Rechtsprechung
   OLG Köln, 10.04.1995 - 8 U 62/94   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1995,2486
OLG Köln, 10.04.1995 - 8 U 62/94 (https://dejure.org/1995,2486)
OLG Köln, Entscheidung vom 10.04.1995 - 8 U 62/94 (https://dejure.org/1995,2486)
OLG Köln, Entscheidung vom 10. April 1995 - 8 U 62/94 (https://dejure.org/1995,2486)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1995,2486) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Eigentum Verletzung Rechtswidrigkeit

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    BGB §§ 985, 1004; GG Art. 2 I, 4 II; GVG § 17 a V; ZPO § 282 III
    Eigentum Verletzung Rechtswidrigkeit

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit der Errichtung einer Klagemauer und der Aufbau von Zelten und Verschlägen aus Holz, Planen und Folien auf im Eigentum der Hohen Domkirche Köln stehenden Grundstücksparzellen; Bestehen eines Anspruchs der Kirche auf Räumung der in ihrem Eigentum stehenden ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Klagemauer vor dem Dom muß entfernt werden - Eigentum, Verletzung, Rechtswidrigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1995, 3319
  • NVwZ 1996, 206 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (12)Neu Zitiert selbst (2)

  • LG Köln, 09.06.1994 - 22 O 507/93
    Auszug aus OLG Köln, 10.04.1995 - 8 U 62/94
    Die Berufung des Beklagten gegen das Urteil der 22. Zivilkammer des Landgerichts Köln vom 9. Juni 1994 - 22 O 507/93 - wird zurückgewiesen.
  • BayObLG, 12.12.1980 - RReg. 2 Z 146/79

    Widmung einer Sache zur res sacra und Herausgabeanspruch des Eigentümers

    Auszug aus OLG Köln, 10.04.1995 - 8 U 62/94
    Diese bestimmt auch allein, welche Aktivitäten von einer derartigen Zweckbestimmung umfaßt werden (vgl. Soergel-Mühl, 12. Aufl. 1988, Rdnr. 36 vor § 90; BayObLG in JZ 1981, 190 f).
  • OLG Hamm, 16.04.2007 - 5 U 126/06

    Notwegerecht bei Vorhandensein einer Straße

    Eine Ausnahme hiervon ist allenfalls denkbar, wenn alte Wege seit unvordenklicher Zeit dem öffentlichen Verkehr gedient haben oder wenn sie vor dem Inkrafttreten des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 1962 gewidmet worden sein sollten, als die Einhaltung der heute vorgeschriebenen Förmlichkeiten noch nicht erforderlich war (OLG Köln OLGR 1992, 33 [34]; OLG Köln NJW 1995, 3319 [juris Rn. 62 - 64]).
  • ArbG Weiden/Oberpfalz, 16.09.2015 - 3 Ca 1739/14

    Kündigung - Schadensersatz - Entschädigung nach dem AGG bei sexueller Belästigung

    Hierüber war trotz der Rechtswegrüge nicht vorab zu befinden, da die Rüge erst nach Stellung der Anträge im ersten Kammertermin kurz vor dem zweiten Kammertermin und damit nicht fristgerecht gem. § 282 III ZPO erhoben wurde, was zur Folge hat, dass über den Rechtsweg auch erst im Urteil befunden werden kann (vgl. OLG Köln vom 10.4.1995, 8 U 62/94; LAG Sachsen vom 13.4.2000, 4 Ta 25/00; MüKo ZPO, 4 Aufl., § 17 a GVG Rn. 12).
  • OVG Saarland, 18.06.2014 - 1 A 20/14

    Verjährung bzw. Verwirkung eines Anspruchs aus § 1004 BGB auf Unterlassung des

    In der Regel ist das Umstandsmoment erfüllt, wenn der Verpflichtete sein Vertrauen betätigt hat, indem er im Hinblick auf die Nichtgeltendmachung des Rechts Vermögensdispositionen getroffen hat.(Palandt, a.a.O., § 242 Rdnrn. 87, 92 ff.) Aufgrund der besonderen Bedeutung des Eigentums und der Tatsache, dass eine Beeinträchtigung desselben durch Zeitablauf nicht rechtmäßig wird, ist die Annahme der Verwirkung an enge Voraussetzungen geknüpft und eine Verwirkung nur ausnahmsweise zu bejahen.(jurisPK-BGB, 6. Aufl. 2012, § 1004 Rdnr. 23) Zu dem bloßen Gewährenlassen über längere Zeit hinweg müssen weitere Umstände hinzutreten, die das Vertrauen in eine Einwilligung begründen.(OLG Köln, Urteil vom 10.4.1995 - 8 U 62/94 -, juris Rdnr. 66 m.w.N.) Fallbezogen ist nicht ersichtlich, worin derartige weitere vertrauensbegründende Umstände liegen könnten.
  • OLG Stuttgart, 30.03.2001 - 2 U 107/00

    Rechts- und Parteifähigkeit katholischer Kirchengemeinden - Leistungen der Alten-

    Lediglich der Vollständigkeit halber sei darauf hingewiesen, daß die vom Beklagtenvertreter im Schriftsatz vom 22.11.2000 zitierte Entscheidung des OLG Köln, NJW 1995, 3319 - "Hohe Domkirche" dieses Ergebnis nicht in Frage stellen kann.
  • LG Köln, 30.05.2014 - 9 S 151/13

    Anspruch eines Grundstückseigentümers auf Unterlassung der Benutzung eines an das

    Gleichzeitig ist für das Umstandsmoment das bloße Gewährenlassen über längere Zeit allein ist nicht ausreichend (OLG Köln, Urt. v. 10.04.1995 - 8 U 62/94 - zitiert nach juris).
  • LG Düsseldorf, 25.04.2014 - 39 O 36/11

    Schadensersatzklage der Ärzte- und Apothekerbank gegen ehemalige Vorstände

    § 282 gilt auch für die Rüge des Rechtswegs (Musielak, ZPO, § 17a GVG Rn. 12; Zimmermann in Münchener Kommentar zur ZPO, § 17a GVG Rn. 12; OLG Köln NJW 1995, 3319).
  • OLG Frankfurt, 14.05.2019 - 5 U 85/18
    Rechtzeitig ist die Rüge der Rechtswegzuständigkeit, wenn sie gem. § 282 Abs. 3 S. 2 ZPO innerhalb der Frist zur Klageerwiderung vorgebracht wird (OLG Köln, Urteil vom 10. April 1995 - 8 U 62/94 -, juris, Rz. 37; Zöller/Lückemann, ZPO, 32. Aufl. 2018, § 17 a GVG Rz. 6, Zöller/Greger, a.a.O., § 282 ZPO Rz. 5).
  • AG Mannheim, 06.06.2008 - 10 C 34/08

    Benachteiligungsverbot: Unterschiedliche Tarife für Schüler und Senioren im

    Einer Vorabentscheidung über die Zulässigkeit des Rechtswegs durch Beschluss gemäß § 17a Abs. 3 Satz 2 GVG bedurfte es vorliegend nicht, da die Beklagte die Rüge der Zulässigkeit des Rechtswegs nicht rechtzeitig im Sinne des § 282 Abs. 3 ZPO erhoben hat (siehe hierzu BGH NJW 1999, 651; OLG Köln NJW 1995, 3319; LAG Berlin NZA 1994, 912; Boin NJW 1998, 3747; Musielak/Wittschier § 17a GVG Rn 12; aA Bruckner NJW 2006, 13, 14).
  • LAG Baden-Württemberg, 16.04.2021 - 10 Sa 69/20

    Rechtswegrüge - verspätete Rüge - verzichtbare Rüge - Rechtsmissbräuchlichkeit

    Das verspätete Vorbringen unverzichtbarer Rügen hat deshalb, da nicht durch § 296 sanktioniert, keinerlei Folgen für die nachlässige Partei (vgl. Brückner NJW 2006, 13, 14 f.; Stein/Jonas/Leipold 22. Aufl. § 282 Rn. 36; MünchKommZPO/Prütting 6. Aufl. § 282 Rn. 35; Zöller/Greger ZPO 33. Aufl. § 282 Rn. 7; B/L/H/A/G/Anders ZPO 78. Aufl. § 282 Rn. 17 sowie B/L/H/A/G/Bünnigmann § 296 Rn. 73; a.A. BGH 18. November 1998 - VII ZR 269/97 - zu I. 1. der Gründe; ebenso 25. Februar 1993 - III ZR 9/92 - zu II 1. a) der Gründe, wonach die Rechtzeitigkeit der Rüge nach § 282 Abs. 3 ZPO zu prüfen ist; LAG Berlin 24. November 1993 - 8 Sa 75/93 - OLG Köln 10. April 1995 - 8 U 62/94 - zu A 1. der Gründe; Musielak/Voit/Wittschier ZPO 18. Aufl. § 17a GVG Rn. 12; Boin NJW 1998, 3747) .
  • OLG Stuttgart, 15.06.2001 - 2 U 201/00

    Überprüfung der Rechtswegzuständigkeit im Berufungsverfahren; Grenzen des

    Rechtzeitig ist sie, wenn sie gemäß § 282 Abs. 3 Satz 2 ZPO innerhalb der Frist zur Klageerwiderung vorgebracht wird (OLG Köln, NJW 1995, 3319; Zöller a. a. O. Rn. 6 sowie Rn. 6 zu § 282 ZPO).
  • VG Berlin, 10.12.2013 - 1 L 314.13

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen vorzeitige Besitzeinweisung

  • VG Berlin, 10.12.2013 - 1 L 309.13

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen vorzeitige Besitzeinweisung

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht