Rechtsprechung
   BVerfG, 17.09.1993 - 1 BvR 1241/88   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1993,1904
BVerfG, 17.09.1993 - 1 BvR 1241/88 (https://dejure.org/1993,1904)
BVerfG, Entscheidung vom 17.09.1993 - 1 BvR 1241/88 (https://dejure.org/1993,1904)
BVerfG, Entscheidung vom 17. September 1993 - 1 BvR 1241/88 (https://dejure.org/1993,1904)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1993,1904) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsrechtliche Prüfung des Werbeverbots für Rechtsanwälte

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Werbeverbot für Rechtsanwälte - Pflicht des Anwalts - Veröffentlichung eines Interviews - Information über Rechtsfragen - Geeignete Auflagen - Vertragliche Bindung - Form und Aufmachung des Beitrags kontrollieren - Bezeichnung eines Rechtsanwalts als Mietrechtsspezialist

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1994, 123
  • AnwBl 1994, 189
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (10)

  • BGH, 21.02.2002 - I ZR 281/99

    Vanity-Nummer

    Vor der Einfügung des § 43b in die BRAO wurde zu dem aus § 43 BRAO hergeleiteten Verbot berufswidriger Werbung auch das unaufgeforderte direkte Herantreten an potentielle Mandanten als gezielte Werbung um Praxis gerechnet (vgl. BVerfG NJW 1992, 1613, 1614; NJW 1994, 123, 124; BGHZ 115, 105, 108 ff. - Anwaltswerbung I; BGH, Urt. v. 16.6.1994 - I ZR 67/92, GRUR 1994, 825, 826 = WRP 1994, 608 - Strafverteidigungen).
  • BGH, 28.11.1996 - I ZR 184/94

    Versierter Ansprechpartner - Berufswidrige Werbung

    Dies gilt im Einzelfall selbst dann, wenn die Presse ohne Zutun des Dritten eine journalistisch pointierte Ausdrucksweise wählt (BVerfG NJW 1994, 123 betr.: "Mietrechtsspezialist" ).
  • BGH, 16.06.1994 - I ZR 67/92

    Strafverteidigungen - Berufswidrige Werbung

    Die Zulässigkeit der Werbemaßnahmen eines Rechtsanwalts findet ihre Grenzen in § 43 BRAO in Verbindung mit dem gesetzlichen Berufsbild des Rechtsanwalts, der als unabhängiges Organ der Rechtspflege einen freien Beruf und kein Gewerbe ausübt, und in § 3 UWG, wonach ihm, wie auch jedem Gewerbetreibenden, es v.erboten ist, irreführende Angaben zu seiner beruflichen Tätigkeit zu machen (vgl. aus der jüngeren Rechtsprechung: BVerfG, Beschl. v. 17.2.1992 - 1 BvR 899/90, NJW 1992, 1613; Beschl. v. 17.9.1993 - 1 BvR 1241/88, NJW 1994, 123, 124,BGHZ 115, 105, 108 - Anwaltswerbung; BGH, Urt. v. 21.1.1993 - I ZR 43/91, GRUR 1993, 675, 676 = WRP 1993, 703 - Kooperationspartner; Urt. v. 13.9.1993 - AnwSt (R) 6/93, NJW 1994, 141; OLG Düsseldorf NJW 1992, 2833, 2834) [OLG Düsseldorf 14.07.1992 - 20 U 96/92].
  • BGH, 16.06.1994 - I ZR 66/92

