Rechtsprechung
   BGH, 14.11.1995 - VI ZR 410/94   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1995,634
BGH, 14.11.1995 - VI ZR 410/94 (https://dejure.org/1995,634)
BGH, Entscheidung vom 14.11.1995 - VI ZR 410/94 (https://dejure.org/1995,634)
BGH, Entscheidung vom 14. November 1995 - VI ZR 410/94 (https://dejure.org/1995,634)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1995,634) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Willy-Brandt-Gedenkmünze

§ 23 Abs. 1 Nr. 1 KunstUrhG, "absolute" Person der Zeitgeschichte

Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Abschiedsmedaille - Sammlermünze - Tod bekannten Staatsmanns - Absolute Person der Zeitgeschichte - Einwilligung der Angehörigen

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Abschiedsmedaille / Gedenkmedaille

    § 823 BGB

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    KunstUrhG §§ 22, 23
    Wiedergabe des Bildnisses einer Person der Zeitgeschichte auf einer Gedenkmedaille

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Willy Brandt auf Münzen geprägt - Witwe sieht das "allgemeine Persönlichkeitsrecht" ihres Mannes verletzt

  • buskeismus.de (Auszüge)

    Person der Zeitgeschichte (absolute -; schutzwürdiges Publikationsinteresse)

  • buskeismus.de (Auszüge)

    Interessen, berechtigte (Abwägung gegen Publikationsinteresse)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1996, 593
  • MDR 1996, 163
  • GRUR 1996, 195
  • VersR 1996, 204
  • ZUM 1996, 240
  • afp 1996, 66
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (28)

  • BGH, 13.10.2015 - VI ZR 271/14

    Anspruch auf Löschung intimer Bilder nach Beziehungsende

    Nach der Rechtsprechung des Senats ist die Reichweite der Einwilligung durch Auslegung nach den Umständen des Einzelfalls zu ermitteln (vgl. zu § 22 Satz 1 KUG Senatsurteile vom 28. September 2004 - VI ZR 305/03, VersR 2005, 83; vom 14. November 1995 - VI ZR 410/94, VersR 1996, 204, 205; vom 14. Oktober 1986 - VI ZR 10/86, NJW-RR 1987, 231; vom 6. Februar 1979 - VI ZR 46/77, NJW 1979, 2203).
  • BGH, 26.10.2006 - I ZR 182/04

    Rücktritt des Finanzministers

    Der Schutz des Art. 5 Abs. 1 GG erstreckt sich auch auf kommerzielle Meinungsäußerungen und auf reine Wirtschaftswerbung, die einen wertenden, meinungsbildenden Inhalt hat, und zwar auch auf die Veröffentlichung eines Bildnisses, das die Meinungsäußerung transportiert oder ergänzt (vgl. BVerfGE 71, 162, 175; 102, 347, 359 - Benetton-Werbung; BGH, Urt. v. 14.11.1995 - VI ZR 410/94, GRUR 1996, 195, 197 = NJW 1996, 593 - Abschiedsmedaille; BGH GRUR 1997, 125, 126 - Bob-Dylan-CD; BGHZ 151, 26, 30).
  • BGH, 19.12.1995 - VI ZR 15/95

    Achtung der Privatsphäre einer Person der Zeitgeschichte; Veröffentlichung

    Dazu gehören vor allem Monarchen, Staatsoberhäupter sowie herausragende Politiker (vgl. KG JW 1928, 363 - Kaiser Wilhelm II.; AG Ahrensböck DJZ 1920, 596 - Reichspräsident Ebert und Reichswehrminister Noske; Senatsurteil vom 14. November 1995 - VI ZR 410/94 - Bundeskanzler - zur Veröffentlichung bestimmt; OLG München UFITA 41 (1964), 322 - Kanzlerkandidat).

    Wie der Senat schon in seinem Urteil vom 14. November 1995 (aaO.) zum Ausdruck gebracht hat, kann ein anerkennenswertes Interesse der Öffentlichkeit daran bestehen, eine absolute Person der Zeitgeschichte als solche im Bild vorgestellt zu bekommen.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht