Rechtsprechung
   BGH, 10.05.1994 - XI ZR 212/93   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1994,1565
BGH, 10.05.1994 - XI ZR 212/93 (https://dejure.org/1994,1565)
BGH, Entscheidung vom 10.05.1994 - XI ZR 212/93 (https://dejure.org/1994,1565)
BGH, Entscheidung vom 10. Mai 1994 - XI ZR 212/93 (https://dejure.org/1994,1565)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Inhaberpapiere - Bank - Gutgläubiger Erwerb - Grobe Fahrlässigkeit

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Keine grobe Fahrlässigkeit der Bank bei Erwerb abhanden gekommener Inhaberpapiere von 19jährigem berufslosen Besitzer

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 935 Abs. 2, § 932 Abs. 2
    Sorgfaltspflichten der Bank bei Hereinnahme und Veräußerung von Inhaberpapieren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1994, 2093
  • ZIP 1994, 1012
  • MDR 1994, 1108
  • WM 1994, 1203
  • BB 1994, 1377
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • BGH, 08.03.2006 - VIII ZR 78/05

    Abrechnung von Betriebskosten im Wohnraummietrecht

    Das Revisionsgericht kann die Feststellung der Voraussetzungen eines unbestimmten Rechtsbegriffs - wie hier die Erheblichkeit einer Mehrbelastung - nur beschränkt darauf überprüfen, ob der Tatrichter wesentliche Umstände übersehen oder nicht vollständig gewürdigt hat, Erfahrungssätze verletzt oder Verfahrensfehler begangen hat (Senatsurteil vom 1. Dezember 1993 - VIII ZR 129/92, NJW 1994, 443 = WM 1994, 387, unter II 1 b; BGH, Urteil vom 10. Mai 1994 - XI ZR 212/93, NJW 1994, 2093 = WM 1994, 1203, unter II 2 a).
  • BGH, 09.11.1998 - II ZR 144/97

    Übereignung mit Übergabe auf Geheiß; Guter Glaube des Erwerbers an die

    Der Nachprüfung unterliegt aber jedenfalls, ob der Tatrichter den Rechtsbegriff der groben Fahrlässigkeit verkannt oder bei der Beurteilung des Grades des Verschuldens wesentliche Umstände außer Betracht gelassen hat (vgl. BGH, Urt. v. 10. Mai 1994 - XI ZR 212/93, NJW 1994, 2093, 2094 m.w.N.).
  • BGH, 25.03.2010 - V ZA 9/10

    Abschiebehaftverfahren: Haftanordnung bei vollziehbarer Ausreisepflicht wegen

    Die Entscheidung ist im Rechtsbeschwerdeverfahren nur darauf zu prüfen, ob das Beschwerdegericht die der Prognose zugrunde liegenden Wertungsmaßstäbe erkannt und alle für die Beurteilung wesentlichen Umstände berücksichtigt und vollständig gewürdigt hat (vgl. BGH, Urt. v. 10. Mai 1994, XI ZR 212/93, NJW 1994, 2093, 2094;OLG München OLGR 2009, 714; Keidel/Meyer-Holz, FamFG, 16. Aufl., § 72 Rdn. 18).
  • OLG Karlsruhe, 27.01.2014 - 1 U 158/12

    Kollision bei einer Rennveranstaltung: Formularmäßiger Ausschluss der

    Bei der groben Fahrlässigkeit handelt es sich um eine auch subjektiv schlechthin unentschuldbare Pflichtverletzung, die das gewöhnliche Maß der Fahrlässigkeit erheblich übersteigt (vgl. BGH NJW 1994, 2093-2094 [juris Tz. 15]).
  • OLG Oldenburg, 13.06.2007 - 4 U 65/00

    Deutsches internationales Gesellschaftsrecht: Geltung der Sitztheorie;

    NJW 1994, 2093 (2094).
  • BGH, 22.04.1997 - XI ZR 127/96

    Wirkung eines vertraglich begründeten Pfandrechts an einer

    Das Berufungsgericht hat weder den Rechtsbegriff der groben Fahrlässigkeit verkannt, noch bei der Beurteilung des Grades der Fahrlässigkeit wesentliche Umstände unberücksichtigt gelassen (zum Begriff der groben Fahrlässigkeit und zur eingeschränkten Nachprüfung durch das Revisionsgericht vgl. z.B. Senatsurteil vom 10. Mai 1994 - XI ZR 212/93, WM 1994, 1203, 1204) [BGH 10.05.1994 - XI ZR 212/93].
  • OLG Köln, 28.02.2002 - 18 U 202/01

    Handels- und Gesellschaftsrecht: Gutgläubiger Erwerb an einer Sacheinlage

    Eine grob fahrlässige Unkenntnis der fehlenden Berechtigung ist aber nur dann anzunehmen, wenn der Erwerber die im Verkehr erforderliche Sorgfalt in ungewöhnlich hohem Maße verletzt und dasjenige unbeachtet gelassen hat, was im konkreten Fall sich jedem aufgedrängt hätte (vgl. BGH in NJW 94, 2022; BGH in NJW 94, 2093).
  • OLG Brandenburg, 11.07.2007 - 4 U 197/06

    Werklohnanspruch aus abgetretenem Recht; Schadensersatz: Anspruch des Lieferanten

    Von grober Fahrlässigkeit kann nur dann ausgegangen werden, wenn der Erwerber die im Verkehr erforderliche Sorgfalt in ungewöhnlich hohem Maße verletzt hat und dasjenige unbeachtet gelassen hat, was sich in jenem Fall jedem aufgedrängt hätte (BGH, NJW 1994, 2022 f., (2023); NJW 1994, 2093 f. (2094); Palandt-Bassenge, a.a.O., § 932 BGB, Rn. 10).
  • OLG Koblenz, 23.05.2002 - 5 U 1620/01

    Ansprüche des Grundstückseigentümers gegenüber dem zivilrechtlich nicht

    Ein erhebliches wirtschaftliches Interesse, das der Grundstückseigentümer daran hat, dass der Bauantrag positiv beschieden wird (z.B. um zu verhindern, dass der Kaufvertrag rückabgewickelt wird), reicht nicht aus, um ihn als geschützten Dritten in den Schutzbereich der Amtspflichten (Vorschriften des Baurechts und des Baugenehmigungsverfahrens) einzubeziehen (vgl. ausführlich BGH NJW 1994, 2093 ; BGH NVwZ 1990, 501 ).
  • OLG Düsseldorf, 24.10.2001 - 11 U 15/00

    Gutgläubiger Erwerb eines Pfandrechts an verpfänderfremden Gegenständen

    Dieser Vorwurf ist grundsätzlich nur dann gerechtfertigt, wenn das Geschäft nach den besonderen Umständen des Falls ungewöhnlich erscheint oder besondere Gründe in der Person des Veräußerers vorliegen, die einen sorgfältigen Kaufmann zur Vorsicht oder zu weiteren Nachforschungen veranlassen würden (vgLandshut BGH NJW 1994, 2093, 2094 m.w.N.).
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