    Kanzleieröffnungsanzeige - Berufswidrige Werbung

    Die Zulässigkeit der Werbemaßnahmen eines Rechtsanwalts findet ihre Grenzen in § 43 BRAO in Verbindung mit dem gesetzlichen Berufsbild des Rechtsanwalts, der als unabhängiges Organ der Rechtspflege einen freien Beruf und kein Gewerbe ausübt, und in § 3 UWG, wonach ihm, wie auch jedem Gewerbetreibenden es verboten ist, irreführende Angaben zu seiner beruflichen Tätigkeit zu machen (vgl. aus der jüngeren Rechtsprechung: BVerfG, Beschl. v. 17.2.1992 - 1 BvR 899/90, NJW 1992, 1613; Beschl. v. 17.9.1993 - 1 BvR 1241/88, NJW 1994, 123, 124; BGHZ 115, 105, 108 - Anwaltswerbung; BGH, Urt. v. 21.1.1993 - I ZR 43/91, GRUR 1993, 675, 676 = WRP 1993, 703 - Kooperationspartner; Urt. v. 13.9.1993 - AnwSt(R) 6/93, NJW 1994, 141; OLG Düsseldorf NJW 1992, 2833, 2834) [OLG Düsseldorf 14.07.1992 - 20 U 96/92].
  • BVerfG, 15.11.1994 - 1 BvR 1969/91

    Verfassungsrechtliche Anforderungen an das anwaltliche Werbeverbot

    Die rechtliche Beurteilung, ob eine Bezeichnung reklamehaft wirkt, hängt von den Begleitumständen ab, die die Fachgerichte zu würdigen haben (Beschluß der 3. Kammer des Ersten Senats vom 17. September 1993 - 1 BvR 1241/88 -, NJW 1994, S. 123).
  • VG Leipzig, 02.10.1996 - 3 K 734/96

    Rechtmäßigkeit der Rückübertragung eines mit einem Mietwohnhaus bebauten

    Der von der Schädigungsmaßnahme betroffene Berechtigte i.S.d. § 1 Abs. 2 VermG ist der erstausschlagende Erbe (bzw. sein Rechtsnachfolger) (vgl. BVerwG, Urt. v. 27.1.1994 - 7 C 8.93 -, NJW 1994, S. 123 3).
  • BGH, 11.12.1997 - IX ZR 127/96

    Bestimmtheit der Verpfändung von Sachen nach ZGB -DDR

    Insoweit ist anerkannt, daß bei der Sicherungsübereignung einer Sachgesamtheit die zu übereignenden Gegenstände so bestimmt zu bezeichnen sind, daß jeder, der die Vereinbarung der Vertragspartei kennt, ohne Heranziehung weiterer Umstände feststellen kann, auf welche Gegenstände sie sich bezieht (vgl. BGH, Urt. v. 4. Oktober 1993 - II ZR 156/92, NJW 1994, 123, 124 m.w.N.).
  • OLG Frankfurt, 25.01.1996 - 6 U 150/95

    Reklamehafte Anwaltswerbung

    Das BVerfG hat in seiner bisherigen Rechtsprechung aus der Generalklausel des § 43 BRAO gefolgert, daß ein Werbeverbot für Anwälte besteht, soweit es sich um eine irreführende Werbung handelt, um gezielte Werbung um Praxis und um ein reklamehaftes Sichherausstellen (BVerfGE 76, 196, 205 ff.; 85, 248, 269; BVerfG, NJW 1992, 1613; NJW 1994, 123, 124: GRUR 1991, 917 ­ Anwaltswerbung; vgl. auch BGH, NJW-RR 1994, 1480, 1481; NJW 1991, 2641).
  • LG Leipzig, 14.12.2001 - 5 O 8712/01

    Voraussetzungen für einen Verstoß gegen den lauteren Wettbewerb; Anforderungen an

    Bei dieser "Eigenangabe" handelt es sich nämlich um ein reklamehaftes Herausstellen der eigenen Leistung, eine "Selbstberühmung", die keiner Kontrolle zugänglich und daher als wettbewerbswidrig anzusehen ist (vgl. dazu BVerfG NJW 1994, 123 f.).
  • KG, 17.01.1995 - 5 U 6006/93

    Angebot einer kostenlosen Rechtsberatung ; Verstoß gegen Wettbewerbsvorschriften

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht