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   BGH, 15.12.1994 - 1 StR 656/94   

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https://dejure.org/1994,624
BGH, 15.12.1994 - 1 StR 656/94 (https://dejure.org/1994,624)
BGH, Entscheidung vom 15.12.1994 - 1 StR 656/94 (https://dejure.org/1994,624)
BGH, Entscheidung vom 15. Dezember 1994 - 1 StR 656/94 (https://dejure.org/1994,624)
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Deckert

§ 46 StGB, Strafzumessung bei Überzeugungstätern, § 56 StGB, Bewährungstrafe, Art. 6 MRK

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Strafzumessung - Strafaussetzung - Überzeugungstäter - Massenmord - Ausschwitzlüge - Gaskammern - Geschichtliche Tatsache

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zur Strafzumessung bei Volksverhetzung (Fall Deckert)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 46, § 56; StPO § 244

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

In Nachschlagewerken

  • Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Günter Deckert

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1995, 340
  • NStZ 1995, 128
  • StV 1995, 73
 
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Wird zitiert von ... (31)

  • OLG Brandenburg, 12.04.2017 - 53 Ss 17/17

    Volksverhetzung: Billigung von Völkermord durch öffentliches Zeigen eines

    Hierzu ist eine dem Einzelfall gerecht werdende Abwägung erforderlich, bei der Tat und Täter umfassend zu würdigen sind (BGH NJW 1995, 340, 341; OLG Karlsruhe a.a.O.).
  • BGH, 10.04.2002 - 5 StR 485/01

    Volksverhetzung durch Strafverteidiger

    Darin wird der (insbesondere) an den Juden begangene Völkermord unter der nationalsozialistischen Herrschaft, der historisch eindeutig belegt und damit offenkundig ist (st. Rspr.; vgl. nur BVerfGE 90, 241, 249; BGHZ 75, 160; BGHSt 40, 97, 99; 46, 36, 46 f.; 46, 212, 216; BGHR StPO § 244 Abs. 3 Satz 2 Offenkundigkeit 1; BGHR StGB § 46 Abs. 1 Schuldausgleich 32), tatbestandlich vorausgesetzt.

    Deren Fehlen ist selbst für die Strafzumessung ohne Bedeutung (vgl. BGHR StGB § 46 Abs. 1 Schuldausgleich 32).

  • BGH, 06.04.2000 - 1 StR 502/99

    Volksverhetzung durch Verteidigerhandeln

    Es hat dabei nicht nur die feststehende Rechtsprechung im Beweisantragsrecht zur Offenkundigkeit des Holocaust im Blick gehabt (vgl. nur BGH NStZ 1994, 140 m. w. N.), sondern auch die dem Angeklagten ebenfalls bekannte Rechtsprechung erwähnt, daß derjenige, der die historische Wahrheit nicht anerkennt, dafür keine Strafmilderung verdient (Hinweis auf BGH NJW 1995, 340).
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