Weitere Entscheidung unten: BGH, 05.10.1995

Rechtsprechung
   BGH, 11.07.1995 - X ZR 42/93   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Jurion

    Rechnungsbegleichung - Schuldanerkenntnis - Einwendungen

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Kein Anerkenntnis pauschaler Abrechnung auch zukünftiger Forderungen bei unbeanstandeter Bezahlung früherer Teilarbeiten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB §§ 780, 781
    Bezahlung einer Rechnung als Schuldanerkenntnis

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 11,50 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Voraussetzungen und Rechtsfolgen eines Schuldanerkenntnisses; Anforderungen an ein erfolgreiches Bestreite

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Kann man aus Abschlagszahlungen ein Anerkenntnis herleiten? (IBR 1996, 94)

Papierfundstellen

  • NJW 1995, 3311
  • ZIP 1995, 1420
  • MDR 1996, 352
  • WM 1995, 1886
  • BB 1995, 1978
  • DB 1995, 2159



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (32)  

  • BGH, 11.11.2008 - VIII ZR 265/07  

    Anspruch des Autokäufers auf Rückerstattung gezahlter Reparaturkosten bei

    Es hat vielmehr nur den Umstand der Rechnungsstellung und die anschließende Bezahlung aus sich heraus ausgelegt und dem eine Bedeutung beigemessen, wie sie typischerweise einem bestätigenden (deklaratorischen) Schuldanerkenntnis zukommt, in dessen Zusammenhang die Bewertung der vorbehaltlosen Zahlung einer Rechnung als Anerkenntnis üblicherweise (allein) erörtert wird (vgl. BGH, Urteil vom 11. Juli 1995 - X ZR 42/93, WM 1995, 1886, unter II 1; Urteil vom 11. Januar 2007 - VII ZR 165/05, NJW-RR 2007, 530, Tz. 8).

    Eine solche Interessenlage kann namentlich darin liegen, ein zwischen den Parteien bestehendes Schuldverhältnis einem Streit oder zumindest einer (subjektiven) Ungewissheit über den Bestand des Rechtsverhältnisses oder seine Rechtsfolgen insgesamt oder in einzelnen Beziehungen zu entziehen (BGHZ 66, 250, 255; BGH, Urteil vom 1. Dezember 1994 - VII ZR 215/93, WM 1995, 402, unter II 2 g; Urteil vom 11. Juli 1995, aaO; Urteil vom 11. Januar 2007, aaO).

  • BGH, 28.01.2011 - V ZR 147/10  

    Anspruch des Eigentümers auf Herausgabe des überbauten Teils seines Grundstücks;

    Da die Klägerin für die der Rentenberechnung zugrunde zu legenden Umstände darlegungs- und beweispflichtig ist (vgl. Senat, Urteil vom 4. April 1986 - V ZR 17/85, BGHZ 97, 292, 298), zu der maßgeblichen Bemessungsgrundlage aber nichts vorgetragen hatte, genügte das einfache Bestreiten der Angabe einer Rentenhöhe seitens der Klägerin durch die Beklagten der in § 138 Abs. 2 ZPO bestimmten verfahrensrechtlichen Pflicht, sich zu dem Vorbringen des Gegners zu erklären (vgl. BGH, Urteil vom 11. Juli 1995 - X ZR 42/93, NJW 1995, 3311, 3312).
  • BGH, 20.02.2008 - VIII ZR 27/07  

    Ist die Betriebskostenabrechung nach dem Abflussprinzip zulässig?

    Gegenüber diesem pauschalen Vorbringen der Klägerin durften sich die Beklagten mit bloßem Bestreiten begnügen (vgl. BGH, Urteil vom 11. Juli 1995 - X ZR 42/93, WM 1995, 1886, unter II 3; Zöller/Greger, ZPO, 26. Aufl., § 138 Rdnr. 8a, 10a; siehe auch Musielak/Stadler, ZPO, 5. Aufl., § 138 Rdnr. 10, m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   BGH, 05.10.1995 - III ZR 10/95   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Jurion

    Grundstückserwerb - GmbH - Maklerprovision

  • ZIP-online.de

    Provisionsanspruch des Maklers für gegenüber einer GmbH erbrachten Grundstücksnachweis auch bei Kauf durch eine zweite GmbH derselben Gesellschafter

