Rechtsprechung
   BGH, 15.11.1996 - V ZR 292/95   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,434
BGH, 15.11.1996 - V ZR 292/95 (https://dejure.org/1996,434)
BGH, Entscheidung vom 15.11.1996 - V ZR 292/95 (https://dejure.org/1996,434)
BGH, Entscheidung vom 15. November 1996 - V ZR 292/95 (https://dejure.org/1996,434)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer

    Leistung Zug um Zug - Annahmeverweigerung - Wörtliches Angebot

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Annahmeverzug des Schuldners nach eindeutiger Erfüllungsverweigerung schon bei wörtlichem Angebot einer Zug-um-Zug-Leistung durch den Gläubiger

  • archive.org
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 295 Satz 1
    Rechtsfolgen der Erfüllungsverweigerung bei einer Zug um Zug zu erbringenden Leistung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

Papierfundstellen

  • NJW 1997, 581
  • ZIP 1997, 147
  • MDR 1997, 226
  • DNotZ 1998, 36
  • NJ 1997, 166
  • WM 1997, 424
  • BB 1997, 229
  • Rpfleger 1997, 221
 
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Wird zitiert von ... (63)

  • LG Berlin, 05.12.2017 - 4 O 150/16

    Verbraucherdarlehensvertrag: Widerruf eines finanzierten Autokaufs bei mangelnder

    Ein wörtliche Angebot des Klägers, den Wagen zurückzugeben, liegt in seinem ursprünglich auf Zug-um-Zug-Leistung gerichteten Klageantrag zu 3) (vgl. BGH, Urteil v. 15.11.1996 - V ZR 292/95 - Rn. 11).
  • LG Paderborn, 07.04.2017 - 2 O 118/16

    Rückgabe eines Fahrzeuges

    Ein wörtliches Angebot kann dabei bereits in einem Klageantrag Zug um Zug liegen (vgl. BGH, Urt. v. 15.11.2016, Az.: V ZR 292/95; MünchKomm/Ernst, 7. Auflage 2016, BGB, § 295, Rn. 2).

    Mit der Zustellung der Klageschrift ist die Beklagte auch in Schuldnerverzug geraten, sodass der Kläger seit dem 26.04.2016 einen Anspruch auf Verzugszinsen hat (vgl. BGH, Urt. v. 15.11.2016, Az.: V ZR 292/95).

  • OLG Karlsruhe, 24.05.2019 - 13 U 144/17

    Nacherfüllungsanspruch bei unzulässiger Abschalteinrichtung, wenn ein

    Hat der Zug um Zug leistungspflichtige Gläubiger (§ 298 BGB) erklärt, er werde die Gegenleistung nicht erbringen, genügt ein wörtliches Angebot (BGH, NJW 1997, 581).
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