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   BVerwG, 24.05.1996 - 4 A 39.95   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,214
BVerwG, 24.05.1996 - 4 A 39.95 (https://dejure.org/1996,214)
BVerwG, Entscheidung vom 24.05.1996 - 4 A 39.95 (https://dejure.org/1996,214)
BVerwG, Entscheidung vom 24. Mai 1996 - 4 A 39.95 (https://dejure.org/1996,214)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Wertminderung - Planfeststellung - Vorbehalt - Entschädigung - Ausgleichsbetrag - Vermögensnachteile - Lagenachteil - Grundeigentum - Übernahmeanspruch

  • archive.org
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Fernstraßenrecht: Wertminderung von Außenbereichsgrundstücken durch Autobahnbau, Anspruch aus Ausgleichszahlungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Baurecht; Entschädigung wegen Wertminderung durch Straßenbau

Papierfundstellen

  • NJW 1997, 142
  • NVwZ 1997, 165 (Ls.)
  • DVBl 1997, 78 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (86)

  • BVerwG, 27.02.2018 - 7 C 26.16

    Luftreinhaltepläne: Städte dürfen Diesel-Fahrverbote verhängen

    Art. 14 Abs. 1 GG schützt grundsätzlich nicht gegen eine Minderung der Wirtschaftlichkeit und gewährleistet nicht, jede sich bietende Chance einer günstigen Verwertung des Eigentums auszunutzen (vgl. nur BVerwG, Urteil vom 24. Mai 1996 - 4 A 39.95 - Buchholz 316 § 74 VwVfG Nr. 39 S. 18 f. m.w.N.).
  • BVerwG, 27.02.2018 - 7 C 30.17

    Städte dürfen Fahrverbote verhängen

    Art. 14 Abs. 1 GG schützt grundsätzlich nicht gegen eine Minderung der Wirtschaftlichkeit und gewährleistet nicht, jede sich bietende Chance einer günstigen Verwertung des Eigentums auszunutzen (vgl. nur BVerwG, Urteil vom 24. Mai 1996 - 4 A 39.95 - Buchholz 316 § 74 VwVfG Nr. 39 S. 18 f. m.w.N.).
  • BVerwG, 16.03.2006 - 4 A 1075.04

    Ziel der Raumordnung; gebietsscharfe Standortvorgaben für eine

    Der Begriff der Nachteile deutet in Übereinstimmung mit dem Begriff der nachteiligen Wirkungen in § 74 Abs. 2 Satz 2 VwVfGBbg (vgl. hierzu BVerwG, Urteile vom 9. Februar 1995 - BVerwG 4 C 26.93 - BVerwGE 97, 367 und vom 24. Mai 1996 - BVerwG 4 A 39.95 - Buchholz 316 § 74 VwVfG Nr. 39) auf eine zusätzliche Zumutbarkeitsschwelle hin.

    Nicht jede Wertminderung eines Grundstücks, die durch die Zulassung eines mit Immissionen verbundenen Planvorhabens ausgelöst wird, begründet i.S.d. Art. 14 Abs. 1 Satz 1 GG eine Pflicht zu einem finanziellen Ausgleich (vgl. BVerwG, Urteile vom 29. Januar 1991 - BVerwG 4 C 51.89 - BVerwGE 87, 332, 384 f. und vom 24. Mai 1996 - BVerwG 4 A 39.95 - Buchholz 316 § 74 VwVfG Nr. 39).

    Die Beachtung des § 74 Abs. 2 Satz 3 VwVfGBbg entbindet nicht von der Pflicht, planbedingte Wertverluste gegebenenfalls als private Belange im Rahmen der Abwägungsentscheidung zu berücksichtigen (vgl. BVerwG, Urteil vom 24. Mai 1996 - BVerwG 4 A 39.95 - Buchholz 316 § 74 VwVfG Nr. 39 S. 19).

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