Rechtsprechung
   BGH, 21.10.1993 - III ZR 14/93   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1993,6031
BGH, 21.10.1993 - III ZR 14/93 (https://dejure.org/1993,6031)
BGH, Entscheidung vom 21.10.1993 - III ZR 14/93 (https://dejure.org/1993,6031)
BGH, Entscheidung vom 21. Januar 1993 - III ZR 14/93 (https://dejure.org/1993,6031)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Nichtannahme einer Revision - Entschädigungsansprüche wegen Aufopferung oder wegen aufopferungsgleichen Eingriffs - Verfassungswidrige Prüfungsentscheidung - Keine Verletzung einer eigentumsmäßig geschützten Rechtsposition - Rechtswidriger Eingriff in das Grundrecht der ...

  • Wolters Kluwer

    Entschädigungsanspruch wegen enteignungsgleichen Eingriffs bei Beeinträchtigung der Berufsfreiheit - Verfassungswidrigkeit einer Prüfungsentscheidung - Ausdehnung des richterrechtlich entwickelten Rechtsinstituts des enteignungsgleichen Eingriffs auch auf den durch Art. ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1994, 2229
  • NVwZ 1994, 1040 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BVerfG, 04.02.1997 - 1 BvR 391/93

    Verfassungsbeschwerde gegen Versagung einer Entschädigung wegen entgangener

    Vielmehr ist die Prozeßprognose des Oberlandesgerichts inzwischen durch weitere Entscheidungen des Bundesgerichtshofs bestätigt worden (vgl. BGH, NJW 1994, 1468 und BGH NJW 1994, 2229 f.; JZ 1996, 1122 ff.).
  • OLG München, 27.11.2014 - 1 U 781/13

    Amtspflichtverletzung, Beschlagnahme

    Für eine mögliche Verletzung der über Art. 12 GG geschützten Berufsfreiheit hat der BGH Ansprüche aus Aufopferung aber gerade ausgeschlossen (BGH NJW 1994, 2229).
  • VGH Baden-Württemberg, 10.03.1995 - 14 S 779/94

    Sperrzeit für Spielhallenbetrieb: Bestimmtheit einer Verordnungsermächtigung;

    Erwerbsschutz wird - entsprechend der Unterscheidung zwischen den Schutzbereichen der Art. 14 und 12 GG - ggf. durch das Grundrecht der Berufsfreiheit gewährleistet (vgl. etwa jüngst BGH, Beschluß vom 21.10.1993, NJW 1994, 2229).
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