Rechtsprechung
   BGH, 18.06.1998 - IX ZR 311/95   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Judicialis
  • Jurion

    Verpflichtung des Beauftragten zur Erteilung von Auskünften - Pfändung eines Anspruchs auf Abtretung einer Forderung - Keine Mitwirkung des Schulderns - Erwerb des Gläubigers des Pfandrechts an der Forderung durch Abtretung - Keine unerfüllbaren Beweisforderungen - Überzeugungsbildung des Tatrichters - Keine rein formelhaften Wendungen

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Auskunftsanspruch des Konkursverwalters gegen verdeckten Treunehmer bei Pfändung der Ansprüche des Treugebers ("Krügerrand-Schiebung")

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 666; ZPO §§ 286, 857
    Auskunftspflicht des Beauftragten; Pfändung des Anspruchs auf Abtretung einer Forderung; Anforderungen an Überzeugungsbildung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1998, 2969
  • ZIP 1998, 1539
  • MDR 1998, 1303
  • NZI 1998, 120
  • WM 1998, 1689
  • BB 1998, 1661
  • DB 1998, 2113



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (53)  

  • BGH, 04.04.2001 - VIII ZR 32/00  

    Aufklärungspflicht des Verkäufers bei der Veräußerung von GmbH-Geschäftsanteilen

    Angesichts einer solchen Häufung deutlicher Anzeichen für eine bereits eingetretene oder unmittelbar bevorstehende Zahlungsunfähigkeit der Gesellschaft spätestens im Herbst 1993 erweist sich die zusammenfassende Wertung des Berufungsgerichts, es hätte "wesentlich stärkerer Indizien bedurft", als formelhafte Wendung und Überspannung der Beweisanforderungen (vgl. dazu BGH, Urteil vom 18. Juni 1998 - IX ZR 311/95, WM 1998, 1689 unter C II 2 a = BGHR ZPO § 286 Abs. 1 Beweismaß 2).
  • BGH, 07.06.2001 - I ZR 157/98  

    Widerruf der Erledigungserklärung

    Wie schon im Falle der einseitigen Erledigungserklärung, bestehen auch in der Revisionsinstanz gegen eine derartige Klageänderung ausnahmsweise keine Bedenken, weil der Sachverhalt, auf den sich die früheren Anträge stützen, vom Tatrichter bereits gewürdigt worden ist (vgl. BGH, Urt. v. 18.6.1998 - IX ZR 311/95, NJW 1998, 2969, 2970; Lüke in Stein/Jonas aaO § 263 Rdn. 45).
  • BGH, 11.01.2011 - II ZR 187/09  

    Anspruch der Kapitalanleger auf Auskunft über Namen und Anschrift der

    Die Auskunft darf danach nur verweigert werden, wenn an ihrer Erteilung kein vernünftiges Interesse besteht oder das Interesse so unbedeutend ist, dass es in keinem Verhältnis zu dem für die Erteilung erforderlichen Aufwand steht (vgl. BGH, Urteil vom 16. Mai 1984 - IVa ZR 106/82, WM 1984, 1164, 1165; Urteil vom 13. November 1997 - X ZR 132/95, BGHZ 137, 162, 168; Urteil vom 18. Juni 1998 - IX ZR 311/95, ZIP 1998, 1539, 1540).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht