Weitere Entscheidung unten: BGH, 28.10.1993

Rechtsprechung
   BGH, 28.10.1993 - IX ZR 21/93   

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https://dejure.org/1993,206
BGH, 28.10.1993 - IX ZR 21/93 (https://dejure.org/1993,206)
BGH, Entscheidung vom 28.10.1993 - IX ZR 21/93 (https://dejure.org/1993,206)
BGH, Entscheidung vom 28. Januar 1993 - IX ZR 21/93 (https://dejure.org/1993,206)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Konkursverwalter - Sorgfaltspflicht - Persönlicher Einstand - Falsche Bilanz - Abschlußprüfer - Schadensersatz - Beginn der Verjährung - Gewinnverwendungsbeschluß der Hauptversammlung - Anspruch im Mahnbescheid

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Haftung des Konkursverwalters auch für einen auf Vereinbarung mit den Gläubigern beruhenden Schaden

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Sorgfaltspflicht des Konkursverwalters bei anwaltlicher Geltendmachung von Masseansprüchen; Verjährung der Ersatzansprüche gegen einen Abschlußprüfer

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz/Kurzinformation)

    Forderungsverzicht, Gesellschafterbeschluss nach § 46 Nr. 8 GmbHG, Haftung nach § 43 GmbHG, Insolvenzverwalter, Verzichtsvereinbarung

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    § 168 AktG a. F., § 323 Abs. 5 HGB
    Bilanz; Verjährung eines Schadensanspruchs gegen Abschlußprüfer

Papierfundstellen

  • BGHZ 124, 27
  • NJW 1994, 323
  • ZIP 1993, 1886
  • MDR 1994, 470
  • VersR 1994, 223
  • WM 1994, 33
  • BB 1994, 183
  • DB 1994, 926
  • JR 1995, 108
 
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Wird zitiert von ... (50)

  • BGH, 08.07.2010 - III ZR 249/09

    Verjährungsbeginn für Schadenersatzansprüche gegen den Kapitalanlageberater bzw.

    Zwar ist der Eintritt eines Schadens regelmäßig erst dann anzunehmen, wenn es zu einer konkreten Verschlechterung der Vermögenslage des Gläubigers gekommen ist; der Eintritt einer risikobehafteten Situation genügt dafür grundsätzlich nicht (BGHZ 73, 363, 365; 100, 228, 231 f; 124, 27, 30; BGH, Urteil vom 17. Februar 2000 - IX ZR 436/98 - NJW 2000, 1498, 1499).
  • BGH, 25.04.2002 - IX ZR 313/99

    Teilbarkeit aufgrund gegenseitiger Verträge geschuldeten Leistungen bei Insolvenz

    Deshalb sind solche Rechtshandlungen des Verwalters, welche der vornehmsten Aufgabe des Insolvenzverfahrens - der gleichmäßigen Befriedigung aller Insolvenzgläubiger (vgl. nunmehr § 1 Satz 1 InsO) - klar und eindeutig zuwiderlaufen, unwirksam; sie verpflichten die Masse nicht (RGZ 57, 195, 199 f; 63, 203, 213; 76, 244, 249 f; BGH, Urt. v. 8. Dezember 1954 - VI ZR 189/53, LM § 6 KO Nr. 3 = WM 1955, 312 f; v. 3. Februar 1971 - VIII ZR 94/69, WM 1971, 346, 347; v. 13. Januar 1983 - III ZR 88/81, WM 1983, 500, 502; v. 28. Oktober 1993 - IX ZR 21/93, NJW 1994, 323, 326, insoweit in BGHZ 124, 27 nicht abgedruckt; Jauernig, Festschrift für Friedrich Weber S. 307 ff; Jaeger/Henckel, KO 9. Aufl. § 6 Rn. 150 ff; Kuhn/Uhlenbruck, KO 11. Aufl. § 6 Rn. 37).

    Dies trifft dann zu, wenn der Widerspruch zum Insolvenzzweck unter allen in Betracht kommenden Gesichtspunkten für jeden verständigen Beobachter ohne weiteres ersichtlich ist (BGH, Urt. v. 13. Januar 1983 aaO; v. 28. Oktober 1993 aaO; Jaeger/Henckel aaO § 6 Rn. 158 f).

  • BGH, 17.11.2010 - VIII ZR 211/09

    Gerichtliches Mahnverfahren: Anforderungen an die Individualisierung des im

    Den in § 690 Abs. 1 Nr. 3 ZPO aufgestellten Anforderungen an eine Individualisierung des im Mahnbescheid bezeichneten Anspruchs kann unter bestimmten Umständen auch dann genügt sein, wenn zwar eine im Mahnbescheid in Bezug genommene Anlage weder diesem beigefügt noch dem Schuldner zuvor zugänglich gemacht worden ist, jedoch die übrigen Angaben im Mahnbescheid eine Kennzeichnung des Anspruchs ermöglichen (im Anschluss an BGH, Urteile vom 28. Oktober 1993, IX ZR 21/93, NJW 1994, 323, vom 30. November 1999, VI ZR 207/98, NJW 2000, 1420, und vom 6. Dezember 2001, VII ZR 183/00, NJW 2002, 520).

    Den in § 690 Abs. 1 Nr. 3 ZPO aufgestellten Anforderungen an eine Individualisierung des im Mahnbescheid bezeichneten Anspruchs kann aber unter bestimmten Umständen auch dann genügt sein, wenn zwar eine im Mahnbescheid in Bezug genommene Anlage weder diesem beigefügt noch dem Schuldner zuvor zugänglich gemacht worden ist, jedoch die übrigen Angaben im Mahnbescheid eine Kennzeichnung des Anspruchs ermöglichen (vgl. BGH, Urteile vom 28. Oktober 1993 - IX ZR 21/93, NJW 1994, 323 unter B III 1 b, insoweit in BGHZ 124, 27 nicht abgedruckt; vom 30. November 1999 - VI ZR 207/98, NJW 2000, 1420 unter II 1 b, und vom 6. Dezember 2001 - VII ZR 183/00, NJW 2002, 520 unter II 2 b).

    Umfangreiche Erläuterungen wären mit der auf eine schnelle Erledigung ausgerichteten Zielsetzung des Massenverfahrens nach §§ 688 ff. ZPO nicht vereinbar (vgl. BGH, Urteil vom 28. Oktober 1993 - IX ZR 21/93, aaO).

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  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Bilanz der Aktiengesellschaft - Abschlußprüfer - Verantwortund - Hauptversammlung - Gewinnverwendungsbeschluß - Verjährung - Bezeichnung des Schadensersatzanspruchs - Konkursverwalter - Sorgfalt

Papierfundstellen

  • NJW 1994, 323
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