Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 13.06.1995 - 6 U 14/95   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1995,3904
OLG Frankfurt, 13.06.1995 - 6 U 14/95 (https://dejure.org/1995,3904)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 13.06.1995 - 6 U 14/95 (https://dejure.org/1995,3904)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 13. Juni 1995 - 6 U 14/95 (https://dejure.org/1995,3904)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • JurPC-Archiv

    Piratenkarte zur Entschlüsselung von Pay-TV-Programmen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Papierfundstellen

  • NJW 1996, 264
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BGH, 12.01.2017 - I ZR 253/14

    Lauterkeitsrechtlicher Schutz eines durch AGB ausgestalteten Geschäftsmodells -

    Dabei kann bereits in der mittelbaren Einwirkung auf das Produkt eines Mitbewerbers eine wettbewerbsrechtlich unlautere produktbezogene Behinderung zu sehen sein (vgl. BGH, Urteil vom 24. Juni 2004 - I ZR 26/02, GRUR 2004, 877, 879 = WRP 2004, 1272 - Werbeblocker; OLG Frankfurt, NJW 1996, 264 f.; Köhler in Köhler/Bornkamm aaO § 4 Rn. 4.48a; Ohly in Ohly/Sosnitza aaO § 4 Rn. 4/61; Götting/Hetmank in Fezer/Büscher/Obergfell, UWG, 3. Aufl., § 4 Nr. 4 Rn. 117; jurisPK-UWG/Müller-Bidinger, 4. Aufl., § 4 Nr. 4 Rn. 117 [Stand: 13. Juni 2016]; aA GroßKomm.UWG/Peifer, 2. Aufl., § 4 Nr. 10 Rn. 383).
  • BGH, 24.06.2004 - I ZR 26/02

    Zur Zulässigkeit von Werbeblockern - Fernsehfee

    So verhält es sich etwa bei dem Vertrieb von Waren oder Dienstleistungen, die geeignet sind, Dritten einen unberechtigten kostenlosen Zugang zu einer entgeltlich angebotenen Leistung zu verschaffen (vgl. zum Vertrieb von "Piratenkarten" zum kostenlosen Empfang von Pay-TV-Programmen: OLG Frankfurt am Main NJW 1996, 264 f.).
  • OLG Hamburg, 15.03.2018 - 5 U 152/15

    Unlauterer Wettbewerb: Unterdrückung von Werbeanzeigen auf einem

    Dabei kann bereits in der mittelbaren Einwirkung auf das Produkt eines Mitbewerbers eine wettbewerbsrechtlich unlautere produktbezogene Behinderung zu sehen sein (vgl. BGH, GRUR 2004, 877 [879] = WRP 2004, 1272 - Werbeblocker; OLG Frankfurt a. M., NJW 1996, 264; Köhler in Köhler/Bornkamm/Feddersen, § 4 Rn. 4.48 a; Ohly in Ohly/Sosnitza, § 4 Rn. 4/61; Götting/Hetmank in Fezer/Büscher/Obergfell, UWG, 3. Aufl., § 4 Nr. 4 Rn. 117; jurisPK-UWG/Müller-Bidinger, 4. Aufl., § 4 Nr. 4 Rn. 117 [Std.: 13.6.2016]; aA GK UWG/Peifer, 2. Aufl., § 4 Nr. 10 Rn. 383).
  • OLG Köln, 05.06.2009 - 6 U 223/08

    Kommerzielles WLAN-Sharing wettbewerbswidrig

    Dabei kann auch eine mittelbare Einwirkung auf Leistungen des Mitbewerbers wie der Vertrieb von Produkten, die Dritten einen unberechtigten kostenlosen Zugang zu einer entgeltlich angebotenen Leistung verschaffen können, unlauter sein (BGH, GRUR 2004, 877 [879] = WRP 2004, 1272 - Werbeblocker unter Hinweis auf den Vertrieb von "Piratenkarten" zum kostenlosen Empfang von Pay-TV-Programmen [OLG Frankfurt am Main, NJW 1996, 264]).
  • LG Frankfurt/Main, 31.05.2006 - 6 O 288/06

    Keine Urheberrechtsverletzung bei "analoger Lücke"

    Es kommt deshalb nur darauf an, dass sich die Parteien mit ihren Produkten an den gleichen Kundenkreis wenden (vgl. BGH GRUR 2004, 877, 879 - Werbeblocker; OLG Frankfurt, NJW 1996, 264).

    So verhält es sich bei dem Vertrieb von Waren oder Dienstleistungen, die geeignet sind, Dritten einen unberechtigten kostenlosen Zugang zu einer entgeltlich angebotenen Leistung zu verschaffen (vgl. BGH GRUR 2004, 877, 879 - Werbeblocker; OLG Frankfurt, NJW 1996, 264).

  • LG Frankfurt/Main, 26.07.2006 - 6 O 452/05

    Die unlizenzierte Emission von Wertpapieren, die beschreibend auf den DAX Bezug

    Es kommt nur darauf an, dass sich die Parteien mit ihren Produkten an den gleichen Kundenkreis wenden (vgl. BGH GRUR 2004, 877, 879 [BGH 24.06.2004 - I ZR 26/02] - Werbeblocker; OLG Frankfurt, NJW 1996, 264).
  • OLG Frankfurt, 23.09.1999 - 6 U 74/99

    TV-Werbeblocker

    Insoweit unterscheidet sich der vorliegende Sachverhalt maßgeblich von denjenigen Fällen, in denen es dem Publikum erleichtert wird, sich mit entsprechenden Hilfsmitteln den unbefugten Zugang zu fremden Leistungen zu verschaffen (vgl. hierzu etwa Senat v. 13.6.1995 - 6 U 14/95, OLGR Frankfurt 1995, 189 = NJW 1996, 264 - Piratenkarte zur Entschlüsselung von TV-Programmen).
  • LG Frankfurt/Main, 08.04.1999 - 3 O 97/99

    Vertrieb der "Fernsehfee" zulässig

    Die Klägerin kann sich für die Annahme eines konkreten Wettbewerbsverhältnisses auch nicht auf die Entscheidung Piratenkarte des OLG Frankfurt am Main (NJW 1996, 264) berufen.
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