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   BGH, 14.12.1993 - VI ZR 235/92   

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https://dejure.org/1993,175
BGH, 14.12.1993 - VI ZR 235/92 (https://dejure.org/1993,175)
BGH, Entscheidung vom 14.12.1993 - VI ZR 235/92 (https://dejure.org/1993,175)
BGH, Entscheidung vom 14. Dezember 1993 - VI ZR 235/92 (https://dejure.org/1993,175)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Prüfung der Erfolgsaussichten - Rechtsmittel - Erfolg der Sache selbst - Verfahrensfehlerhaftes Berufungsurteil - Erfolgsaussichten bei unwahrscheinlicher materieller Änderung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO §§ 114, 119
    Prüfung der Erfolgsaussicht in der Rechtsmittelinstanz

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1994, 1160
  • MDR 1994, 406
  • VersR 1994, 367
 
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Wird zitiert von ... (131)

  • OLG Saarbrücken, 05.08.2010 - 5 W 175/10
    (1) Eine hinreichende Erfolgsaussicht im Sinne des § 114 ZPO ist gegeben, wenn der von der Partei vertretene Rechtsstandpunkt zumindest vertretbar erscheint und in tatsächlicher Hinsicht die Möglichkeit einer Beweisführung besteht (BGH, Urt. v. 14.12.1993 - VI ZR 235/92 - NJW 1994, 1161).
  • OLG Rostock, 19.03.2018 - 3 U 67/17

    Erbengemeinschaft: Voraussetzungen für die Zahlung einer Nutzungsentschädigung

    Erfolgsaussicht besteht nur dann, wenn das Gericht den Rechtsstandpunkt der Prozesskostenhilfe begehrenden Partei aufgrund ihrer Sachdarstellung und der vorhandenen Unterlagen zumindest für vertretbar hält und von der Möglichkeit der Beweisführung überzeugt ist (vgl. BGH, Beschluss v. 14.12.1993 - VI ZR 235/92 -, zit. n. juris, Rn. 5 m.w.N.).
  • BGH, 30.11.1999 - VI ZR 207/98

    Urkundenbeweisliche Verwertung der Niederschrift über eine Zeugenaussage -

    Zwar begegnet die mit einer vorweggenommenen Beweiswürdigung begründete Zurückweisung des Prozeßkostenhilfegesuchs durchgreifenden rechtlichen Bedenken; der Hinweis des Berufungsgerichts auf den Senatsbeschluß vom 14. Dezember 1993 (VI ZR 235/92, VersR 1994, 367), der einen ganz anders gelagerten Sachverhalt betraf, ohnehin nur auf eng begrenzte Ausnahmefälle anwendbar ist und von den besonderen Verhältnissen des revisionsrechtlichen Annahmeverfahrens nach § 554 b ZPO ausging, erscheint als verfehlt.
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