Weitere Entscheidung unten: OLG Frankfurt, 25.01.1996

Rechtsprechung
   OLG Köln, 28.08.1995 - 16 W 45/95   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1995,3215
OLG Köln, 28.08.1995 - 16 W 45/95 (https://dejure.org/1995,3215)
OLG Köln, Entscheidung vom 28.08.1995 - 16 W 45/95 (https://dejure.org/1995,3215)
OLG Köln, Entscheidung vom 28. August 1995 - 16 W 45/95 (https://dejure.org/1995,3215)
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Volltextveröffentlichungen (6)

Kurzfassungen/Presse (2)

Besprechungen u.ä.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1996, 1065
  • WM 1996, 150
  • DB 1996, 35
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Köln, 22.01.1999 - 6 U 70/98

    Fristlose Kündigung von Dispositionskrediten; AGB-Klausel

    Denn auch die - treuewidrig - zur Unzeit erklärte Kündigung ist nicht unwirksam, sondern setzt lediglich eine angemessene Frist in Gang (vgl. OLG Köln NJW 1996, 1065; Schimansky/Bunte/Lwowski, a.a.O., § 24 Rdn. 19 m.w.N.).
  • OLG Dresden, 16.11.2000 - 14 W 1754/00

    Führung eines Geschäfts-Girokontos der DVU bei der Postbank; Kündigung aus

    Gekündigte Giroverträge können deshalb zur Sicherung ungestörter Teilnahme am bargeldlosen Zahlungsverkehr im Wege einer einstweiligen Verfügung auf Zeit aufrechterhalten werden (vgl. OLG Köln, WM 1996, 150 ; AG Düsseldorf, WM 1995, 1316).
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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 25.01.1996 - 6 U 150/95   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,4059
OLG Frankfurt, 25.01.1996 - 6 U 150/95 (https://dejure.org/1996,4059)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 25.01.1996 - 6 U 150/95 (https://dejure.org/1996,4059)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 25. Januar 1996 - 6 U 150/95 (https://dejure.org/1996,4059)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • BRAK-Mitteilungen (Leitsatz)

    Reklamehafte Anwaltswerbung

    Direkte Verlinkung nicht möglich.
    Eingabe in der Suchmaske auf der nächsten Seite: BRAK-Mitt. 1996, 219

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    UWG §§ 1, 3; BRAO §§ 43, 43b

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Anwaltsrecht; Verstoß gegen das Gebot sachlicher Werbung

Papierfundstellen

  • NJW 1996, 1065
  • AnwBl 1996, 234
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Köln, 29.07.1998 - 6 U 66/98

    Anwaltswerbung: "Ihre Rechtsfragen sind unsere Aufgabe"

    Vielmehr hat der Rechtsausschuß den Begriff "reklamehaft" als zu ungenau gestrichen, ohne damit eine Werbung gestatten zu wollen, die keinen sachlichen Gehalt hat (vgl. Henssler/Prütting-Eylmann a.a.O., RZ 5 m.w.N.; Hartung/ Holl-Römermann, Anwaltliche Berufsordnung, § 6 BerufsO RZ 65 f; OLG Frankfurt NJW 96, 1065 f).
  • LG München I, 16.11.2000 - 7 O 5570/00

    Www.rechtsanwaelte.de

    Diese Rechtsprechung ist auch unter dem neuen § 43 b BRAO weiter gültig (vgl. nur OLG Frankfurt/Main in NJW 1996, 1065).
  • OLG Dresden, 09.06.1998 - 14 U 3245/97

    Wettbewerbswidrige Werbung von in einer Sozietät zusammengeschlossenen

    An den von der Rechtsprechung zur früheren Rechtslage entwickelten Grundsätzen hat sich durch die Einführung von § 43b BRAO und das Inkrafttreten der Berufsordnung für Rechtsanwälte nichts geändert (vgl. BGH, Urt. v. 18.1.1996 - I ZR 15/94, GRUR 1996, 365, 366 = WRP 1996, 288, 289 = NJW 1996, 852 - Tätigkeitsschwerpunkte; BGH, Beschl. v. 26.5.1997 - AnwZ (B) 67/96, GRUR 1997, 765, 766 f. = WRP 1997, 949, 950 f. = NJW 1997, 2522, 2523 - Kombinationsanzeige; OLG Frankfurt/Main, AnwBl. 1996, 234, 235; OLG Celle BRAK-Mitt. 1996, 46, 48; LG Düsseldorf WPK-Mitt.
  • OLG Frankfurt, 17.05.1999 - 6 W 56/99

    Verstoß von anwaltlicher Werbung gegen das Sachlichkeitsgebot ; Begründung eines

    Wie der Senat aber bereits erkannt hat (Urteil vom 25.1.1996, NJW 1996, 1065), kann das in § 43 b BRAO niedergelegte Gebot der Sachlichkeit anwaltlicher Werbung verletzt werden, wenn durch die Art der Plazierung oder die sonstige Gestaltung einer Werbemaßnahme diese den Charakter einer anreißerischen und reklamehaften Selbstanpreisung gewinnt.
  • LG Freiburg, 10.06.1999 - StL 1/99
    für den Fall einer Plazierung einer Anzeige auf der ersten Seite des Lokalteils OLG Frankfurt DStR 1997 Seite 262, 263).
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