Rechtsprechung
   BGH, 12.05.1998 - VI ZR 182/97   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1998,132
BGH, 12.05.1998 - VI ZR 182/97 (https://dejure.org/1998,132)
BGH, Entscheidung vom 12.05.1998 - VI ZR 182/97 (https://dejure.org/1998,132)
BGH, Entscheidung vom 12. Mai 1998 - VI ZR 182/97 (https://dejure.org/1998,132)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Schmerzensgeld - Schmerzensgeldbemessung - Ausschluß des Schmerzensgeldanspruches

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Bemessung des Schmerzensgeldes unter Berücksichtigung der Dauer der verletzungsbedingten Beeinträchtigung bis zum Tod des Unfallopfers

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Schadensersatz und Schmerzensgeld: Haftung für die Verursachung eines Verkehrsunfalls ohne Mitverschulden der beiden Geschädigten, Bemessung des Schmerzensgeldes bei einer tödlichen Körperverletzung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Zur Höhe des Schmerzensgeldes nach Verletzung mit nachfolgender Todesfolge

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    Immaterieller Schaden - Schmerzensgeld bei alsbaldigem Versterben

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Zivilrecht; Höhe des Schmerzensgeldes nach Verletzung mit nachfolgender Bewußtlosigkeit und Tod

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Umfang des Schmerzensgeldes bei alsbaldigem Tod des Verletzten

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 138, 388
  • NJW 1998, 2741
  • NJW 1998, 27441
  • ZIP 1998, 1272
  • MDR 1998, 1029
  • NZV 1998, 370
  • NJ 1999, 35
  • VersR 1998, 1034
  • DB 1998, 2321 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (94)

  • BAG, 25.10.2007 - 8 AZR 593/06

    Mobbing - Schmerzensgeld - Entlassung des Störers

    e) Eine Sachentscheidung nach § 563 Abs. 3 ZPO über die Höhe des dem Kläger zustehenden Schmerzensgeldanspruches ist dem Senat verwehrt, weil die Höhe der dem Kläger zustehenden Geldentschädigung nach der Billigkeit festzusetzen ist, § 253 Abs. 2 BGB und die Bemessung von Schmerzensgeldansprüchen grundsätzlich Aufgabe des Tatrichters ist (BGH 12. Mai 1998 - VI ZR 182/97 - BGHZ 138, 388 = NJW 1998, 2741).
  • BGH, 16.09.2016 - VGS 1/16

    Bemessung einer billigen Entschädigung (wirtschaftliche Verhältnisse des

    Eine solche könnte höchstens durch die Rechtsprechung eines Gerichts - auch des Revisionsgerichts bei der Überprüfung der tatrichterlichen Festsetzung des Schmerzensgeldes auf Rechtsfehler (vgl. BGH, VI. Zivilsenat, Urteile vom 12. Mai 1998 - VI ZR 182/97, BGHZ 138, 388, 391; vom 19. September 1995 - VI ZR 226/94, VersR 1996, 380) - entstehen, wenn die Berücksichtigung der wirtschaftlichen Verhältnisse der Parteien im Hinblick auf andere von diesem Gericht getroffene Entscheidungen zu einer nicht durch sachliche Gründe gerechtfertigten Ungleichbehandlung führte.

    cc) Die von dem Tatrichter in Ausfüllung seiner originären Aufgabe vorgenommene Bemessung der Entschädigung im Einzelfall sowie deren revisionsrechtliche Kontrolle durch den Bundesgerichtshof (BGH, VI. Zivilsenat, Urteile vom 12. Mai 1998 - VI ZR 182/97, BGHZ 138, 388, 391; vom 19. September 1995 - VI ZR 226/94, VersR 1996, 380) unterliegt der verfassungsrechtlichen Überprüfung darauf, ob die Auslegung und Anwendung des § 253 Abs. 2 BGB auf einer grundsätzlich unrichtigen Anschauung von der Bedeutung der Grundrechte beruht (insbesondere Art. 1 Abs. 1, Art. 2 Abs. 2 GG) oder gegen Art. 3 Abs. 1 GG verstößt (vgl. BVerfG, NJW 2000, 2187 ff.).

  • LG Hamburg, 19.02.2018 - 621 Ks 12/17

    Strafverfahren wegen tödlicher Pkw-Kollision im Ballindamm am 4. Mai 2017

    (BGH, Urteil vom 12 Mai 1998 - VI ZR 182-97, NJW 1998, 2741).
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