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   BGH, 17.11.1994 - VII ZR 245/93   

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https://dejure.org/1994,1132
BGH, 17.11.1994 - VII ZR 245/93 (https://dejure.org/1994,1132)
BGH, Entscheidung vom 17.11.1994 - VII ZR 245/93 (https://dejure.org/1994,1132)
BGH, Entscheidung vom 17. November 1994 - VII ZR 245/93 (https://dejure.org/1994,1132)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Hauptunternehmer - Nachunternehmer - Bauvorhaben

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AGBG § 23 Abs. 2 Nr. 5, § 9; VOB/B § 8 Nr. 1, § 12
    Formularmäßige Vereinbarungen zwischen Haupt- und Nachunternehmer für den Fall der Einstellung der Arbeiten durch den Auftraggeber

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Bauvertrag

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (3)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Abnahmeklausel in NU-Verträgen: oft unwirksam! (IBR 1995, 93)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    "VOB/B als Ganzes": Wann liegt Eingriff in den Kernbereich vor? (IBR 1995, 94)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Können unwirksame Klauseln in den Kernbereich der VOB/B eingreifen? (IBR 1995, 95)

Papierfundstellen

  • NJW 1995, 526
  • MDR 1995, 254
  • WM 1995, 348
  • BB 1995, 275
  • BauR 1995, 234
  • ZfBR 1995, 77
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • LG Halle, 08.07.2005 - 1 S 68/05

    Verlängerung der Gewährleistungsfrist der VOB/B: Folgen

    Es entsprach schon vor dem Urteil des BGH vom 22.01.2004 - VII ZR 419/02 (BauR 2004, 668 ff.) der ständigen Rechtsprechung des BGH, dass Änderungen der Abnahmeregelungen, wie sie hier nach den vorstehenden Ausführungen unter lit. a) vorliegen, den Kernbereich der VOB/B berühren und eine Inhaltskontrolle ermöglichen (BGH, BauR 1991, 740, 741; BauR 1995, 234, 236).
  • KG, 21.09.2005 - 26 U 12/05

    Bauvertrag: Unwirksame Klausel zur Abnahmewirkung gegenüber Subunternehmer;

    Das von der Beklagten verwendete Klauselwerk ist einer Inhaltskontrolle nach §§ 9 ff. AGBG zugänglich, selbst dann, wenn einzelne Klauseln lediglich Regelungen der VOB/B wörtlich wiedergeben, da bereits Ziff. 9.4 des Verhandlungsprotokolls, wonach dem Auftragnehmer in Abweichung von § 12 Nr. 2 a) VOB/B ein Anspruch auf Abnahme erst nach Abnahme des Gesamtvorhabens durch einen Dritten eingeräumt wird, eine wesentliche Abweichung von den Bestimmungen der VOB/B darstellt, die dazu führt, dass die VOB/B nicht mehr als Ganzes vereinbart ist (BGH, NJW 1995, 526).
  • OLG Düsseldorf, 30.01.2004 - 23 U 90/03

    Keine isolierte Anwendung des § 16 Nr. 3 VOB/B - Auschlusswirkung der

    Gerade auch die allgemeinen Vertragsbedingungen, die ihrerseits dem Unwerturteil des § 9 AGBG unterfallen, müssen in die Bewertung einfließen, ob nach den Vertragsgrundlagen insgesamt eine Geltung der VOB/B als Ganzes vereinbart ist (BGH in BGH-Report 2003, 319; in NJW 1995, 526, 527).
  • OLG Stuttgart, 26.01.2000 - 9 U 201/99

    Zulässigkeit einer Vertragserfüllungsbürgschaft auf erstes Anfordern

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  • LG Mainz, 30.10.2014 - 2 O 71/13

    Zahlungsfrist von drei Monaten ist zu lang!

    Dabei führen selbst unwirksame Klauseln, die beispielsweise einer Inhaltskontrolle gemäß §§ 307 ff. BGB nicht standhalten, dazu, dass die VOB/B im vorgenannten Sinne nicht mehr insgesamt einbezogen ist (vgl. BGH, NJW 1995, 526, 527; OLG Düsseldorf, Urteil vom 30. Januar 2004 - 23 U 90/03 -, juris, Rdnr. 11; Ganten/Jansen/Voit-Sacher, VOB/B, 3. Aufl. 2013, Einleitung, Rdnr. 148, m.w.N.).
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