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   BGH, 17.02.1998 - VI ZR 42/97   

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https://dejure.org/1998,1113
BGH, 17.02.1998 - VI ZR 42/97 (https://dejure.org/1998,1113)
BGH, Entscheidung vom 17.02.1998 - VI ZR 42/97 (https://dejure.org/1998,1113)
BGH, Entscheidung vom 17. Februar 1998 - VI ZR 42/97 (https://dejure.org/1998,1113)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Umfang der ärztlichen Aufklärungspflicht in Bezug auf die Indikation einer beidseitigen Mastektomie (Brustamputation) - Unwirksamkeit einer unter Drängen des Arztes erteilten Einwilligung des Patienten in die Operation - Unterscheidung zwischen der Einwilligung des ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 823
    Wirksamkeit einer Einwilligung in eine Operation

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Papierfundstellen

  • NJW 1998, 1784
  • MDR 1998, 654
  • VersR 1998, 716
 
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Wird zitiert von ... (16)

  • OLG Hamm, 15.12.2017 - 26 U 3/14

    Operation "relativ" indiziert - Patient muss besonders aufgeklärt werden

    Dabei geht der Senat in Übereinstimmung mit der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes davon aus, dass ein Patient zur Wahrung seines Selbstbestimmungsrechtes durch eine gebotene vollständige Aufklärung auch über die bestehenden Risiken in die Lage versetzt werden muss, eigenständig zu entscheiden, ob und zu welchem Zeitpunkt er sich auf das Risiko einlassen will (BGH NJW 2000, 1788; NJW 1997, 1637; NJW 1998, 1784; NJW 1989, 1533).
  • BGH, 22.02.2000 - VI ZR 100/99

    Aufklärungspflicht bei relativer Operationsindikation

    Sollte sich zur Indikation die Auffassung der Klägerin bestätigen, könnten die Grundsätze eingreifen, die der erkennende Senat in den Urteilen vom 7. April 1992 - VI ZR 216/91 - VersR 1992, 747, vom 14. Januar 1997 - VI ZR 30/96 - VersR 1997, 451 und vom 17. Februar 1998 - VI ZR 42/97 - VersR 1998, 716 für die Aufklärung bei einer nur relativen Indikation zur Operation aufgestellt hat.
  • OLG Naumburg, 06.02.2014 - 1 U 45/13

    Arzthaftung: Umfang der vorgeburtlichen Aufklärung zur Periduralanästhesie (PDA);

    Dieses Vorbringen überging das Landgericht vollständig (Art. 103 Abs. 1 GG), obwohl es auf der Hand liegt, dass die Klägerin unter der Geburt mit Sicherheit in einen Zustand geriet, der es ihr nicht mehr erlaubte, einem Aufklärungsgespräch zu folgen und das Für und Wider eines Eingriffs abzuwägen (BGH NJW 1992, 2351, 2352; 1993, 2372, 2373; 1998, 1784, 1785; Laufs/Hiersche NJW 1993, 2375).
  • OLG Brandenburg, 15.07.2010 - 12 U 232/09

    Aufklärungsumfang bei Operationen; Höhe des Schmerzensgeldes bei versehentlicher

    Dass unter diesen Umständen das Selbstbestimmungsrecht des Klägers als Grundlage einer wirksamen Einwilligung nicht ausreichend gewährt war, liegt auf der Hand (vgl. dazu auch BGH NJW 1998, 1784).
  • OLG Naumburg, 23.08.2004 - 1 U 18/04

    Arzthaftung - Zur Frage der Verpflichtung zur Aufklärung über angewandte und

    Sie kann nur da verlangt werden, wo der Patient eine echte Wahlmöglichkeit hat (BGHZ 102, 17-27; BGH, NJW 1992, 2354; MDR 1997, 352; MDR 1998, 654).

    Gleichwohl hat der BGH (MDR 1998, 654) sich nicht der Auffassung des OLG Jena (vgl. MDR 1998, 536) angeschlossen, das bei unterbliebener Aufklärung den Schmerzensgeldanspruch einer Patientin auf die Verletzung des Persönlichkeitsrechts gestützt hatte.

  • OLG Köln, 12.08.2009 - 5 U 47/09

    Anforderungen an die ärztliche Risikoaufklärung bei relativ indizierten oder

    Verschlechterungsmöglichkeiten und ein Missverhältnis bei dem Tauschrisiko müssen in aller Deutlichkeit angesprochen werden (BGH VersR 1980, 1145; BGH NJW 1981, 1319; BGH NJW 1992, 2354; BGH NJW 1997, 1637; BGH NJW 1998, 1784).
  • OLG Köln, 17.03.2010 - 5 U 51/09

    Umfang der ärztlichen Aufklärungspflicht bei prophylaktischer Mastektomie

    Der BGH hat bereits mehrfach zu vergleichbaren Operationen (insbesondere zu allenfalls relativ indizierten Mastektomien, die durch Krebsangst motiviert waren) entschieden, dass der Arzt das Sicherheitsbedürfnis der Patientin sorgfältig ermitteln und die durch den Eingriff erzielbare Verbesserung der Sicherheit mit ihr besonders besprechen müsse (BGH NJW 1992, 2354; NJW 1998, 1784; NJW 1997, 1637 - letztgenannte Entscheidung zu einer Totaloperation).
  • OLG Köln, 01.06.2005 - 5 U 91/03

    Arzthaftung - Aufklärung über Behandlungsalternativen bei Tumoroperation

    Behandlungsalternativen liegen vor, wenn es mehrere medizinisch indizierte und übliche Behandlungsmethoden gibt, die unterschiedliche Risiken oder Erfolgschancen haben (BGH NJW 1992, 2354; NJW 1997, 1637; NJW 1998, 1784; NJW 2000, 1788; OLG Köln VersR 1999, 1484).
  • OLG Hamm, 18.10.1999 - 3 U 206/98

    Verletzung der Aufklärungspflichten durch einen behandelnden Arzt; Ausreichende

    Bei einem solchen Vorgehen würde das Selbstbestimmungsrecht des Patienten als Grundlage einer wirksamen Einwilligung nicht ausreichend gewahrt (vgl. BGH MedR 1998, 516, 517), gerade unter Berücksichtigung des Umstandes, daß die Operation hier nur relativ indiziert war.
  • OLG Köln, 29.01.2007 - 5 U 85/06

    Schadensersatz und Schmerzensgeld: Arzthaftung, Fehlerhafte Behandlung,

    Ist der Eingriff überhaupt oder seinem Umfange nach nur relativ indiziert, weil seine Erforderlichkeit (auch) vom Sicherheitsbedürfnis des Patienten abhängt, muss dies mit den Patienten besprochen werden, weil es jenem überlassen bleiben muss, ob er unter dem Gesichtspunkt größtmöglicher Sicherheit auch Risiken in Kauf nehmen will, die einzugehen nicht zwingend nötig erscheint (vgl. BGH NJW 1998, 1784; 1997, 1637).
  • OLG Köln, 27.04.2005 - 5 U 254/02

    Arzthaftung - Operationsbericht durch mitwirkende Oberärztin - Umfang der

  • OLG Karlsruhe, 18.12.2002 - 7 U 143/01

    Arzthaftung wegen unzureichender Operationsaufklärung: Wirksamkeit der

  • OLG Frankfurt, 15.04.2016 - 14 U 66/12

    Unwirksamkeit der Einwilligung des Patienten wegen mangelhafter Aufklärung über

  • OLG Bremen, 28.07.1998 - 3 U 5/98

    Zeitpunkt der ärztlichen Aufklärung

  • OLG Karlsruhe, 10.07.2002 - 7 U 159/01

    Arzthaftung: Ärztliche Pflicht zur Aufklärung über Materialkombinationen bei der

  • OLG Karlsruhe, 11.12.2002 - 7 U 146/01

    Arzthaftung wegen unzureichender Aufklärung: Voraussetzungen einer wirksamen

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