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   BGH, 05.11.1996 - VI ZR 275/95   

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https://dejure.org/1996,601
BGH, 05.11.1996 - VI ZR 275/95 (https://dejure.org/1996,601)
BGH, Entscheidung vom 05.11.1996 - VI ZR 275/95 (https://dejure.org/1996,601)
BGH, Entscheidung vom 05. November 1996 - VI ZR 275/95 (https://dejure.org/1996,601)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • ra-skwar.de

    Schmerzensgeldberechnung - Konstitution, schadensbereite

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Teilnahme am Straßenverkehr - Sozialadäquates Verhalten - Keine Schmerzensgeldminderung - Schadensbereitschaft in Geschädigtenkonstitution - Berücksichtigung der Schadensanfälligkeit

  • rabüro.de

    Zur Berücksichtigung einer konstitutionsbedingten Verletzungsneigung des Geschädigten bei der Bemessung des Schmerzensgeldes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 847
    Schmerzensgeldmindernde Berücksichtigung der Teilnahme am Straßenverkehr; Bemessung des Schmerzensgeldes

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Papierfundstellen

  • NJW 1997, 455
  • NZV 1997, 69
  • NJ 1997, 166
  • VersR 1997, 122
 
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Wird zitiert von ... (41)

  • OLG Rostock, 28.04.2006 - 3 U 106/05

    Inanspruchnahme eines störenden Zuschauers für den Ersatz von vom Sportgericht

    Sind sowohl die haftungsbegründende Handlung als auch die Vorbelastung des Geschädigten kausal für den Schaden, so können sie sich zu einer Gesamtursache verbinden, auch wenn der Schaden ohne die Vorbelastung nicht oder nicht in der letztlich eingetretenen Höhe entstanden wäre (vgl. RGZ 69, 57; BGH NJW 2002, 504; NJW 1990, 2882; VersR 1997, 122; VersR 1998, 200; VersR 1999, 862; OLG Koblenz VRS 1972, 404 [sogenannter Bluterfall]).
  • BGH, 16.03.2004 - VI ZR 138/03

    Schadensersatz und Schmerzensgeld: Haftung bzw. Haftungsverteilung für die

    Entscheidend ist vielmehr, ob die Verletzungsfolgen des Erstunfalls im Zeitpunkt des zweiten Unfalls bereits ausgeheilt waren und deshalb der zweite Unfall allein zu den nunmehr vorhandenen Schäden geführt hat oder ob sie noch nicht ausgeheilt waren (vgl. Senatsurteile vom 5. November 1996 - VI ZR 275/95 - VersR 1997, 122, 123; vom 11. November 1997 - VI ZR 146/96 - VersR 1998, 200, 201; vom 26. Januar 1999 - VI ZR 374/97 - VersR 1999, 862; vom 20. November 2001 - VI ZR 77/00 - VersR 2002, 200, 201).
  • BGH, 11.11.1997 - VI ZR 376/96

    Schadensersatz und Schmerzensgeld: Haftung für die Verursachung eines

    26 Bei der Bemessung eines der Billigkeit entsprechenden Schmerzensgeldes kann nach der ständigen Rechtsprechung des Senats (vgl. z.B. Urteil vom 5. November 1996 - VI ZR 275/95 - VersR 1997, 122, 123) eine besondere Schadensanfälligkeit des Verletzten Berücksichtigung finden; dies gilt auch für seine psychische Veranlagung und die auf ihr beruhenden Risiken.
  • BGH, 20.11.2001 - VI ZR 77/00

    Schadensersatz und Schmerzensgeld: Haftung bzw. Haftungsverteilung für die

    Die haftungsausfüllende Kausalität entfällt nicht schon dann, wenn ein weiteres Ereignis mitursächlich für den endgültigen Schaden geworden ist (vgl. Senatsurteile vom 26. Januar 1999 - VI ZR 374/97 - VersR 1999, 862; vom 11. November 1997 - VI ZR 146/96 - VersR 1998, 200; vom 5. November 1996 - VI ZR 275/95 - VersR 1997, 122).

    Unschädlich wäre es auch, wenn die Verletzungshandlung auf eine besondere Schadensanfälligkeit der Klägerin getroffen wäre (vgl. Senatsurteile vom 22. Oktober 1963 aaO; BGHZ 132, 341, 345; vom 5. November 1996 aaO; vom 11. November 1997 aaO).

  • OLG Hamm, 11.01.2019 - 9 U 81/18

    Radweg; Grundstücksausfahrt

    Da der Verletzte aber nur Anspruch auf ein angemessenes Schmerzensgeld hat, für dessen Festsetzung nach § 253 BGB Billigkeitsgesichtspunkten maßgebend sind, kann es bei der Bemessung der Höhe der Entschädigung durchaus geboten sein zu berücksichtigen, dass die zum Schaden führende Handlung des Schädigers nur eine bereits vorhandene Schadensbereitschaft in der Konstitution des Geschädigten ausgelöst hat und die Gesundheitsbeeinträchtigungen Auswirkungen dieser Schadensanfälligkeit sind (vgl. BGH v. 05.11.1996 - VI ZR 275/95 - juris, NJW 1997, 455; OLG Düsseldorf v. 29.03.2004 - I-1 U 176/03 - juris Rn. 42; OLG Hamm v. 13.04.2018 - 7 U 4/18 - juris).
  • KG, 21.06.2010 - 12 U 20/10

    Schadensersatz bei Verkehrsunfall: Schmerzensgeldanspruch bei Thoraxprellung,

    Bei der Bemessung des Schmerzensgeldes wirkt es sich anspruchsmindernd aus, wenn die Unfallfolgen auf einer psychischen oder körperlichen Prädisposition und damit vorhandener Schadensneigung beruhen (vgl. BGH NZV 1996, 354; NJW 1997, 455; NJW 1998, 813; KG, Teilurteil vom 24. August 2006 - 22 U 124/05 - OLG Schleswig NJW-RR 2004, 239).
  • BGH, 26.01.1999 - VI ZR 374/97

    Einstandspflicht des zusammen mit anderen kausal gewordenen Schädigers

    An der Einstandspflicht der Beklagten ändert sich grundsätzlich selbst dann nichts, wenn das jetzige Beschwerdebild in einer psychischen Fehlverarbeitung der Unfallfolgen seine Ursache hat (vgl. Senat BGHZ 132, 341, 345 f.; Senatsurteile vom 5. November 1996 - VI ZR 275/95 - VersR 1997, 122, 123 und vom 11. November 1997 - VI ZR 146/96 und VI ZR 376/96 - VersR 1998, 200 f. und 201 ff., jeweils m.w.N.).
  • OLG Düsseldorf, 29.03.2005 - 1 U 176/03

    Schadenersatzanspruch wegen unfallbedingter Verletzungen bei vorhandener

    Haftungsrechtlich sind dem Schädiger grundsätzlich auch diejenigen Auswirkungen seiner Verletzungshandlung zuzurechnen, die sich erst deshalb ergeben, weil der Verletzte bereits einen Körperschaden oder eine sonstige konstitutionelle Schwäche hatte (BGH NJW 1997, 455, 456 mit Hinweis auf BGH NJW 1996, 2425).

    Insbesondere schließt eine zum Schaden neigende Konstitution des Geschädigten die den Schaden ermöglicht oder wesentlich erhöht hat, den Zurechnungszusammenhang nicht aus (BGH NJW 1997, 455, 456; Palandt/Heinrichs a.a.O., Rdnr. 67 mit weiteren Rechtsprechungsnachweisen).

    b) Da der Verletzte aber nur Anspruch auf ein angemessenes Schmerzensgeld hat, für dessen Festsetzung nach § 847 BGB Billigkeitsgesichtspunkten maßgebend sind, es bei der Bemessung der Höhe der Entschädigung durchaus geboten sein zu berücksichtigen, dass die zum Schaden führende Handlung des Schädigers nur eine bereits vorhandene Schadensbereitschaft in der Konstitution des Geschädigten ausgelöst hat und die Gesundheitsbeeinträchtigungen Auswirkungen dieser Schadensanfälligkeit sind (BGH NJW 1997, 455, 456 mit Hinweis auf BGH NJW 1962, 243 und weitere Rechtsprechungsnachweisen).

  • OLG Düsseldorf, 29.03.2004 - 1 U 176/03
    Haftungsrechtlich sind dem Schädiger grundsätzlich auch diejenigen Auswirkungen seiner Verletzungshandlung zuzurechnen, die sich erst deshalb ergeben, weil der Verletzte bereits einen Körperschaden oder eine sonstige konstitutionelle Schwäche hatte (BGH NJW 1997, 455, 456 mit Hinweis auf BGH NJW 1996, 2425).

    Insbesondere schließt eine zum Schaden neigende Konstitution des Geschädigten die den Schaden ermöglicht oder wesentlich erhöht hat, den Zurechnungszusammenhang nicht aus (BGH NJW 1997, 455, 456; Palandt/Hein-richs a.a.O., Rdnr. 67 mit weiteren Rechtsprechungsnachweisen).

    b) Da der Verletzte aber nur Anspruch auf ein angemessenes Schmerzensgeld hat, für dessen Festsetzung nach § 847 BGB Billigkeitsgesichtspunkten maßgebend sind, es bei der Bemessung der Höhe der Entschädigung durchaus geboten sein zu berücksichtigen, dass die zum Schaden führende Handlung des Schädigers nur eine bereits vorhandene Schadensbereitschaft in der Konstitution des Geschädigten ausgelöst hat und die Gesundheitsbeeinträchtigungen Auswirkungen dieser Schadensanfälligkeit sind (BGH NJW 1997, 455, 456 mit Hinweis auf BGH NJW 1962, 243 und weitere Rechtsprechungsnachweisen).

  • OLG Hamm, 31.01.2000 - 13 U 90/99

    Berücksichtigung einer gesundheitlichen Vorschädigung bei Schmerzensgeldanspruch

    Von wesentlicher Bedeutung ist, ob der Verletzte vor dem Unfall trotz der Vorschädigung beschwerdefrei war (BGH, NJW 1997, 455, 456).
  • OLG Düsseldorf, 12.03.2007 - 1 U 206/06

    Schadensersatz- und Schmerzensgeldhöhe nach einem Verkehrsunfall bei erheblicher

  • LAG Hamm, 15.03.2012 - 15 Sa 1424/11

    Mobbing durch den Arbeitgeber; Anspruch auf rechtliches Gehör im Zusammenhang mit

  • KG, 10.11.1997 - 12 U 5774/96

    Schadensersatz und Schmerzensgeld: Haftung für die Verursachung eines

  • OLG Schleswig, 13.09.2003 - 7 U 107/01

    Schmerzen und Beschwerden nach Verkehrunfall bei Vorschädigung

  • OLG Brandenburg, 13.10.2016 - 12 U 180/15

    Verkehrsunfall: Bemessung des Haushaltsführungsschadens

  • OLG Düsseldorf, 10.11.2003 - 1 U 16/03

    Schmerzensgeld wegen unfallbedingter Schäden an der Halswirbelsäule

  • OLG Düsseldorf, 02.09.2003 - 4 U 238/02

    Haftungsumfang bei Unfall eines Passanten im Dunkeln wegen Verletzung der

  • OLG Celle, 18.09.2001 - 16 U 135/96

    Amtspflichtverletzung: Umfang der gerichtlichen Kontrolle von

  • OLG Hamm, 13.06.2014 - 9 U 201/13

    Höhe des Schmerzensgeldes bei unfallbedingten massiven Prellungen der Hüfte und

  • OLG Hamm, 20.06.2001 - 13 U 136/99

    Konversionsneurose, psychische Fehlverarbeitung, Zurechnung, Schmerzensgeld

  • OLG Hamm, 15.03.2018 - 7 U 4/18

    Höhe des Schmerzensgeldes bei Schadensanfälligkeit des Geschädigten hinsichtlich

  • OLG Frankfurt, 03.06.2015 - 17 U 216/14

    Die Entscheidung ist nicht anfechtbar.

  • OLG Düsseldorf, 02.03.2009 - 1 U 82/08

    Höhe des Schmerzensgeldes bei HWS-Schleudertrama aufgrund Verkehrsunfall mit

  • OLG Köln, 08.10.1997 - 13 U 78/97
  • OLG Köln, 17.05.2001 - 7 U 188/99

    Schadensersatz und Schmerzensgeld: Haftung für die Verursachung eines

  • OLG Jena, 29.06.2004 - 8 U 1153/03
  • KG, 15.05.2000 - 12 U 3645/98

    Schadensersatz bei unangemessener Erlebnisverarbeitung; Erwerbsschaden eines

  • KG, 17.12.2012 - 20 U 290/10

    Arzthaftung: Aufklärungspflicht bei beiderseitiger Hallux-Valgus-Operation

  • OLG Köln, 26.07.2001 - 7 U 188/99

    Anspruch auf Schadensersatz wegen eines HWS-Schleudertraumas durch einen

  • OLG Frankfurt, 15.06.2011 - 15 U 178/09

    Schadenersatz und Schmerzensgeld für Bauarbeiter, der durch Unfall

  • LG Essen, 06.06.2011 - 18 O 307/09

    Anspruch auf Schadensersatz und Schmerzensgeld nach einem Verkehrsunfall

  • OLG Naumburg, 18.11.1997 - 1 U 1251/97

    Schadensersatz und Schmerzensgeld: Haftung für die Verursachung eines

  • KG, 26.03.2015 - 22 U 143/13

    Schadensersatz nach Verkehrsunfall: Schmerzensgeld bei Operation zur

  • OLG Köln, 21.05.1997 - 13 U 98/95

    Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich einer durch Verkehrsunfall erlittenen

  • OLG Düsseldorf, 27.03.2009 - 1 W 13/09

    Beurteilung der Erfolgsaussicht im Prozesskostenhilfeverfahren

  • KG, 07.01.2008 - 12 U 111/07

    Anforderungen an den Nachweis einer unfallbedingten HWS-Verletzung

  • KG, 02.09.2002 - 12 U 10719/99

    Umfang des Schadensersatzes bei Vorschädigung

  • LG Wuppertal, 10.03.2011 - 16 O 151/07

    Polizeibeamte sind vor dem Stürmen einer Wohnung zur Vermeidung eines Irrtums zu

  • OLG München, 05.03.1998 - 24 U 895/97

    BGB § 249

  • LG Bremen, 11.03.2004 - 6 O 277/03

    Anspruch des Geschädigten aus einem Verkehrsunfall auf Geltendmachung von

  • AG Köln, 08.06.2012 - 274 C 308/11
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