - Anliegerverkehr in der Fußgängerzone - Grundsatz der Verhältnismäßigkeit - Lieferverkehr

Papierfundstellen

  • BVerwGE 94, 136
  • NJW 1994, 1080
  • NVwZ 1994, 577 (Ls.)
  • NZV 1994, 125
  • DVBl 1994, 345
  • DÖV 1994, 345



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Wird zitiert von ... (96)  

  • BVerwG, 27.02.2018 - 7 C 26.16

    Luftreinhaltepläne: Städte dürfen Diesel-Fahrverbote verhängen

    Sondersituationen kann insoweit durch Erteilung von Ausnahmegenehmigungen hinreichend Rechnung getragen werden (vgl. BVerwG, Urteil vom 8. September 1993 - 11 C 38.92 - BVerwGE 94, 136 m.w.N.).
  • BVerwG, 27.02.2018 - 7 C 30.17

    Städte dürfen Fahrverbote verhängen

    Sondersituationen kann insoweit durch Erteilung von Ausnahmegenehmigungen hinreichend Rechnung getragen werden (vgl. BVerwG, Urteil vom 8. September 1993 - 11 C 38.92 - BVerwGE 94, 136 m.w.N.).
  • BVerwG, 11.05.1999 - 4 VR 7.99

    Straßenplanung; Anliegergebrauch; Bestimmung von Inhalt und Schranken des

    Im übrigen bewahrt die Vorschrift den Anlieger nicht vor Zufahrtserschwernissen, die sich aus der besonderen örtlichen Lage und einer etwaigen situationsbedingten Vorbelastung ergeben, in die das Grundstück hineingestellt ist (vgl. BVerfG, Kammerbeschluß vom 11. September 1990 - 1 BvR 988/90 - a.a.O.; BVerwG, Urteile vom 20. Mai 1987 - BVerwG 7 C 60.85 - NJW 1988, 432, und vom 8. September 1993 - BVerwG 11 C 38.92 - BVerwGE 94, 136).
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Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 18.11.1993 - 1 Ss 520/93   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Dauerordnungswidrigkeit; Rechtsbeschwerde; Verfahrenshindernis; Geldbuße; Mängelbericht; Abgassonderuntersuchung; Halter; Verwarnung; Verwarnungsgeld; Fristablauf; Ordnungswidrigkeit; Ahndung; Aufforderung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NJW 1994, 1080 (Ls.)
  • NZV 1994, 123
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