  • zimmermann-notar-rostock.de PDF

    Provisionsanspruch bei Vertragsschluss mit einem Dritten

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Provisionsanspruch des Maklers für gegenüber einer GmbH erbrachten Grundstücksnachweis auch bei Kauf durch eine zweite GmbH derselben Gesellschafter? (IBR 1996, 78)

Papierfundstellen

  • NJW 1995, 3311
  • ZIP 1995, 1755
  • MDR 1996, 38
  • VersR 1995, 1482
  • WM 1995, 2112
  • BB 1995, 2393
  • DB 1995, 2469



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (16)  

  • BGH, 03.07.2014 - III ZR 530/13  

    Maklerlohnanspruch: Wirtschaftliche Kongruenz zwischen dem vom Makler

    Ausreichend ist, dass bei wirtschaftlicher Betrachtungsweise in persönlicher und inhaltlicher Hinsicht Kongruenz besteht (vgl. nur BGH, Urteile vom 30. November 1983 - IVa 58/82, WM 1984, 342; vom 14. Dezember 1983 - IVa ZR 66/82, WM 1984, 412, 416; vom 21. Oktober 1987 - IVa ZR 103/86, NJW 1988, 967, 968; Senat, Urteile vom 5. Oktober 1995 - III ZR 10/95, NJW 1995, 3311; vom 20. November 1997 - III ZR 57/96, NJW-RR 1998, 411; vom 8. April 2004 - III ZR 20/03, NJW-RR 2004, 851, 852; vom 13. Dezember 2007 - III ZR 163/07, NJW 2008, 651 Rn. 16 und vom 6. Februar 2014 - III ZR 131/13, VersR 2014, 705 Rn. 10).
  • BGH, 08.04.2004 - III ZR 20/03  

    Wirtschaftliche Identität des beabsichtigten und des tatsächlich abgeschlossenen

    Bei dem Erwerb eines seinem Auftraggeber nachgewiesenen Objekts durch einen Dritten stehe dem Makler nur dann ein Provisionsanspruch gegen seinen Auftraggeber zu, wenn zwischen diesem und dem Erwerber eine so enge persönliche oder so ausgeprägte wirtschaftliche Beziehung bestehe, daß die wirtschaftliche Identität des ursprünglich beabsichtigten Vertrags mit dem später tatsächlich geschlossenen bejaht werden könne (Hinweis auf das Senatsurteil vom 5. Oktober 1995 - III ZR 10/95 - NJW 1995, 3311).

    Maßgeblich für die Bejahung eines Provisionsanspruchs ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, daß der Maklerkunde im Hinblick auf seine Beziehungen zu dem Erwerber gegen Treu und Glauben verstoßen würde, wenn er sich darauf beriefe, der ursprünglich von ihm erstrebte Vertrag sei nicht mit ihm, sondern mit einem Dritten abgeschlossen worden (Senatsurteile vom 5. Oktober 1995 - III ZR 10/95 - NJW 1995, 3311 und vom 20. November 1997 - III ZR 57/96 - NJW-RR 1998, 411 f.; siehe auch BGH, Urteile vom 2. Juni 1976 - IV ZR 101/75 - NJW 1976, 1844, 1845; vom 12. Oktober 1983 - IVa ZR 36/82 - NJW 1984, 358, 359; vom 10. Oktober 1990 - IV ZR 280/89 - NJW 1991, 490 sowie Senatsurteil vom 5. Juni 1997 - III ZR 271/95 - NJW-RR 1997, 1276).

    Umstände solcher Art können etwa vorliegen, wenn der Kunde an dem abgeschlossenen Geschäft selbst weitgehend beteiligt ist (BGH, Urteil vom 14. Dezember 1959 aaO), wenn zwischen dem Kunden und dem Erwerber eine feste, auf Dauer angelegte, in der Regel familien- oder gesellschaftsrechtliche Bindung besteht (vgl. hierzu Senatsurteil vom 5. Oktober 1995 aaO: personengleiche Kapitalgesellschaften; BGH, Urteil vom 7. Februar 1996 - IV ZR 335/94 - BGHR BGB § 652 Abs. 1 Satz 1 Identität, wirtschaftliche 7: Erwerb durch eine von den Auftraggebern gegründete GmbH; weitere Beispiele im Urteil vom 12. Oktober 1983 aaO: Ehegatten, Sohn und Vater, Komplementär-GmbH und KG) oder wenn der Maklerkunde über eine vom Erwerber erteilte Vollmacht mit diesem rechtlich und wirtschaftlich eng verbunden ist und er durch eine Anmietung des Anwesens von dem Kauf selbst profitiert (Senatsurteil vom 20. November 1997 aaO).

  • BGH, 14.09.2017 - I ZR 261/16  
    Maßgeblich für die Bejahung eines Provisionsanspruchs ist, dass der Maklerkunde im Hinblick auf seine Beziehungen zu dem Erwerber gegen Treu und Glauben verstoßen würde, wenn er sich darauf beriefe, der ursprünglich von ihm erstrebte Vertrag sei nicht mit ihm, sondern mit einem Dritten abgeschlossen worden (BGH, Urteil vom 5. Oktober 1995 - III ZR 10/95, NJW 1995, 3311; Urteil vom 8. April 2004 - III ZR 20/03, NJW-RR 2004, 851, 852).
  • BGH, 20.11.1997 - III ZR 57/96  

    Anspruch des Maklers auf Zahlung der Provision bei Abschluß des Hauptvertrages

    Maßgeblich für die Bejahung eines Provisionsanspruchs ist, daß der Maklerkunde im Hinblick auf seine Beziehung zu dem Erwerber gegen Treu und Glauben verstoßen würde, wenn er sich darauf beriefe, der ursprünglich von ihm erstrebte Vertrag sei nicht von ihm, sondern von einem Dritten abgeschlossen worden (Senatsurteil vom 5. Oktober 1995 - III ZR 10/95 = NJW 1995, 3311 m.w.N.).
  • OLG Frankfurt, 19.11.2004 - 24 U 18/04  

    Maklervertrag: Wirtschaftliche Identität bei Erwerb durch Dritten; Ursächlichkeit

    In der Rechtsprechung ist ausgetragen, dass der Makler - auch - dann unmittelbar von seinem Vertragspartner Maklerlohn verlangen kann, wenn der mit dem Maklervertrag projektierte "Hauptvertrag" nicht vom Maklerkunden selbst, sondern von einem Dritten geschlossen wurde, dieser letztendlich geschlossene "Hauptvertrag" aber wirtschaftlich identisch mit dem projektierten ist und der Maklerkunde wirtschaftlich genau den Erfolg erzielt hat, der von Anfang an angestrebt war (BGH NJW 1995, 3311; NJW 1988, 967; WM 1984, 342); nach dem Wortlaut des § 652 Abs. 1 Satz 1 BGB braucht der Maklerkunde nicht selbst Partner des "Hauptvertrages" werden.

    Ausgetragen ist in der Rechtsprechung auch, dass die wirtschaftliche Identität eines projektierten mit einem später tatsächlich geschlossenen Vertrag insbesondere dann bejaht werden kann, wenn zwischen dem Maklerkunden und dem Dritten besonders enge persönliche oder besonders ausgeprägte wirtschaftliche Beziehungen bestehen (BGH ZIP 1995, 1755; WM 1991, 78).

    Maßgeblich für die Bejahung eines Provisionsanspruches in solchen Fällen ist, dass oder ob der Maklerkunde im Hinblick auf seine Beziehung zu dem Erwerber gegen Treu und Glauben verstoßen würde, wenn er sich darauf beriefe, der ursprünglich von ihm erstrebte Vertrag sei im Ergebnis von einem Dritten abgeschlossen worden (BGH ZIP 1995, 1755).

  • OLG Karlsruhe, 18.05.2001 - 15 U 61/00  

    Maklervertrag; Nachweisprovision; Vertragsidentität ; Dritterwerber ; Beteiligung

    Maßgeblich für die Bejahung eines Provisionsanspruches ist, dass der Maklerkunde im Hinblick auf seine Beziehung zu dem Erwerber gegen Treu und Glauben verstoßen würde, wenn er sich darauf beriefe, der ursprünglich von ihm erstrebte Vertrag sei nicht von ihm, sondern von einem Dritten abgeschlossen worden (BGH NJW 1995, 3311; NJW-RR 1998, 411 = MDR 1998, 339; Senat, NJW-RR 1995, 1136, 1137; Palandt/Sprau, BGB, 60. A., § 652 Rdn. 44).

    Regelmäßig ist die Frage, ob zwischen Auftraggeber und Dritten eine besonders ausgeprägte wirtschaftliche Beziehung besteht, an Hand der Verhältnisse bei Abschluß des Hauptvertrages zu prüfen (vgl. BGH NJW 1995, 3311).

  • OLG Köln, 08.08.2000 - 24 U 38/00  

    Keine Beurkundungspflicht von Maklerverträgen

    Entscheidend ist vielmehr, ob durch den Hauptvertrag der vom Auftraggeber des Maklers erstrebte wirtschaftliche Erfolg eintritt (BGH NJW 1988, 968; 1995, 3311; 1988, 2278).
  • OLG Dresden, 13.02.1998 - 8 U 2863/97  

    Voraussetzungen eines Schadensersatzanspruchs des Maklers; Einbeziehung von AGB

    Zum anderen ist höchstrichterlich wiederholt entschieden, dass im Falle des Erwerbs oder der Anmietung des nachgewiesenen Kauf- bzw. Mietobjektes durch einen Dritten die wirtschaftliche Identität eines beabsichtigten Vertrages mit dem später tatsächlich geschlossenen bejaht werden kann, wenn zwischen dem Maklerkunden und dem Dritten besonders enge persönliche oder besonders ausgeprägte wirtschaftliche Beziehungen bestehen (zuletzt BGH, Urteile v. 20. November 1997 - III ZR 57/97, ZfIR 1998, 11 unter 3 a: Maklerkunde als Generalbevollmächtigter; v. 7. Februar 1996 - IV ZR 335/94, WM 1996, 722 unter 3 b: Maklerkunde als späterer Gesellschafter der Grundstückskäuferin; v. 5. Oktober 1995 - III ZR 10/95, NJW 1995, 3311 : Maklerkundin und Dritte = "gesellschaftergleiche" GmbH's; v. 4. Oktober 1995 - IV ZR 73/94, NJW-RR 1996, 113 : Erwerb durch Maklerkunden zusammen mit Dritten).
  • BGH, 05.06.1997 - III ZR 271/95  

    Zustandekommen eines Maklervertrages

    Denn derartige Beziehungen rechtfertigen es, den beabsichtigten Hauptvertrag, der mit dem Maklerkunden geschlossen werden sollte, als wirtschaftlich identisch mit dem später tatsächlich geschlossenen Vertrag zu werten, der mit dem Dritten zustande gekommen ist (Senatsurteil vom 5. Oktober 1995 - III ZR 10/95 - ZIP 1995, 1755 ).
  • LG Münster, 21.09.2016 - 1 S 160/15  

    Ausschluss des Provisionsanspruchs bei wirtschaftlicher Beteiligung des

    Der der Entscheidung des Bundesgerichtshofes vom 05.10.1995 (NJW 1995, 3311) zugrunde liegende Fall betrifft - unabhängig davon, dass auch dieser nicht unter das Wohnungsvermittlungsgesetz fällt - die wirtschaftliche Verflechtung zwischen Maklerkunden und Erwerber eines Grundstücks, nicht zwischen Makler und Eigentümer bzw. Verwalter.
  • OLG Dresden, 11.02.1998 - 8 U 2863/97  

    Provisionsanspruch aus Maklervertrag; Zulässigkeit des Eigengeschäfts des

  • OLG München, 07.10.2004 - 19 U 3559/02  

    Anspruch auf Zahlung einer Maklerprovision; Erwerb des Objekts durch einen

  • LG Berlin, 30.05.2012 - 20 O 331/11  

    Anspruch auf Zahlung einer Maklerprovision bei vorheriger Kenntnis von dem

  • AG Wuppertal, 19.04.2007 - 33 C 141/06  

    Anspruch auf Zahlung von Maklerlohn; Abschluss eines notariellen

  • OLG Köln, 09.01.2001 - 24 U 151/00  
  • OLG Bremen, 19.04.2002 - 4 UF 36/01  
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht