Weitere Entscheidung unten: OLG Düsseldorf, 07.08.1995

Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 31.10.1995 - 3 U 2008/95   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1995,2993
OLG Nürnberg, 31.10.1995 - 3 U 2008/95 (https://dejure.org/1995,2993)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 31.10.1995 - 3 U 2008/95 (https://dejure.org/1995,2993)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 31. Januar 1995 - 3 U 2008/95 (https://dejure.org/1995,2993)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Schmerzensgeldanspruch wegen Verletzung des Persönlichkeitsrechts; Namentliche Berichterstattung über Gerichtsverhandlungen; Abwägung des Informationsbedürfnisses gegenüber dem Persönlichkeitsschutz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB §§ 823, 847

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Pressefreiheit contra Persönlichkeitsrecht - Namentliche Nennung eines Straftäters in der Presse kann zulässig sein

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1996, 530
  • NVwZ 1996, 516 (Ls.)
  • ZUM 1997, 396
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 15.11.2005 - VI ZR 286/04

    Verkehrsverstoß von Prominenten

    cc) In der veröffentlichten Rechtsprechung der Obergerichte ist die Zulässigkeit einer identifizierenden Berichterstattung bei schweren Straftaten mehrfach bejaht (vgl. OLG Brandenburg, AfP 1995, 520, 522; OLG Frankfurt, AfP 1990, 229; OLG Köln, AfP 1986, 347), bei unspektakulärer Kriminalität dagegen gelegentlich verneint worden (vgl. OLG Nürnberg, NJW 1996, 530, 531).
  • BGH, 15.11.2005 - VI ZR 288/04

    Presse durfte über Verkehrsverstoß von Ernst August Prinz von Hannover berichten

    cc) In der veröffentlichten Rechtsprechung der Obergerichte ist die Zulässigkeit einer identifizierenden Berichterstattung bei schweren Straftaten mehrfach bejaht (vgl. OLG Brandenburg, AfP 1995, 520, 522; OLG Frankfurt, AfP 1990, 229; OLG Köln, AfP 1986, 347), bei unspektakulärer Kriminalität dagegen gelegentlich verneint worden (vgl. OLG Nürnberg, NJW 1996, 530, 531).
  • BGH, 15.11.2005 - VI ZR 287/04

    Presse durfte über Verkehrsverstoß von Ernst August Prinz von Hannover berichten

    cc) In der veröffentlichten Rechtsprechung der Obergerichte ist die Zulässigkeit einer identifizierenden Berichterstattung bei schweren Straftaten mehrfach bejaht (vgl. OLG Brandenburg, AfP 1995, 520, 522; OLG Frankfurt, AfP 1990, 229; OLG Köln, AfP 1986, 347), bei unspektakulärer Kriminalität dagegen gelegentlich verneint worden (vgl. OLG Nürnberg, NJW 1996, 530, 531).
  • OLG Frankfurt, 13.08.2001 - 11 W 20/01

    Persönlichkeitsrecht - Pressebericht über Strafverfahren - Name und Foto des

    Bei der Berichterstattung über eine Straftat unter Namensnennung des Betroffenen liegt ­ wenn der Bericht inhaltlich zutreffend ist und sich die Rechtswidrigkeit nur aus dem Fehlen eines berechtigten Interesses an der Offenbarung der Täteridentität ergibt ­ eher eine weniger schwere Beeinträchtigung nahe ( vgl. Soehring, aaO. Anm. 32.24; OLG Düsseldorf AfP 80, 108; OLG Nürnberg NJW 96, 530 ).
  • OLG Koblenz, 29.03.2000 - 4 W 22/00

    Zulässigkeit der Berichterstattung über ein Tötungsdelikt; Veröffentlichung des

    Zwar schließt das Recht der Presse, über Ermittlungsverfahren und Strafverfahren zu berichten, nicht notwendig das Recht ein, den Namen des Beschuldigten oder Angeklagten zu nennen (OLG Nürnberg, ZUM 1997, 396 ; Wenzel, Das Recht der Wort- und Bildberichterstattung, 4. Aufl., 19941 10.169).
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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 07.08.1995 - 18 W 5/95   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1995,10363
OLG Düsseldorf, 07.08.1995 - 18 W 5/95 (https://dejure.org/1995,10363)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 07.08.1995 - 18 W 5/95 (https://dejure.org/1995,10363)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 07. August 1995 - 18 W 5/95 (https://dejure.org/1995,10363)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Geschäftsmann verklagt Staatsanwalt - Kein Schadenersatz von 12 Millionen wegen angeblicher Amtspflichtsverletzung

Besprechungen u.ä.

Papierfundstellen

  • NJW 1996, 530
  • NVwZ 1996, 516 (Ls.)
  • WM 1996, 799
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • LG Karlsruhe, 26.07.2005 - 2 O 60/03

    Amtshaftung: Beihilfe zum Betrug durch Außenprüfer des Finanzamtes;

    Ihre Unterlassung kann daher in aller Regel nicht eine Amtspflicht gegenüber dem durch die Straftat Geschädigten verletzen NJW 1996, 530>.
  • BGH, 28.03.1996 - III ZR 141/95

    Amtspflichten der Staatsanwaltschaft

    Ihre Unterlassung kann daher in aller Regel nicht eine Amtspflicht gegenüber dem durch die Straftat Geschädigten verletzen (OLG Düsseldorf NJW 1996, 530 [OLG Düsseldorf 07.08.1995 - 18 W 5/95] mit ablehnender Anmerkung Hörstel, NJW 1996, 497 [OLG Düsseldorf 07.08.1995 - 18 W 5/95], zustimmend Krohn, EWiR 1995, 135; s. ferner Kreft a.a.O. § 839 Rn. 232).
  • LG Karlsruhe, 25.01.2005 - 2 O 2/04

    Amtshaftung: Amtshaftungsanspruch wegen Pflichtverletzungen der Finanzverwaltung

    Ihre Unterlassung kann daher in aller Regel nicht eine Amtspflicht gegenüber dem durch die Straftat Geschädigten verletzen NJW 1996, 530>.
  • OLG München, 03.08.2004 - 1 U 3245/04

    Amtshaftungsanspruch des späteren Opfers wegen unterlassener Unterbringung eines

    Ihre Unterlassung kann daher in aller Regel nicht eine Amtspflicht gegenüber dem durch die Straftat Geschädigten verletzen (vgl. auch OLG Düsseldorf, Beschluss vom 7.8.1995, 18 W 5/95 = NJW 1996, 530).
  • LG Rottweil, 30.01.2003 - 2 O 487/02

    Amtshaftung bei Verletzung der Überwachungspflicht durch einen Bewährungshelfer

    Dass der Drittschutz fehlt, sei auch an folgender Kontrollüberlegung dargestellt: Auch die Pflicht des Staatsanwalts zum Einschreiten bei strafbaren Handlungen (§ 152 StPO) besteht nur gegenüber der Allgemeinheit (Staudinger, Kommentar zum BGB, Stand 2002, § 839, Rz 631 mit weiteren Nachweisen; BGH NJW 1996, 2373; OLG Düsseldorf NJW 1996, 530).
  • OLG Bamberg, 02.09.2002 - 4 U 27/02

    Pflicht der Staatsanwaltschaft zur Wahrung vermögensrechtlicher Interessen

    Die Pflicht der Staatsanwaltschaft zur Verfolgung strafbarer Handlungen besteht ausschließlich im öffentlichen Interesse; ihre Unterlassung kann daher in aller Regel eine Amtspflicht gegenüber dem durch die Straftat Geschädigten nicht verletzen (BGH, NJW 1996, S. 2373; OLG Düsseldorf, NJW 1996, S. 530).
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