Weitere Entscheidung unten: OLG Hamm, 01.03.1995

Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 02.02.1995 - 2 UF 267/94   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unzulässigkeit des Übergangs vom Verfügungsantrag in einen solchen auf Erlaß einer einstweiligen Anordnung im Berufungsverfahren bei Unterhalt

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Antrag auf Unterhaltszahlungen im Wege einstweiliger Verfügung; Übergang vom einstweiligen Verfügungsverfahren gemäß in das einstweilige Anordnungsverfahren ; Vorliegen einer Notlage der Unterhaltsgläubigerin; Bemessung des Notbedarfs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1995, 1908
  • FamRZ 1995, 1424



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • OLG Frankfurt, 11.10.2006 - 19 W 51/06

    Einstweilige Verfügung wegen des Erwerbsschadens eines Verkehrsunfallverletzten:

    Vergleichbar den Fällen des Notunterhaltes (vgl. etwa OLG Karlsruhe, NJW 1995, 1908; OLG Frankfurt FamRZ 1990, 540; OLG Düsseldorf, NJW-RR 1992, 198) ist eine Leistungsverfügung zur Abwendung wesentlicher Nachteile im Sinne des § 940 ZPO dann erforderlich, wenn ein Geschädigter unfallbedingt die Grundlage seiner persönlichen und wirtschaftlichen Existenz nicht aufrechterhalten kann, er also in eine Notlage geraten ist, so dass er dringend auf die sofortige Erfüllung seines Leistungsanspruches angewiesen ist (OLG Düsseldorf, VersR 1988, 803).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen

 


Rechtsprechung
   OLG Hamm, 01.03.1995 - 15 W 1/95   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Kind; Name; Doppelname; Ehelichkeit; Ehename

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1995, 190
  • NJW 1995, 1908
  • MDR 1995, 498
  • FamRZ 1995, 1224



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (10)  

  • BayObLG, 20.07.2004 - 1Z BR 54/04

    Namensrecht des Kindes bei Fehlen eines gemeinsamen Ehenamens

    Die in § 1616 Abs. 2 Satz 3 BGB a.F. festgelegte Bindungswirkung der Namensbestimmung der Eltern für ihre weiteren Kinder tritt in diesem Fall nicht ein (h.M.; vgl. BayObLGZ 1995, 310/313 f. = FamRZ 1996, 236/237; OLG Hamm FamRZ 1995, 1224/1225; OLG Düsseldorf StAZ 1996, 134/135; OLG Frankfurt a. Main StAZ 1995, 135/137; OLG Köln StAZ 1995, 137; OLG Stuttgart FamRZ 1995, 1601; OLG Zweibrücken StAZ 1996, 134; Palandt/Diederichsen BGB 56. Aufl. § 1616 Rn. 3 a.E.).
  • BayObLG, 11.09.1995 - 1Z BR 51/95

    Namensgleichheit von Geschwistern

    Auch andere Rechtsbeschwerdegerichte (vgl. OLG Hamm NJW 1995, 1908/1909; OLG Oldenburg NJW 1995, 537 ) haben diese Regelung einschränkend dahin ausgelegt, daß die Bindungswirkung des § 1616 Abs. 2 Satz 3 BGB für nachgeborene Geschwister dann nicht eintritt, wenn die Ehegatten für das unter der Geltung der Auffangregelung des Bundesverfassungsgerichts (aaO.) geborene Kind einen Doppelnamen bestimmt haben, der nach neuem Recht mit zwingender Wirkung ausgeschlossen ist.
  • OLG Köln, 23.01.1996 - 16 Wx 8/96

    Namensgleichheit der Geschwister

    Das Landgericht befindet sich mit seiner Entscheidung in Übereinstimmung mit der bisherigen obergerichtlichen Rechtsprechung (OLG Oldenburg, Beschluß vom 24.10.1994, StAZ 1995, 13; OLG Hamm, Beschluß vom 1.3.1995, StAZ 1995, 141; OLG Schleswig, Beschluß vom 31.5.1995, StAZ 1995, 267 und BayObLG, Beschluß vom 7.9.1995, StAZ 1995, 368).
  • OLG Köln, 17.01.1996 - 16 Wx 226/95

    Beurkundung eines Doppelnamens als Familiennamen für ein Kind; Verbindlichkeit

    Das Landgericht befindet sich mit seiner Entscheidung in Übereinstimmung mit der bisherigen obergerichtlichen Rechtsprechung (OLG Oldenburg, Beschluß vom 24.10.1994, StAZ 1995, 13; OLG Hamm, Beschluß vom 1.3.1995, StAZ 1995, 141; OLG Schleswig, Beschluß vom 31.5.1995, StAZ 1995, 267 und BayObLG, Beschluß vom 7.9.1995, StAZ 1995, 368).
  • OLG Zweibrücken, 03.01.1996 - 3 W 192/95

    Wahl eines Doppelnamens bei Eltern ohne gemeinsamen Ehenamen; Zeitliche Geltung

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • OLG Celle, 16.01.1996 - 18 W 22/95

    Eintragungsfähigkeit eines Doppelnamens im Geburtenbuch; Familienname eines

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • BayObLG, 17.06.1999 - 1Z BR 169/98

    Zusammengesetzter Doppelname als Geburtsname eines Kindes, wenn die Eltern keinen

    Die seit 1.4.1994 geltende Regelung, nach der gemäß § 1616 Abs. 2 BGB a.F., nunmehr § 1617 Abs. 1 Nr. 1 BGB , nur der Name des Vaters oder der der Mutter dem Kind verliehen werden kann, ist verbindlich (vgl. BayObLG, StAZ 1995, 368, 369; OLG Hamm, NJW 1998, 164, 165; 1995, 1908; OLG Köln, StAZ 1998, 11, 12; vgl. Palandt/Diederichsen, vor § 1616 Rdn. 4).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht