Rechtsprechung
   AG Weinheim, 20.12.1993 - 5 Ds 29/93   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1993,5892
AG Weinheim, 20.12.1993 - 5 Ds 29/93 (https://dejure.org/1993,5892)
AG Weinheim, Entscheidung vom 20.12.1993 - 5 Ds 29/93 (https://dejure.org/1993,5892)
AG Weinheim, Entscheidung vom 20. Dezember 1993 - 5 Ds 29/93 (https://dejure.org/1993,5892)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1993,5892) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Beleidigung; Ehrverletzung; Kommunist; Altkommunist; STAPO; Kettenverbreitung; Öffentliche Mitteilung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1994, 1543
  • NJW 1997, 616 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • LG Halle, 09.06.2021 - 10a Qs 24/21

    Umstrittenes Nazi-Bier: Verkauf von "Deutschem Reichsbräu" bleibt straffrei

    Ebenfalls ist es für die Strafbarkeit nicht von Bedeutung, dass sich der Adler durch die Wendung des Kopfes vom Ursprungskennzeichen unterscheidet, da die Abweichung unwesentlich ist (OLG Hamm, NStZ-RR 2004, 12, 13; AG Weinheim, NJW 1994, 1543, 1545).
  • AG Naumburg, 08.02.2021 - 10 Ds 113 Js 1/20
    § 86, 86a StGB erfasse auch Symbole nationalsozialistischer Organisationen, wie die der NSDAP, welche zugleich im staatlichen Bereich verwendet wurden (BGB vom 25.04.1979 - 3 StR 89/7; vom 18.10.1972 - 3 StR 5/71 I; vom 09.08.1965 - StE 1/65; AG Weinheim vom 20.12.1993 - 5 Ds 29/93, NJW 1994, 1545; Fischer StGB 67. Auflage, § 86a Rn. 5; Lackner/Kühl, 29 Aufl., StGB, § 86 Rn. 2).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht