Weitere Entscheidung unten: OLG Düsseldorf, 19.03.1996

Rechtsprechung
   BVerwG, 19.03.1996 - 11 B 9.96   

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https://dejure.org/1996,1568
BVerwG, 19.03.1996 - 11 B 9.96 (https://dejure.org/1996,1568)
BVerwG, Entscheidung vom 19.03.1996 - 11 B 9.96 (https://dejure.org/1996,1568)
BVerwG, Entscheidung vom 19. März 1996 - 11 B 9.96 (https://dejure.org/1996,1568)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Sachverständigengutachten - Mündliche Erläuterung - Fahrlerlaubnis - Eignung zum Führen eines Kfz - Trunkenheitsfahrt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verwaltungsprozeßrecht: Voraussetzungen für die mündliche Erläuterung eines Sachverständigengutachtens; Straßenverkehrsrecht: Prüfungsumfang bei Umschreibung einer ausländischen Fahrerlaubnis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1996, 2318
  • NVwZ 1996, 1026 (Ls.)
  • NZV 1996, 292
  • DVBl 1997, 657
  • DÖV 1996, 878
 
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Wird zitiert von ... (33)

  • BSG, 27.11.2007 - B 5a/5 R 60/07 B

    Verletzung des Fragerechts nach § 116 S. 2 SGG im sozialgerichtlichen Verfahren

    Es reicht vielmehr aus, die erläuterungsbedürftigen Punkte hinreichend konkret zu bezeichnen (BSG SozR 3-1750 § 411 Nr. 1; BVerwG NJW 1996, 2318) , zB auf Lücken oder Widersprüche hinzuweisen.
  • BSG, 21.07.2010 - B 5 R 154/10 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Revisionszulassung wegen grundsätzlicher

    Es reicht vielmehr aus, die erläuterungsbedürftigen Punkte hinreichend konkret zu bezeichnen (BSG SozR 3-1750 § 411 Nr. 1 S 5, SozR 4-1500 § 116 Nr. 1 RdNr 7; BVerwG NJW 1996, 2318) , zB auf Lücken oder Widersprüche hinzuweisen.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 02.08.2011 - 16 A 1472/10

    Notwendigkeit der Beibringung eines entsprechenden Gutachtens einer amtlich

    Eine analoge Anwendung im Erteilungsverfahren ablehnend bereits BVerwG, Urteil vom 20. Dezember 1963 VII C 30.63 , NJW 1964, 608, zu § 4 Abs. 3 StVG a. F.; die Frage offen lassend für den Fall einer Fahrerlaubniserteilung nach § 15 StVZO a. F. BVerwG, Beschluss vom 19. März 1996 11 B 9.96 , juris, Rdnr. 6 (= NJW 1996, 2318); eine Bindungswirkung nach § 3 Abs. 4 StVG analog verneinend VG Frankfurt a. M., Beschluss vom 7. Mai 2003 12 G 1123/03 (2) , juris, Rdnr. 14 (= DAR 2003, 384), mit ablehnender Anmerkung von Lenhart, DAR 2003, 385; Dauer, in: Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 41. Aufl. 2011, § 3 StVG Rdnr. 15; Janker, in: Burmann/Heß/Jahnke/Janker, Straßenverkehrsrecht, 20. Aufl. 2008, § 3 StVG Rdnr. 9a; ähnlich auch schon OVG NRW, Beschluss vom 4. Juli 2007 16 B 666/07 , juris, Rdnr. 1 (= NJW 2007, 2938); für den Fall nachträglicher Sperrfristverkürzung siehe König, in: Hentschel/König/Dauer, a. a. O., § 69a StGB Rdnr. 19.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 15. Juli 1988 7 C 46.87 , juris, Rdnr. 11 (= BVerwGE 80, 43); Beschlüsse vom 1. April 1993 11 B 82.92 -, juris, Rdnr. 3 (= Buchholz 442.10 § 4 StVG Nr. 89), und vom 19. März 1996 11 B 9.96 , juris, Rdnr. 6 (= NJW 1996, 2318), jeweils zu § 4 Abs. 3 StVG a. F.

    vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 1. Februar 1979 7 B 2.79 , juris, Rdnr. 5 (= NJW 1979, 2163), vom 1. April 1993 11 B 82.92 -, juris, Rdnr. 3 (= Buchholz 442.10 § 4 StVG Nr. 89), und vom 19. März 1996 11 B 9.96 , juris, Rdnr. 6 (= NJW 1996, 2318), jeweils zu § 4 Abs. 3 StVG a. F.

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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 19.03.1996 - 5 Ss 33/96 - 25/96 I   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,3064
OLG Düsseldorf, 19.03.1996 - 5 Ss 33/96 - 25/96 I (https://dejure.org/1996,3064)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 19.03.1996 - 5 Ss 33/96 - 25/96 I (https://dejure.org/1996,3064)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 19. März 1996 - 5 Ss 33/96 - 25/96 I (https://dejure.org/1996,3064)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • NJW 1996, 2318 (Ls.)
  • NZV 1996, 245
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 15.03.2018 - 4 StR 469/17

    Gefährdung des Straßenverkehrs (Begriff des falschen Fahrens beim Überholen;

    Eine Vorfahrtsverletzung im Sinne des § 315c Abs. 1 Nr. 2a StGB begeht auch, wer bei Rotlicht in eine Kreuzung einfährt und dadurch den bevorrechtigten Querverkehr beeinträchtigt (vgl. OLG Düsseldorf, VRS 91, 358, 359; OLG Karlsruhe, VRS 107, 292, 293; König in LK-StGB, 12. Aufl., § 315c Rn. 72).
  • OLG Karlsruhe, 23.01.2004 - 3 Ss 273/03

    Straßenverkehrsgefährdung: Grobe Verkehrswidrigkeit und Rücksichtslosigkeit bei

    Zwar missachtet auch derjenige Verkehrsteilnehmer, der das Farbzeichen einer Lichtzeichenanlage, insbesondere wenn es ihm die Weiterfahrt verbietet, nicht befolgt und dadurch den Vorrang des Querverkehrs beeinträchtigt, dessen Vorfahrt (BayObLG VRS 16, 44; OLG Düsseldorf NZV 1996, 245).

    Die Annahme grober Verkehrswidrigkeit setzt aber einen objektiv besonders schweren, eine besondere Gefahr für die Verkehrssicherheit verursachenden Verstoß gegen eine Verkehrsvorschrift voraus (BGHSt 5, 392, 395; OLG Stuttgart NJW 1967, 1766; OLG Düsseldorf NZV 1996, 245).

    Wegen der insoweit anzulegenden strengen Maßstäbe an die Erfüllung dieses, selbst im Falle eines "Rotlichtverstoßes" eng auszulegenden subjektiven Merkmals, das eine gesteigerte subjektive Vorwerfbarkeit bezeichnet, sei vorsorglich auf die Entscheidungen des OLG Stuttgart (Die Justiz 1971, 310), des OLG Jena (NZV 1995, 237) und des OLG Düsseldorf (NZV 1996, 245) hingewiesen.

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