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   BGH, 15.12.1994 - 1 StR 656/94   

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https://dejure.org/1994,624
BGH, 15.12.1994 - 1 StR 656/94 (https://dejure.org/1994,624)
BGH, Entscheidung vom 15.12.1994 - 1 StR 656/94 (https://dejure.org/1994,624)
BGH, Entscheidung vom 15. Dezember 1994 - 1 StR 656/94 (https://dejure.org/1994,624)
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Deckert

§ 46 StGB, Strafzumessung bei Überzeugungstätern, § 56 StGB, Bewährungstrafe, Art. 6 MRK

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Strafzumessung - Strafaussetzung - Überzeugungstäter - Massenmord - Ausschwitzlüge - Gaskammern - Geschichtliche Tatsache

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zur Strafzumessung bei Volksverhetzung (Fall Deckert)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 46, § 56; StPO § 244

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

In Nachschlagewerken

  • Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Günter Deckert

Papierfundstellen

  • NJW 1995, 340
  • NStZ 1995, 128
  • StV 1995, 73
 
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Wird zitiert von ... (31)

  • OLG Brandenburg, 12.04.2017 - 53 Ss 17/17

    Volksverhetzung: Billigung von Völkermord durch öffentliches Zeigen eines

    Hierzu ist eine dem Einzelfall gerecht werdende Abwägung erforderlich, bei der Tat und Täter umfassend zu würdigen sind (BGH NJW 1995, 340, 341; OLG Karlsruhe a.a.O.).
  • BGH, 10.04.2002 - 5 StR 485/01

    Volksverhetzung durch Strafverteidiger

    Darin wird der (insbesondere) an den Juden begangene Völkermord unter der nationalsozialistischen Herrschaft, der historisch eindeutig belegt und damit offenkundig ist (st. Rspr.; vgl. nur BVerfGE 90, 241, 249; BGHZ 75, 160; BGHSt 40, 97, 99; 46, 36, 46 f.; 46, 212, 216; BGHR StPO § 244 Abs. 3 Satz 2 Offenkundigkeit 1; BGHR StGB § 46 Abs. 1 Schuldausgleich 32), tatbestandlich vorausgesetzt.

    Deren Fehlen ist selbst für die Strafzumessung ohne Bedeutung (vgl. BGHR StGB § 46 Abs. 1 Schuldausgleich 32).

  • BGH, 22.12.2004 - 2 StR 365/04

    BGH hebt Freispruch vom Vorwurf der Volksverhetzung auf

    Die bisherigen Feststellungen sprechen dafür, daß dem Angeklagten - unabhängig von seiner persönlichen Überzeugung (BGH NStZ 1995, 128 f.; vgl. auch Stegbauer NStZ 2000, 281, 286) - die Tragweite seiner Äußerungen bewußt und ihr Inhalt auch gewollt war.
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