Rechtsprechung
   BVerfG, 10.10.1995 - 1 BvR 1476/91, 1 BvR 221/92, 1 BvR 102/92, 1 BvR 1980/91   

Potentielle Mörder

Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG, § 185 StGB, Abwägung, Kollektivbezeichnung, verfassungsrechtliche Überprüfung der Auslegung einer Meinungsäußerung

Volltextveröffentlichungen (13)

  • Jurion

    Meinungsfreiheit - Ehrenschutz - Soldaten

  • Jurion

    Meinungsfreiheit - Ehrenschutz - Soldaten

  • Jurion

    Meinungsfreiheit - Ehrenschutz - Soldaten

  • Jurion

    Meinungsfreiheit - Ehrenschutz - Soldaten

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Soldaten sind Mörder

    Art. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1, 5 Abs. 1 S. 1, Abs. 2, 103 Abs. 2 GG

  • opinioiuris.de

    Soldaten sind Mörder

  • asfrab.de (Kurzinformation und Pressemitteilung und Volltext)

    "Soldaten sind Mörder" - Verhältnis von Meinungsfreiheit und Ehrenschutz bei Kollektivurteilen über Soldaten

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Meinungsfreiheit und Ehrenschutz bei Kollektivurteilen über Soldaten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "Soldaten sind Mörder" oder "Soldaten sind potentielle Mörder"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • lexetius.com (Pressemitteilung)
  • welt.de (Pressebericht, 08.11.1995)

    Karlsruhe bekräftigt "Soldaten-Urteil"

Besprechungen u.ä. (2)

  • 200.177 PDF (Dissertation mit Bezug zur Entscheidung)

    Ehrenschutz von Soldaten in Deutschland und anderen Staaten (Tilmann Perger)

  • uni-marburg.de (Entscheidungsbesprechung)

    "Soldaten sind Mörder" (Prof. Dr. Georgios Gounalakis)

In Nachschlagewerken

  • Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Soldaten sind Mörder // Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts 1994 und 1995

Papierfundstellen

  • BVerfGE 93, 266
  • NJW 1995, 3303
  • MDR 1996, 82
  • NVwZ 1996, 159 (Ls.)
  • NStZ 1996, 127 (Ls.)
  • NStZ 1996, 26
  • StV 1996, 17
  • DVBl 1996, 27
  • afp 1996, 50



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Wird zitiert von ... (612)  

  • LG Hamburg, 17.05.2016 - 324 O 255/16  

    Einstweilige Verfügung gegen Jan Böhmermann wegen teilweise

    Denn die Meinungsfreiheit ist gerade aus dem besonderen Bedürfnis der Machtkritik erwachsen (vgl. BVerfG, AfP 1996, 50).
  • BGH, 23.06.2009 - VI ZR 196/08  

    Lehrerbewertungen im Internet

    Die Bewertungen stellen weder eine unsachliche Schmähkritik noch eine Formalbeleidigung oder einen Angriff auf die Menschenwürde der Klägerin dar, die eine Abwägung der Rechte der Beteiligten entbehrlich machen würden (vgl. Senatsurteile vom 5. Dezember 2006 - VI ZR 45/05 - VersR 2007, 249, 250 f. m.w.N.; BGHZ 143, 199, 209 ; BVerfGE 93, 266, 294; BVerfG, NJW-RR 2000, 1712).
  • BVerfG, 22.02.2011 - 1 BvR 699/06  

    Fraport

    Der sich Äußernde hat nicht nur das Recht, überhaupt seine Meinung kundzutun, sondern er darf hierfür auch die Umstände wählen, von denen er sich die größte Verbreitung oder die stärkste Wirkung seiner Meinungskundgabe verspricht (vgl. BVerfGE 93, 266 ).
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