Weitere Entscheidung unten: BGH, 10.10.1994

Rechtsprechung
   BGH, 01.12.1994 - VII ZR 215/93   

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https://dejure.org/1994,248
BGH, 01.12.1994 - VII ZR 215/93 (https://dejure.org/1994,248)
BGH, Entscheidung vom 01.12.1994 - VII ZR 215/93 (https://dejure.org/1994,248)
BGH, Entscheidung vom 01. Dezember 1994 - VII ZR 215/93 (https://dejure.org/1994,248)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Bestätigendes Schuldanerkenntnis - Deklaratorisches Schuldanerkenntnis - Kausaler Schuldanerkenntnisvertrag - Gesetz über das Vertragssystem in der sozialistischen Wirtschaft - Sachliche und rechnerische Richtigkeit und Nachprüfbarkeit einer Rechnung

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Deklaratorisches Schuldanerkenntnis nur zur Beendigung eines Streits

Papierfundstellen

  • NJW 1995, 960
  • ZIP 1995, 288
  • MDR 1995, 244
  • NJ 95, 223 LS
  • WM 1995, 402
  • BauR 1995, 232
  • ZfBR 1995, 82
 
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Wird zitiert von ... (75)

  • BGH, 11.11.2008 - VIII ZR 265/07

    Anspruch des Autokäufers auf Rückerstattung gezahlter Reparaturkosten bei

    Eine solche Interessenlage kann namentlich darin liegen, ein zwischen den Parteien bestehendes Schuldverhältnis einem Streit oder zumindest einer (subjektiven) Ungewissheit über den Bestand des Rechtsverhältnisses oder seine Rechtsfolgen insgesamt oder in einzelnen Beziehungen zu entziehen (BGHZ 66, 250, 255; BGH, Urteil vom 1. Dezember 1994 - VII ZR 215/93, WM 1995, 402, unter II 2 g; Urteil vom 11. Juli 1995, aaO; Urteil vom 11. Januar 2007, aaO).
  • BGH, 11.01.2007 - VII ZR 165/05

    Rechtsfolgen der Zahlung des Werklohns auf eine geprüfte Schlussrechnung

    Ein deklaratorisches Schuldanerkenntnis, gelegentlich auch "bestätigendes" Schuldanerkenntnis genannt, ist ein vertragliches kausales Anerkenntnis (vgl. BGH, Urteil vom 1. Dezember 1994 - VII ZR 215/93 - BauR 1995, 232, 234 = NJW 1995, 960).
  • OLG Düsseldorf, 16.06.2008 - 1 U 246/07

    Kein Schuldanerkenntnis eines Unfallgegners bei Erklärungen unmittelbar nach

    Es setzt voraus, dass zwischen den Parteien Streit oder subjektive Ungewissheit über das Bestehen der Schuld besteht, die Parteien durch das Anerkenntnis dieses zwischen ihnen bestehende Schuldverhältnis insgesamt oder in einzelnen Beziehungen dem Streit oder der Ungewissheit entziehen wollen und sich dahin einigen (Palandt/Sprau, Kommentar zum BGB, 67. Aufl., § 781, Rdnr. 3 mit Hinweis auf BGH NJW 1995, 960).
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Rechtsprechung
   BGH, 10.10.1994 - II ZR 285/93   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1994,3671
BGH, 10.10.1994 - II ZR 285/93 (https://dejure.org/1994,3671)
BGH, Entscheidung vom 10.10.1994 - II ZR 285/93 (https://dejure.org/1994,3671)
BGH, Entscheidung vom 10. Januar 1994 - II ZR 285/93 (https://dejure.org/1994,3671)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Papierfundstellen

  • NJW 1995, 960 (Ls.)
  • NJW-RR 1995, 165
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Köln, 22.03.2001 - 18 U 69/00
    Hält der Hauptbeteiligte den Anteil an der Gesellschaft in vollem Umfang für den anderen Beteiligten, wird es in ihrem Verhältnis zueinander regelmäßig an der für ein Gesellschaftsverhältnis typischen Verfolgung eines gemeinsamen Zweckes fehlen (BGH WM 1994, 1477 ff.; BGH NJW-RR 1995, 165 f.; außerdem BGH DB 1965, 1589).
  • OLG Köln, 30.12.2015 - 19 U 96/15

    Rechtstellung des Unterbeteiligten an einer Kommanditbeteiligung

    a) Grundsätzlich richten sich die Informationsrechte des Unterbeteiligten gegen den Hauptbeteiligten nach § 233 HGB analog (vergleiche BGH, Urteil vom 10.10.1994, II ZR 285/93; Urteil vom 11.07.1968, II ZR 179/66; jeweils zitiert nach beck-online).
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