Rechtsprechung
   BGH, 10.03.1998 - VI ZR 30/97   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Schadensersatzansprüche aus einem Verkehrsunfall ; Haftungsausschluß nach § 1 Abs. 2 des Haftpflichtgesetzes (HPflG)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 398
    Absehen von erneuter Vernehmung eines Zeugen bei von der Vorinstanz abweichender Würdigung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1998, 2222
  • MDR 1998, 793
  • NZV 1998, 281
  • VersR 1998, 1261



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Wird zitiert von ... (50)  

  • BGH, 12.03.2004 - V ZR 257/03  

    Wiederholung der erstinstanzlichen Beweisaufnahme im Berufungsverfahren;

    Es verbleibt mithin dabei, daß das Berufungsgericht bei pflichtgemäßer Ausübung des ihm durch §§ 525 Satz 1, 398 Abs. 1 ZPO eingeräumten Ermessens einen bereits in erster Instanz vernommenen Zeugen nochmals vernehmen muß, wenn es dessen Glaubwürdigkeit abweichend vom Erstrichter beurteilen will (vgl. BGH, Urt. v. 29. Oktober 1996, VI ZR 262/95, NJW 1997, 466; Urt. v. 10. März 1998, VI ZR 30/97, NJW 1998, 2222, 2223 m.w.N.).
  • BGH, 10.02.2010 - VIII ZR 343/08  

    Wohnungsmieter hat Anspruch auf ausreichende Elektrizitätsversorgung

    Die nochmalige Vernehmung eines Zeugen kann allenfalls dann unterbleiben, wenn sich das Rechtsmittelgericht auf solche Umstände stützt, die weder die Urteilsfähigkeit, das Erinnerungsvermögen oder die Wahrheitsliebe des Zeugen noch die Vollständigkeit oder Widerspruchsfreiheit seiner Aussage betreffen (Senatsurteil vom 19. Juni 1991 - VIII ZR 116/90, NJW 1991, 3285, unter II 2 b aa; BGH, Urteil vom 10. März 1998 - VI ZR 30/97, NJW 1998, 2222, unter II 1 b).
  • BGH, 21.12.2010 - X ZR 122/07  

    Werkvertrag: Überschreitung einer Kostenangabe auf Grund unzutreffender Angabe

    Die erneute Vernehmung eines Zeugen kann im Rahmen des nach § 398 Abs. 1 ZPO eingeräumten Ermessens allenfalls dann unterbleiben, wenn sich das Rechtsmittelgericht auf solche Umstände stützt, die weder die Urteilsfähigkeit, das Erinnerungsvermögen oder die Wahrheitsliebe des Zeugen noch die Vollständigkeit oder Widerspruchsfreiheit seiner Aussage betreffen (BGH, Urteil vom 10. März 1998 - VI ZR 30/97, juris Rn. 12).
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