Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 22.06.1995 - 8 U 137/94   

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https://dejure.org/1995,10355
OLG Düsseldorf, 22.06.1995 - 8 U 137/94 (https://dejure.org/1995,10355)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 22.06.1995 - 8 U 137/94 (https://dejure.org/1995,10355)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 22. Juni 1995 - 8 U 137/94 (https://dejure.org/1995,10355)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1995, 3060
  • NJW 1996, 3104 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 14.06.2005 - VI ZR 179/04

    Verurteilung des Krankenhausträgers, der einem Notfallpatienten 1985

    Bei einer HIV-Infektion nach Bluttransfusion setzt das voraus, daß der Patient weder zu den HIV-gefährdeten Risikogruppen gehört noch durch die Art seiner Lebensführung einer gesteigerten Infektionsgefahr ausgesetzt ist, aber HIV-kontaminiertes Blut oder kontaminierte Blutprodukte erhalten hat (vgl. Senatsurteil BGHZ 114, 290; OLG Düsseldorf, NJW 1995, 3060; VersR 1996, 377, 378; VersR 1996, 1240; VersR 1998, 103; OLG Hamm, VersR 1995, 709; NJW-RR 1997, 217, 218; OLG Karlsruhe, OLGR 2002, 170; s.a. im Zusammenhang mit einer Hepatitis-Infektion OLG Brandenburg, NJW 2000, 1500; OLG Celle, NJW-RR 1997, 1456; LG Nürnberg-Fürth, VersR 1998, 461 mit Anm. Bender; MüKo-BGB/Wagner, 4. Aufl., § 823 Rn. 731; Hecker/Weimann, VersR 1997, 532, 534; a.A. OLG Koblenz, NJW-RR 1998, 167, 168).
  • BGH, 16.03.2010 - VI ZR 64/09

    Arzneimittelhaftung: Beweis des Ursachenzusammenhangs zwischen der

    Bei einer HIV-Infektion nach Bluttransfusion setzt das voraus, dass der Patient weder zu den HIV-gefährdeten Risikogruppen gehört noch durch die Art seiner Lebensführung einer gesteigerten Infektionsgefahr ausgesetzt ist, aber HIV-kontaminiertes Blut oder kontaminierte Blutprodukte erhalten hat (vgl. Senatsurteile BGHZ 114, 284, 290; 163, 209, 213; OLG Düsseldorf, NJW 1995, 3060; VersR 1996, 377, 378; 1996, 1240, 1241; 1998, 103, 104; OLG Hamm, VersR 1995, 709, 710; NJW-RR 1997, 217, 218; OLG Karlsruhe, OLGR 2002, 170, 172; s. a. im Zusammenhang mit einer Hepatitis-Infektion OLG Brandenburg, NJW 2000, 1500, 1502; OLG Celle, NJW-RR 1997, 1456, 1457; LG Nürnberg-Fürth, VersR 1998, 461, 462 ff. mit Anm. Bender; MünchKomm-BGB/Wagner, 5. Aufl., § 823, Rn. 805; Hecker/Weimann, VersR 1997, 532, 534; a. A. OLG Koblenz, NJW-RR 1998, 167, 168).
  • OLG Koblenz, 07.06.2004 - 13 U 1527/01

    Verpflichtung zur Zahlung von Schmerzensgeld für eine HIV-Infektion; Verursachung

    In Rechtsprechung und Literatur wird allerdings teilweise die Auffassung vertreten, nach den Grundsätzen des Anscheinsbeweises könne ein Kausalzusammenhang zwischen der Verabreichung von Blut bzw. Blutprodukten und einer später diagnostizierten HIV-Infektion des Empfängers nur dann angenommen werden, wenn auch festgestellt werden kann, dass der Patient nachweislich mit einem HIV kontaminierten Blutpräparat behandelt wurde (vgl. insoweit OLG Düsseldorf, NJW 1995, 3060; Dr. Hecker/Weimann, Transfusionsassoziierte HIV-Infektion, VersR 1997, 532, 535; OLG Düsseldorf, VersR 1996, 1240, 1241) [OLG Düsseldorf 07.03.1996 - 8 U 93/95].
  • OLG Hamm, 12.03.2003 - 3 U 22/02
    So hat die höchstrichterliche Rechtsprechung in der Vergangenheit bereits wiederholt die Anwendung der Grundsätze des Anscheinsbeweises bei einer bestehenden Hepatitis- oder HIV-Infektion nach in der Vergangenheit liegender Bluttransfusion abgelehnt (vgl. OLG Brandenburg, NJW 2000, Seite 1500 (1502); OLG Düsseldorf, NJW 1995, Seite 3060; KG, AHRS 6510/27).
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