Rechtsprechung
   BGH, 07.03.1994 - II ZR 52/93   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1994,623
BGH, 07.03.1994 - II ZR 52/93 (https://dejure.org/1994,623)
BGH, Entscheidung vom 07.03.1994 - II ZR 52/93 (https://dejure.org/1994,623)
BGH, Entscheidung vom 07. März 1994 - II ZR 52/93 (https://dejure.org/1994,623)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1994,623) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer

    Aktiengesellschaft - Börsenhandel - Zulassung an ausländischen Börsen - Ausschluß des Bezugsrechts - Kapitalerhöhung - Aktiennennbetrag

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zulässigkeit des Bezugsrechtsausschlusses zur Erweiterung der Präsenz an bestimmten ausländischen Börsen ("Deutsche Bank")

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zum Ausschluß des Bezugsrechts für Aktionäre

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AktG (1965) § 186 Abs. 1, 3, § 203 Abs. 1
    Interesse der Aktiengesellschaft an der Zulassung der Aktie zum Handel an einer ausländischen Börse; Ausschluß des Bezugsrechts der Aktionäre

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz/Kurzinformation)

    Aktienrecht, Aktionär, Ausschluss, Bezugsrecht, genehmigtes Kapital, Gesellschaftsrecht, Kapitalerhöhung

Papierfundstellen

  • BGHZ 125, 239
  • NJW 1994, 1410
  • ZIP 1994, 529
  • MDR 1994, 564
  • DNotZ 1994, 631
  • WM 1994, 635
  • BB 1994, 955
  • DB 1994, 825
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (39)

  • BGH, 20.03.1995 - II ZR 205/94

    Treuepflicht eines Minderheitsaktionärs; Ausübung des Stimmrechts für andere

    Sie hat unter Berücksichtigung des Gesellschaftszwecks auf die gesellschaftsbezogenen Belange der Mehrheit der Gesellschafter angemessen Rücksicht zu nehmen, wobei diese Rücksichtnahme unter dem Vorbehalt der Verhältnismäßigkeit und Erforderlichkeit steht (vgl. Zöllner, S. 350f.; Wiedemann, GesellschaftsR I, § 8 II 3b (S. 435); zu diesen Merkmalen beim Bezugsrechtsausschluß vgl. BGHZ 125, 239 = NJW 1994, 1410 = LM H. 9/1994 § 186 AktG 1965 Nr. 6 = ZIP 1994, 529 (530) m.w.Nachw. aus dem Schrifttum).
  • BGH, 25.11.2002 - II ZR 133/01

    Zum regulären Delisting einer börsennotierten Aktiengesellschaft

    Entgegen der Ansicht der Revision bedarf der Hauptversammlungsbeschluß keiner sachlichen Rechtfertigung, wie sie vom Senat für den Ausschluß des Bezugsrechtes gefordert worden ist (vgl. BGHZ 71, 40; 83, 319; 125, 239; ablehnend auch Hüffer aaO, § 119 Rdn. 24; Hellwig, ZGR 1999, 781, 800; Zetzsche, NZG 2000, 1065, 1067; a.A. u.a. Lutter, FS Zöllner 1998, Bd. I S. 363/381).
  • BGH, 23.06.1997 - II ZR 132/93

    Rechtsprechung zum "Genehmigten Kapital" im Aktienrecht geändert

    Schließt die Hauptversammlung - wie im vorliegenden Falle - in dem Beschluß, mit dem sie ein genehmigtes Kapital schafft, das Recht der Aktionäre auf den Bezug von Aktien aus, sind nach der bisherigen Senatsrechtsprechung, gegen die nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofes vom 19. November 1996 keine Bedenken bestehen, an den Bezugsrechtsausschluß die gleichen materiellen Anforderungen zu stellen wie bei der Kapitalerhöhung gegen Einlagen im Sinne der §§ 182 ff. AktG (BGHZ 125, 239, 241; BGH, Beschl. v. 30 Januar 1995 - II ZR 132/93, ZIP 1995, 372, 373).

    Die Prüfung dieser sachlichen Wirksamkeitsvoraussetzung schließt eine Abwägung der Gesellschafts- und Aktionärsinteressen und der Verhältnismäßigkeit von Mittel und Zweck ein (BGHZ 71, 40, 44 ff.; BGHZ 83, 319, 321; BGHZ 125, 239, 241; vgl. auch BGHZ 120, 141, 145 f. (Genußrecht)).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht