Weitere Entscheidung unten: OVG Nordrhein-Westfalen, 31.03.1995

Rechtsprechung
   BVerwG, 09.02.1995 - 4 NB 17.94   

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https://dejure.org/1995,110
BVerwG, 09.02.1995 - 4 NB 17.94 (https://dejure.org/1995,110)
BVerwG, Entscheidung vom 09.02.1995 - 4 NB 17.94 (https://dejure.org/1995,110)
BVerwG, Entscheidung vom 09. Februar 1995 - 4 NB 17.94 (https://dejure.org/1995,110)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Normenkontrolle - Bebauungsplan - Nachteil - Beeinträchtigung der Aussicht - Verkehrswertminderung - Abwägungsmaterial - Landschaftsschutz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauGB § 1 Abs. 6; VwGO § 47 Abs. 2

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • verkehrslexikon.de (Kurzinformation)

    Regelung zur Verhängung einer Fahrtenbuch-Auflage

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Baurecht; Auswirkungen eines Bebauungsplans auf den Verkehrswert von Grundstücken

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Bauplanungsrechtlicher Schutz von Aussicht und Verkehrswert? (IBR 1996, 130)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1995, 3335 (Ls.)
  • MDR 1995, 691
  • NVwZ 1995, 895
  • DÖV 1995, 823
  • BauR 1995, 499
  • ZfBR 1995, 216
 
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Wird zitiert von ... (145)

  • VGH Bayern, 19.02.2014 - 8 A 11.40040

    3. Start- und Landebahn des Flughafens München

    Im Kontext einer straßenrechtlichen Planfeststellung hat das Bundesverwaltungsgericht in jüngerer Zeit entschieden, dass die Entwicklung des Verkehrswerts eines - kommunalen - Grundstücks kein Belang ist, den die Planfeststellungsbehörde in die Abwägung einstellen muss (vgl. BVerwG, B.v. 18.3.2008 - 9 VR 5/07 - juris Rn. 11 unter Berufung auf B.v. 9.2.1995 - 4 NB 17.94 - juris).

    Jedenfalls in der älteren Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts wurde diese - grundsätzlich auch aus rechtslogisch-systematischer Sicht verallgemeinerungsfähige - Sichtweise auch auf Wertverluste zulasten von Grundstücken Privater bezogen (vgl. BVerwG, B.v. 9.2.1995 - 4 NB 17.94 - juris Rn. 13 m.w.N.).

  • VGH Hessen, 21.08.2009 - 11 C 227/08

    Planfeststellungsverfahren für die Erweiterung des Flughafens Frankfurt Main

    Ob die Auswirkungen einer Planung auf Nachbargrundstücke wesentlich sind oder nicht, beurteilt sich grundsätzlich nicht nach dem Umfang einer möglichen Verkehrswertminderung, sondern nach dem Grad der faktischen und unmittelbaren, sozusagen "in natura" gegebenen Beeinträchtigungen, die durch die Planungsentscheidung zugelassen werden (BVerwG, Beschluss vom 18. März 2008 - 9 VR 5.07 -, juris, Rn. 11, und Beschluss vom 9. Februar 1995 - 4 NB 17.94 -, juris, Rn. 13).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 01.02.2022 - 2 D 5/20

    Normenkontrolle; Bebauungsplan; projektbezogen; sonstiges Sondergebiet;

    vgl. nur BVerwG, Beschluss vom 9. Februar 1995 - 4 NB 17.94 -, BauR 1995, 499 = juris Rn. 11 ff.; zusammenfassend Battis, in: Battis/Krautzberger/Löhr, BauGB - Kommentar, 14. Aufl. 2019, § 1 Rn. 123.
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Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 31.03.1995 - 25 A 2798/93   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1995,687
OVG Nordrhein-Westfalen, 31.03.1995 - 25 A 2798/93 (https://dejure.org/1995,687)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 31.03.1995 - 25 A 2798/93 (https://dejure.org/1995,687)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 31. März 1995 - 25 A 2798/93 (https://dejure.org/1995,687)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Meßergebnisse; Standardisiertes Verfahren; Fahrtenbuch; Verkehrsordnungswidrigkeit; Verkehrszuwiderhandlung ; Fahrzeughalter

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1995, 3335
  • NVwZ 1996, 202 (Ls.)
  • NZV 1996, 296 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (136)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 29.04.1999 - 8 A 699/97

    Fahrtenbuchauflage - Fahrtenbuchauflage auch schon nach einmaligem Verstoß

    vgl. Senatsurteil vom 31. März 1995 - 25 A 2798/93 -, NJW 1995, S. 3335 (3336).

    vgl. Senatsurteil vom 31. März 1995 - 25 A 2798/93 -, a.a.O, 3336f.

    vgl. insoweit zur Rechtslage unter Geltung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zu § 15 b StVZO: Senatsbeschluß vom 14. März 1995 - 25 B 98/95 -, NJW 1995, 2242, sowie Senatsurteil vom 31. März 1995 - 25 A 2798/93 -, NJW 1995, S. 3335 (3337).

    vgl. Senatsurteil vom 31. März 1995 - 25 A 2798/93 -, a.a.O., S. 3337 f.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 30.11.2005 - 8 A 280/05

    Fahrtenbuchauflage schon nach erstmaliger Begehung einer

    BVerwG, Beschluss vom 25.6.1987 - 7 B 139.87 -, DAR 1987, 393, und Urteil vom 13.10.1978 - 7 C 77.74 -, NJW 1979, 1054, 1056; OVG NRW, Urteile vom 31.3.1995 - 25 A 2798/93 -, NJW 1995, 3335, und vom 29.4.1999 - 8 A 699/97 -, a.a.O.
  • VG Trier, 23.02.2015 - 1 L 349/15

    Anforderungen an Geschwindigkeitsmessungen bei Auferlegung eines Fahrtenbuchs;

    Die Zweiwochenfrist gilt daher für jene vom Regelfall abweichenden Gestaltungen nicht, in denen auch eine spätere Anhörung zur effektiven Rechtsverteidigung genügt, oder die Überschreitung des Zeitrahmens nicht ursächlich gewesen sein konnte für die Unmöglichkeit der Feststellung des Fahrzeugführers, dies namentlich dann, wenn neben dem Erinnerungsvermögen noch weitere zumutbare Erkenntnisquellen bestehen (Vgl. OVG NRW, Urteil vom 31. März 1995 - 25 A 2798/93 -, Rn. 14 ff, juris).

    Es kann deshalb unterstellt werden, dass ein Wirtschaftsbetrieb grundsätzlich ohne Rücksicht auf die Erinnerung einzelner Personen in der Lage ist, Auslieferungsvorgänge, Geschäftsfahrten usw. nach seinen Kontenbüchern in Verbindung mit Belegmappen, Einsatzplänen oder Ähnlichem zu rekonstruieren und den jeweiligen Fahrzeugführer im Einzelfall festzustellen (OVG NRW, Urteil vom 31. März 1995 - 25 A 2798/93 -, Rn. 14 ff, juris; VG München, Urteil vom 16. Juli 2009 - M 23 K 09.1933 -, Rn. 19, juris).

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