Rechtsprechung
   BFH, 25.10.1994 - VIII R 79/91   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1994,143
BFH, 25.10.1994 - VIII R 79/91 (https://dejure.org/1994,143)
BFH, Entscheidung vom 25.10.1994 - VIII R 79/91 (https://dejure.org/1994,143)
BFH, Entscheidung vom 25. Januar 1994 - VIII R 79/91 (https://dejure.org/1994,143)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Simons & Moll-Simons

    BGB §§ 249, 251, 389, 843 Abs. 1 und 2, 844 Abs. 2; EStG §§ 2 Abs. 1, 11 Abs. 1 und 2, 20 Abs. 1 Nr. 7, 22 Nr. 1 Satz 1, 24 Nr. 1 Buchst. a, 33 Abs. 1, 34 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 2

  • Wolters Kluwer

    Schadensersatzrenten - Prozeßzinsen - Verzugszinsen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    §§ 22 Nr. 1 Satz 1, 24 Nr. 1 Buchst. a EStG; § 843 Abs. 1 und 2 BGB
    Einkommensteuer; Mehrbedarfsrente nicht einkommensteuerbar

In Nachschlagewerken

Papierfundstellen

  • BFHE 175, 439
  • NJW 1995, 1238
  • NVwZ 1995, 831 (Ls.)
  • NZV 1995, 206
  • FamRZ 1995, 555 (Ls.)
  • VersR 1995, 856
  • BB 1995, 77
  • DB 1995, 19
  • DB 1995, 850
  • BStBl II 1995, 121
 
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Wird zitiert von ... (84)

  • BGH, 25.04.2017 - XI ZR 573/15

    Wirksamer Widerruf eine Immobiliardarlehens: Berücksichtigung der

    Der Senat kann deshalb mit dem Berufungsgericht im Ergebnis dahinstehen lassen, ob und in welchem Umfang der Zufluss von Nutzungen nach § 357 Abs. 1 Satz 1 BGB aF in Verbindung mit § 346 Abs. 1 Halbsatz 2 BGB von den Klägern als Einnahme aus Kapitalvermögen im Sinne des § 20 Abs. 1 Nr. 7 EStG zu versteuern ist, weil auch die vom Schuldner "erzwungene" Kapitalüberlassung oder die Vorenthaltung von Kapital zu steuerbaren Einnahmen auf Kapitalvermögen führen kann (BFHE 175, 439, 447 ff.; 220, 35, 36; von Beckerath in Kirchhof, EStG, 16. Aufl., § 20 Rn. 111; vgl. aber auch BFHE 235, 197 Rn. 12 ff., 15 ff.).
  • BGH, 25.04.2017 - XI ZR 108/16

    Wirksamer Widerruf eines Verbraucherdarlehensvertrages: Berücksichtigung der

    Das Berufungsgericht wird es daher dahinstehen lassen können, ob und in welchem Umfang der Zufluss von Nutzungen nach § 357 Abs. 1 Satz 1 BGB aF in Verbindung mit § 346 Abs. 1 Halbsatz 2 BGB vom Kläger als Einnahme aus Kapitalvermögen im Sinne des § 20 Abs. 1 Nr. 7 EStG zu versteuern ist, weil auch die vom Schuldner "erzwungene" Kapitalüberlassung oder die Vorenthaltung von Kapital zu steuerbaren Einnahmen auf Kapitalvermögen führen kann (BFHE 175, 439, 447 ff.; 220, 35, 36; von Beckerath in Kirchhof, EStG, 16. Aufl., § 20 Rn. 111; vgl. aber auch BFHE 235, 197 Rn. 12 ff., 15 ff.).
  • BFH, 12.05.2003 - GrS 1/00

    Vermögensübertragung gegen Versorgungsleistungen

    Dem EStG lässt sich allerdings die generelle Geltung eines solchen Prinzips für wiederkehrende Bezüge nicht entnehmen (BFH-Urteil vom 25. Oktober 1994 VIII R 79/91, BFHE 175, 439, BStBl II 1995, 121, unter II. 1. c dd, m.w.N.).
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