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Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 09.12.1992 - 1 Ws 502/92   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1992,4695
OLG Koblenz, 09.12.1992 - 1 Ws 502/92 (https://dejure.org/1992,4695)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 09.12.1992 - 1 Ws 502/92 (https://dejure.org/1992,4695)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 09. Dezember 1992 - 1 Ws 502/92 (https://dejure.org/1992,4695)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Verfahrensverzögerung; Beendigung des Verfahrens; Beweisanordnung im Zwischenverfahren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1994, 1887
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BGH, 25.10.2000 - 2 StR 232/00

    Verfahrensverzögerung als Verfahrenshindernis

    Ob das bei einer solchen Sachlage bestehende Verfolgungsverbot als stets von Amts wegen zu beachtendes Verfahrenshindernis zu verstehen ist (so etwa OLG Koblenz NJW 1994, 1887; OLG Zweibrücken NStZ 1989, 134; LG Düsseldorf NStZ 1988, 427; LG Bad Kreuznach NJW 1993, 1725), hat der Bundesgerichtshof bislang offen gelassen (BGHSt 35, 137, 143; vgl. auch NJW 1996, 2739; wistra 1993, 340; 1994, 21; BGH, Beschluß vom 16. August 1996 - 1 StR 745/95 (in BGHSt 42, 219 nicht abgedruckt)).
  • OLG Koblenz, 04.12.2017 - 2 Ws 406/17

    Einstellung des Strafverfahrens wegen überdauerndem Verfahrenshindernisses:

    Nur wenn das Recht des Verfolgten auf alsbaldige und schnelle Verhandlung in unerträglicher Weise verletzt ist und die eingetretene Verzögerung einer Rechtsverweigerung gleichkommt, kann die Verletzung des Beschleunigungsgebots als Prozesshindernis angesehen werden, weil in solchen Fällen ein anerkennenswertes Interesse an weiterer Strafverfolgung nicht mehr besteht und eine Fortsetzung des Verfahrens rechtsstaatlich nicht mehr hinnehmbar ist (vgl. OLG Koblenz, 1 Ws 502/92 v. 09.12.1992 - NJW 1994, 1887 unter Bezugn. auf. BVerfG, 2 BvR 121/81 v. 24.11.1993 - NJW 1984, 967; vgl. auch Kempf, StV 2001, 134 ff.).
  • AG Bingen, 02.09.2009 - 3227 Js 15836/09

    Voraussetzungen einer Bedrohung

    Hinreichender Tatverdacht nach § 203 StPO ist anzunehmen, wenn die vorläufige Tatbewertung ergibt, dass die Verurteilung de  Angeschuldigten wahrscheinlich ist (BGHSt 23, 304, 306; OLG Koblenz NJW 1994, 1887; OLG Hamburg StV 1996, 418; KG NJW 1997, 69; KK/Tolksdorf, StPO,  5. Aufl., § 203 Rdnr. 2; Meyer-Goßner, StPO, 52. Aufl., § 203 Rdnr. 2).
  • AG Bingen, 11.08.2009 - 3113 Js 17555/09

    Beleidigung durch sexuelle oder sexualbezogene Handlungen und Belästigungen

    Hinreichender Tatverdacht nach § 203 StPO ist anzunehmen, wenn die vorläufige Tatbewertung ergibt, dass die Verurteilung des Angeschuldigten wahrscheinlich ist (BGHSt 23, 304, 306; OLG Koblenz NJW 1994, 1887; OLG Hamburg StV 1996, 418; KG NJW 1997, 69; KK/Tolksdorf, StPO, 5. Aufl., § 203 Rdnr. 2; Meyer-Goßner, StPO, 52. Aufl., § 203 Rdnr. 2).
  • OLG Koblenz, 04.12.2017 - 2 Ws 411/17
    Nur wenn das Recht des Verfolgten auf alsbaldige und schnelle Verhandlung in unerträglicher Weise verletzt ist und die eingetretene Verzögerung einer Rechtsverweigerung gleichkommt, kann die Verletzung des Beschleunigungsgebots als Prozesshindernis angesehen werden, weil in solchen Fällen ein anerkennenswertes Interesse an weiterer Strafverfolgung nicht mehr besteht und eine Fortsetzung des Verfahrens rechtsstaatlich nicht mehr hinnehmbar ist (vgl. OLG Koblenz, 1 Ws 502/92 v. 09.12.1992 - NJW 1994, 1887 unter Bezugn. auf. BVerfG, 2 BvR 121/81 v. 24.11.1993 - NJW 1984, 967 ; vgl. auch Kempf, StV 2001, 134 ff.).
  • OLG Koblenz, 04.12.2017 - 2 Ws 418/17
    Nur wenn das Recht des Verfolgten auf alsbaldige und schnelle Verhandlung in unerträglicher Weise verletzt ist und die eingetretene Verzögerung einer Rechtsverweigerung gleichkommt, kann die Verletzung des Beschleunigungsgebots als Prozesshindernis angesehen werden, weil in solchen Fällen ein anerkennenswertes Interesse an weiterer Strafverfolgung nicht mehr besteht und eine Fortsetzung des Verfahrens rechtsstaatlich nicht mehr hinnehmbar ist (vgl. OLG Koblenz, 1 Ws 502/92 v. 09.12.1992 - NJW 1994, 1887 unter Bezugn. auf. BVerfG, 2 BvR 121/81 v. 24.11.1993 - NJW 1984, 967 ; vgl. auch Kempf, StV 2001, 134 ff.).
  • AG Worms, 14.12.2016 - 1 Ds 3200 Js 28464/16

