Weitere Entscheidung unten: OLG Frankfurt, 30.10.1996

Rechtsprechung
   BGH, 28.11.1996 - StB 12/96   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,1373
BGH, 28.11.1996 - StB 12/96 (https://dejure.org/1996,1373)
BGH, Entscheidung vom 28.11.1996 - StB 12/96 (https://dejure.org/1996,1373)
BGH, Entscheidung vom 28. November 1996 - StB 12/96 (https://dejure.org/1996,1373)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,1373) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • HRR Strafrecht

    Art. 20 Abs. 3 GG; Art. 2 Abs. 1 GG; § 46 StGB; § 79 Abs. 1 BVerfGG; § 359 StPO; § 363 StPO; § 99 StGB
    Strafzumessung beim Straftatbestand der geheimdienstlichen Agententätigkeit (verfassungsrechtlicher Strafmilderungsgrund für MfS-Agenten, die auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland tätig waren); Wiederaufnahme des Verfahrens analog § 79 Abs. 1 BVerfGG

  • Wolters Kluwer

    Verfassungsrechtlicher Strafmilderungsgrund - Verwertbarkeit - Wiederaufnahme

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BVerfGG § 79; StGB § 99; StPO § 363

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHSt 42, 324
  • NJW 1997, 668
  • MDR 1997, 277
  • NStZ 1997, 142
  • NJ 1997, 167
  • StV 1997, 65 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 28.11.1997 - 3 StR 114/97

    Verurteilung des ehemaligen parlamentarischen Geschäftsführers der

    Wie der Senat bereits in seinen Beschlüssen vom 28. November 1996 zur Zulässigkeit eines auf § 79 Abs. 1 BVerfGG gestützten Wiederaufnahmeantrages ehemaliger DDR-Spione ausgeführt hat (vgl. BGH NJW 1997, 668 ff. und 670 ff.), unterscheidet sich das vom Bundesverfassungsgericht aus der Verfassung abgeleitete Verfolgungshindernis von den strafprozessualen Verfahrenshindernissen im herkömmlichen Sinne gerade dadurch, daß ihm eine - zusätzliche - materiell-rechtliche Wirkung ähnlich einem sachlich-rechtlichen Strafausschließungsgrund zukommt (vgl. BGH NJW 1997, 670, 672).
  • OLG Celle, 06.06.2006 - 14 U 132/05

    Haftungsverteilung bei Kfz-Unfall: Kollision des eine Fußgängerampel

    Wenn daher ein bevorrechtigter Fahrzeugführer eine Fußgängerampel bei Rotlicht überfährt und unmittelbar hinter dem Fußgängerüberweg mit einem aus einer untergeordneten Querstraße in die bevorrechtigte Straße einbiegenden Fahrzeug kollidiert, ist - schon deshalb - eine Haftungsverteilung von 2/3 zu 1/3 zum Nachteil des Vorfahrtsberechtigten gerechtfertigt (vgl. OLG Hamm, MDR 1998, 838; 1997, 277; Hentschel a. a. O.).
  • OLG Koblenz, 14.08.1997 - 1 Ws 421/97
    Eine Einengung der Wiederaufnahmevorschrift auf die Fälle der verfassungskonformen Auslegung einer Norm im engen, rechtstechnischen Sinn (vgl. Maunz/Schmidt-Bleibtreu/Klein/Ulsamer, BVerfGG , § 79 Rn. 19) findet weder im Gesetzeswortlaut noch in der Entstehungsgeschichte der Vorschrift eine Grundlage (vgl. dazu ausführlich Angerer Stumpf NJW 1996, 2216; zustimmend BGH NStZ 1997, 142).
  • OLG Koblenz, 11.07.1997 - 1 Ws 313/97
    Sie wird auch von der höchstrichterlichen Rechtsprechung nicht geteilt, die sogar eine analoge Anwendung des § 79 Abs. 1 BVerfGG auf solche Fälle zugelassen hat, die mit einer verfassungskonformen Auslegung vergleichbar sind (BGH NStZ 1997, 140 ; NStZ 1997, 142 zur Wiederaufnahme zugunsten verurteilter MfS-Agenten).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 30.10.1996 - 7 U 70/93   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,10312
OLG Frankfurt, 30.10.1996 - 7 U 70/93 (https://dejure.org/1996,10312)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 30.10.1996 - 7 U 70/93 (https://dejure.org/1996,10312)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 30. Januar 1996 - 7 U 70/93 (https://dejure.org/1996,10312)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,10312) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vergütungsanspruch auf geleistete Vorarbeiten für einen dritten, nicht fertiggestellten Titelbildentwurf, für ein Spiel und für Materialkosten; Leistungen im Sinne von Werbemaßnahmen mit dem Ziel des Abschlusses eines Hauptvertrags ; Beurteilungshilfen zur Bewertung von ...

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1997, 668 (Ls.)
  • NJW-RR 1997, 120
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • LG Bonn, 02.02.2004 - 9 O 387/03

    Anspruch auf Zahlung der Vergütung für einen erarbeiteten Enwurf einer

    Bei dem von dem Kläger erarbeiteten Entwurf einer Werbebroschüre handelt es sich um künstlerische Leistungen, die üblicherweise nur gegen Vergütung erbracht werden, selbst wenn es später zu einer Realisierung des Projekts nicht kommt, weil die Fertigung eines Entwurfs gerade die vertragsgemäße Leistung des Unternehmers, darstellt (vgl. OLG Zweibrücken, NJW-RR 1995, 1265; OLG Düsseldorf, NJW-RR 1991, 120f.; OLG Frankfurt a.M., NJW-RR 1997,120; OLG Köln, NJW-RR 1Q94, 1208 [1209]; jeweils m.w.N).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht