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   BVerfG, 04.02.1997 - 1 BvR 391/93   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1997,503
BVerfG, 04.02.1997 - 1 BvR 391/93 (https://dejure.org/1997,503)
BVerfG, Entscheidung vom 04.02.1997 - 1 BvR 391/93 (https://dejure.org/1997,503)
BVerfG, Entscheidung vom 04. Februar 1997 - 1 BvR 391/93 (https://dejure.org/1997,503)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsbeschwerde gegen Versagung einer Entschädigung wegen entgangener Verdienstmöglichkeiten infolge des Nichtbestehens einer Prüfung aufgrund einer später für verfassungswidrig erklärten Prüfungsordnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • BRAK-Mitteilungen (Leitsatz)

    Prüfung der Erfolgsaussicht im Prozeßkostenhilfeverfahren

    Direkte Verlinkung nicht möglich.
    Eingabe in der Suchmaske auf der nächsten Seite: BRAK-Mitt. 1997, 222

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1997, 2102
 
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Wird zitiert von ... (152)

  • OVG Saarland, 06.01.2011 - 3 D 137/10

    Begriff des Zusammenlebens im Sinne des § 1 Abs. 3 UHVG (juris: UhVorschG)

    z.B. Beschlüsse vom 13.3.1990 - 2 BvR 94/88 -, E 81, 347 und vom 4.2.1997 - 1 BvR 391/93 -, NJW 1997, 2102, jeweils zitiert nach juris.
  • LSG Baden-Württemberg, 08.02.2011 - L 12 AS 4387/10

    Arbeitslosengeld II - angemessene Unterkunftskosten - Mietvertrag trotz

    Hinreichende Erfolgsaussicht im Sinne des § 114 ZPO verlangt eine gewisse Erfolgswahrscheinlichkeit; dabei sind freilich keine überspannten Anforderungen zu stellen (vgl. Bundesverfassungsgericht NJW 1997, 2102, 2103).
  • BVerfG, 10.12.2001 - 1 BvR 1803/97

    Rechtsschutzgleichheit im PKH-Verfahren - Abhängigkeit der hinreichenden Aussicht

    Prozesskostenhilfe darf daher insbesondere dann nicht versagt werden, wenn die Entscheidung in der Hauptsache von der Beantwortung einer schwierigen, bislang ungeklärten Rechtsfrage abhängt (vgl. BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 4. Februar 1997, NJW 1997, 2102 [2103]; Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats vom 30. Oktober 1991, NJW 1992, 889; Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 2. März 2000, NJW 2000, 2098; Beschluss der 1. Kammer des Zweiten Senats vom 10. August 2001, 2 BvR 569/00, Umdruck S. 10, 11).
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