Weitere Entscheidung unten: OLG Köln, 14.07.1995

Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 01.03.1996 - 9 W 61/95   

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https://dejure.org/1996,3474
OLG Stuttgart, 01.03.1996 - 9 W 61/95 (https://dejure.org/1996,3474)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 01.03.1996 - 9 W 61/95 (https://dejure.org/1996,3474)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 01. März 1996 - 9 W 61/95 (https://dejure.org/1996,3474)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Vollstreckungsgegenklage - Haftung naher Familienangehöriger für Kreditverbindlichkeiten; Prozesskostenhilfe

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 767 Abs. 1; BVerfGG § 79 Abs. 2
    Voraussetzungen für eine Vollstreckungsabwehrklage einer einkommens- und vermögenslosen Ehefrau bei Mithaftung für Ehegattenkredit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1996, 1683
  • MDR 1996, 598
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Köln, 27.04.1998 - 13 U 16/98

    Vollstreckungsabwehrklage aufgrund der neueren Rechtsprechung zur Inanspruchnahme

    Das Bundesverfassungsgericht hat aber in seinem Grundsatzurteil weder eine Norm des Zivilrechts (etwa § 138 BGB oder eine Vorschrift aus dem Bürgschaftsrecht der §§ 765 ff. BGB) für nichtig erklärt, noch deren Unvereinbarkeit mit der Verfassung festgestellt ( BVerfG a.a.O.; OLG Stuttgart NJW 1996, 1683, 1684; vgl. auch Eckardt a.a.O.,623 m.w.N.).
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Rechtsprechung
   OLG Köln, 14.07.1995 - 19 U 293/94   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1995,3615
OLG Köln, 14.07.1995 - 19 U 293/94 (https://dejure.org/1995,3615)
OLG Köln, Entscheidung vom 14.07.1995 - 19 U 293/94 (https://dejure.org/1995,3615)
OLG Köln, Entscheidung vom 14. Juli 1995 - 19 U 293/94 (https://dejure.org/1995,3615)
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Volltextveröffentlichungen (5)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1996, 1683
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Köln, 28.03.2003 - 19 U 142/02

    Zusicherung einer Eigenschaft der Kaufsache bei unberechtigter Verwendung einer

    Die elektromagnetische Verträglichkeit der Netzteile konnte nach ihrem unwidersprochenen Vortrag nicht durch eine äußerliche Prüfung der Geräte, sondern erst aufgrund aufwändiger Untersuchungen festgestellt werden, so dass von einem Verlust des Rügerechts bezüglich dieses zunächst unentdeckten Fehlers nicht ausgegangen werden kann (vgl. auch Senatsentscheidung vom 14.07.1995 - 19 U 293/94 - in: NJW 1996, 1683).
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