    Annahme des hinreichenden Tatverdachts bzgl. Wahrscheinlichkeit der Verurteilung

    Hinreichender Tatverdacht nach § 203 StPO ist anzunehmen, wenn die vorläufige Tatbewertung ergibt, dass die Verurteilung des Angeschuldigten wahrscheinlich ist (BGHSt 23, 304, 306; OLG Koblenz NJW 1994, 1887; OLG Hamburg StV 1996, 418; KG NJW 1997, 69; KK/Tolksdorf, StPO, 7. Aufl., § 203 Rn. 2; Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 59. Aufl., § 203 Rn. 2).
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Rechtsprechung
   BayObLG, 23.09.1993 - 2St RR 190/92, 2 St RR 190/92   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1993,3062
BayObLG, 23.09.1993 - 2St RR 190/92, 2 St RR 190/92 (https://dejure.org/1993,3062)
BayObLG, Entscheidung vom 23.09.1993 - 2St RR 190/92, 2 St RR 190/92 (https://dejure.org/1993,3062)
BayObLG, Entscheidung vom 23. September 1993 - 2St RR 190/92, 2 St RR 190/92 (https://dejure.org/1993,3062)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • NJW 1994, 1887 (Ls.)
  • NJW 1994, 396
  • MDR 1994, 392
  • NStZ 1994, 133
  • BayObLGSt 1993, 168
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Celle, 14.03.2013 - 32 Ss 125/12

    Öffentliche Aufforderung zu Straftaten: Eintragung in eine Unterstützerliste für

    Folglich muss die Äußerung Appellcharakter haben, also den Wunsch der Realisierung der Tat zum Ausdruck bringen (vgl. BayObLG NJW 1994, 396 ff.; OLG Karlsruhe a. a. O.; OLG Köln NJW 1988, 1102 ff.; Bosch in MüKo-StGB, a. a. O., § 111 Rdnr. 7; LK-Rosenau a. a. O. § 111 Rdnr. 18).
  • OLG Hamm, 05.07.2005 - 2 Ss 120/05

    Auslegung einer Erklärung; öffentliches Auffordern zur Straftaten, subjektiver

    Maßgebend ist dabei - was der Revisionsführer verkennt - nicht, was der Verfasser einer Schrift zum Ausdruck bringen wollte, sondern was er bei objektiver Bewertung zum Ausdruck gebracht hat (BayObLG, NJW 1994, 396, 398).

    Hinsichtlich des Aufforderns i.S.v. § 111 StGB genügt es für den inneren Tatbestand, dass der Auffordernde sich des tatsächlichen Inhalts seiner Aufforderung bewusst ist und er wenigstens mit der Möglichkeit rechnet, dass sie ernstgenommen wird (BayObLG, NJW 1994, 396, 397).

  • KG, 29.06.2001 - 1 Ss 388/00

    Keine Aufforderung zu Straftaten durch Aufruf gegen Kosovo-Einsatz

    Anders als bei bloßen Meinungsäußerungen muß bei einer "Aufforderung" gerade die Erwünschtheit des angesonnenen kriminellen Geschehens deutlich werden, so daß auch von einem Appellcharakter als konstituierendem Kriterium einer "Aufforderung" gesprochen werden kann (vgl. BayObLG NJW 1994, 396; OLG Karlsruhe NStZ 1993, 389, 390; OLG ( Köln NJW 1988, 1102 und MDR 1983, 338).
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Rechtsprechung
   BayObLG, 14.09.1993 - 4St RR 153/93   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1993,6729
BayObLG, 14.09.1993 - 4St RR 153/93 (https://dejure.org/1993,6729)
BayObLG, Entscheidung vom 14.09.1993 - 4St RR 153/93 (https://dejure.org/1993,6729)
BayObLG, Entscheidung vom 14. September 1993 - 4St RR 153/93 (https://dejure.org/1993,6729)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • NJW 1994, 1887 (Ls.)
  • Rpfleger 1994, 178
  • BayObLGSt 1993, 162
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Rechtsprechung
   BayObLG, 28.09.1993 - 1St RR 154/93   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1993,4173
BayObLG, 28.09.1993 - 1St RR 154/93 (https://dejure.org/1993,4173)
BayObLG, Entscheidung vom 28.09.1993 - 1St RR 154/93 (https://dejure.org/1993,4173)
BayObLG, Entscheidung vom 28. September 1993 - 1St RR 154/93 (https://dejure.org/1993,4173)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • NJW 1994, 1887 (Ls.)
  • NZV 1994, 204
  • StV 1994, 65
  • BayObLGSt 1993, 173
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