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   OLG Düsseldorf, 02.05.1994 - 5 Ss 358/93 - 105/93 I   

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https://dejure.org/1994,2038
OLG Düsseldorf, 02.05.1994 - 5 Ss 358/93 - 105/93 I (https://dejure.org/1994,2038)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 02.05.1994 - 5 Ss 358/93 - 105/93 I (https://dejure.org/1994,2038)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 02. Mai 1994 - 5 Ss 358/93 - 105/93 I (https://dejure.org/1994,2038)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • NJW 1994, 2428
  • NZV 1994, 326
  • StV 1994, 376
  • VersR 1994, 1443
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • OLG Düsseldorf, 24.08.1998 - 5 Ss 267/98

    Absolute und relative Fahruntüchtigkeit nach Drogenkonsum

    Auch sie verschlechtern das Fahrverhalten in vorgenannter Weise erheblich (BGH aaO., OLG Köln StV 1992, 167 ; Senat NZV 1993, 276 m. Anm. Trunk; NZV 1994, 326, 327).

    Eine der 1, 1%-Grenze nach Alkoholgenuß vergleichbare Grenze absoluter Fahruntüchtigkeit nach dem Genuß von Amphetaminen ist bislang wissenschaftlich nicht begründbar, weil es insoweit an gesicherten medizinisch-naturwissenschaftlichen Erkenntnissen fehlt und ein Vergleich mit der Alkoholkinetik nicht möglich ist (Senat NZV 1994, 326 m.w.N.).

  • BayObLG, 28.01.1997 - 1St RR 14/97

    Fahruntüchtigkeit bei Zusammenwirken von Alkohol und anderen Rauschmitteln -

    Während beim Alkoholkonsum wissenschaftlich ein Grenzwert für die absolute Fahruntauglichkeit gesichert ist, gibt es bisher keine vergleichbar sicheren Erkenntnisse bezüglich anderer Rauschmittel (BayObLG 1994, 61 m.w.N.; BayObLG vom 15.11.1996 - 1 St RR 147/96; OLG Düsseldorf NJW 1994, 2428 [2429]; OLG Frankfurt NZV 1992, 289 ).

    Soweit sich das Amtsgericht auf die Ausführungen des Sachverständigen gestützt hat, wonach aus medizinischer Sicht nicht die geringsten Zweifel an der Fahruntüchtigkeit der Angeklagten bestünden, handelt es sich ersichtlich allein um die persönliche Überzeugung des gehörten Sachverständigen, die - wie aufgezeigt - bislang medizinisch-naturwissenschaftlich nicht begründbar ist (vgl. OLG Düsseldorf NJW 1994, 2428 [2429]).

    Für diese ist jedoch erforderlich, daß der Tatrichter konkrete Ausfallserscheinungen festgestellt hat (BayObLG 1994, 61; OLG Düsseldorf NJW 1994, 2428 [2429]).

    Zu denken ist etwa an ein unbesonnenes Benehmen bei der Polizeikontrolle, aber auch ein sonstiges Verhalten, das rauschbedingte Enthemmung und Kritiklosigkeit erkennen läßt, sowie Beeinträchtigungen der Körperbeherrschung (OLG Düsseldorf NJW 1994, 2428 [2429]).

  • OLG Naumburg, 05.12.2000 - 1 Ws 496/00

    Feststellung der absoluten Fahruntüchtigkeit anhand Atemalkoholmessung

    Sollten in der Hauptverhandlung - entgegen dem bisherigen Ermittlungsergebnis und der auf dem derzeitigen Verfahrensstand basierenden Prognose des Senats - Ausfallerscheinungen des Betroffenen festgestellt werden (vgl. hierzu BGHSt 31, 42 = NJW 1982, 2612 = NStZ 1983, 120; OLG Düsseldorf StV 1994, 376 ff.; OLG Frankfurt a.M. NZV 1995, 116 f.; OLG Köln NZV 1995, 454 f ), wäre der Bußgeldrichter an einer Überleitung in das Strafverfahren (§ 81 OWiG) nicht gehindert.
  • OLG Jena, 22.02.2006 - 1 Ws 54/06

    Strafprozessrecht: Vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis

    Der neben dem festgestellten Blutalkoholwert erfolgte Nachweis von Drogenwirkstoffen im Blut des Angeklagten (hier: des rauschwirksamen Cannabisinhaltsstoffes Tetrahydrocannabinol sowie der rauschwirksamen Stoffwechselprodukte des THC 11 Hydroxy Tetrahydrocannabinol und Tetrahydrocannabinol-Carbonsäure) hat nach der Rechtsprechung des BGH und der Rechtsprechung der Obergerichte (vgl. BGHSt 44, 219 ff.; OLG Düsseldorf StV 1994, 376 ; OLG Zweibrücken NZV 2005, 164 ) als solches keinen Aussagewert für das Vorliegen einer absoluten Fahruntüchtigkeit.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 25.11.1994 - 19 A 1782/94

    Haschisch- Konsum; Kraftfahrtauglichkeit; Medizinisch- psychologische

    Auch gibt es für eine rauschbedingte Fahruntüchtigkeit nach Haschischgenuß derzeit noch keinen wissenschaftlich allgemein anerkannten absoluten Grenzwert, vielmehr ist lediglich eine relative Fahruntüchtigkeit aufgrund von Beweisanzeichen im Einzelfall feststellbar (vgl. BayObLG, Beschluß vom 23.3.1994 - 4 St RR 35/94 -, JZ 1994, 242; OLG Düsseldorf, Beschluß vom 4.3.1993 - 5 Ss 18/93 - 8/93 I -, NZV 1993, 276; Beschluß vom 2.5.1994 - 5 Ss 358/93 - 105/93 I -, NJW 1994, 2428 ).
  • LG Gera, 25.04.2016 - 9 Qs 123/16

    Fahrunsicherheit Anzeichen, Besitz von BtM, Drogenfahrt, Fortdauer Entziehung

    Bei einer psychotropwirksamen Menge an THC von ca. 36 ng/ml Blut kann daher eine Fahruntüchtigkeit nur bei Hinzutreten rauschbedingter Ausfallerscheinungen angenommen werden, vgl. OLG Düsseldorf, NJW 1994, 2428 f. Ausweislich des toxikologischen Befundberichts vom 10.12.2014 (BI. 9-11) hatte der Angeklagte eine THC-Konzentration von 37 ng/ml im Blut.
  • OVG Saarland, 11.12.1998 - 4 P 1/98

    Ausbildungsverhältnis: Weiterbeschäftigung - BPersVG § 9 Abs. 4 - bei

    Die strafgerichtliche Rechtsprechung zu den Auswirkungen von Haschischkonsum auf die Fahrtüchtigkeit ging vor der Neufassung des § 24 a StVO durch die Änderungsgesetze vom 27. und 28.4.1998 (BGBl. I, S. 795 und 810) dahin, daß es derzeit keinen wissenschaftlich begründbaren Grenzwert für rauschbedingte Fahruntüchtigkeit nach Haschischkonsum gibt, sich deshalb aus dem THC-Wert im Blut nicht verläßlich auf Fahruntüchtigkeit schließen läßt, sondern es für deren Annahme zusätzlich der Feststellung einer -- wenn auch nur geringen -- Ausfallerscheinung bedarf (OLG Düsseldorf, Beschl. v. 4.3.1993, NJW 1993, 2390 m.w.N. und Beschl. v. 2.5.1994, NJW 1994, 2428 ; ferner BayObLG, Beschl. v. 23.3.1994, NJW 1994, 2427 sowie vom 14.4.1994, NJW 1994, 2427 ).
  • OLG Düsseldorf, 08.06.1994 - 5 Ss 27/94
    In seiner zur Veröffentlichung vorgesehenen Entscheidung vom 2. Mai 1994 - 5 Ss 358/93 - 105/93 I - in einem gleichgelagerten Fall - THC-Konzentration von etwa 36 ng/ml - hat der Senat u.a. ausgeführt:.
  • AG Moers, 10.07.2003 - 606 OWi 220/03
    Das heißt, dass eine Verurteilung nur bei Hinzutreten rauschbedingter Ausfallerscheinungen (OLG Düsseldorf NZV 1994, 326 = BA 1994, 333), insbesondere Fahrfehlern des Fahrzeugführers, in Betracht kam (OLG Düsseldorf NJW 1993, 2390 = NStZ 1993, 573 = NZV 1993, 276 [= BA 1993, 365]).
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