Weitere Entscheidung unten: BGH, 25.11.1997

Rechtsprechung
   BGH, 11.12.1997 - 4 StR 323/97   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • Jurion

    Strafbarkeit eines faktischen Geschäftsführers einer GmbH wegen Betruges zum Nachteil von Lieferanten durch Fortführen des Betriebes trotz Zahlungsunfähigkeit und Zahlungsunwilligkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB (1975) § 263

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1998, 767
  • MDR 1998, 423
  • NStZ 1998, 568
  • StV 1998, 416



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Wird zitiert von ... (29)  

  • BGH, 26.08.2003 - 5 StR 145/03  

    Strafklageverbrauch nach gerichtlicher Entscheidung gemäß § 153 Abs. 2 StPO;

    Sämtliche im Zusammenhang mit der organisatorischen Fortführung der FSBG stehenden Einzelbetrugstaten werden dann zu einer einheitlichen Handlung im Sinne des § 52 StGB verknüpft (BGHR StGB § 263 Täterschaft 1; BGH NStZ 1996, 296).
  • BGH, 26.04.2001 - 4 StR 439/00  

    Betrügerische Angebotsschreiben

    Auf der Grundlage dieser rechtsfehlerfrei getroffenen Feststellungen hat das Landgericht den Angeklagten zu Recht wegen einer - einheitlichen (BGH NStZ 1996, 610 f.; 1998, 568, 569 m. Anm. Dierlamm; Senatsbeschluß vom 7. November 2000 - 4 StR 424/00 m.w.N.), teilweise vollendeten, teilweise versuchten - Betrugstat nach § 263 Abs. 1 StGB verurteilt.
  • BGH, 17.06.2004 - 3 StR 344/03  

    Mittäterschaft (Tatbeiträge jedes Mittäters: Tateinheit, Tatmehrheit); Betrug;

    Zur Überwindung der dadurch aufgeworfenen Schwierigkeiten behilft sich die Rechtsprechung nunmehr damit, daß sie - abgesehen von durch einen Tatgenossen eigenhändig verwirklichten oder durch einen individuellen Tatbeitrag mitverwirklichten Einzeldelikten - Tatbeiträge eines Mittäters, mittelbaren Täters oder Gehilfen zum Aufbau, zur Aufrechterhaltung und zum Ablauf eines auf Straftaten ausgerichteten Geschäftsbetriebes unter Heranziehung des Zweifelssatzes (vgl. BGH NStZ 1994, 586; BGH, Beschl. vom 7. September 1995 - 1 StR 319/95; BGH, Urt. vom 3. Juli 2003 - 1 StR 453/02, insoweit in wistra 2003, 424 nicht abgedruckt; s. auch BGHSt 40, 218, 238) rechtlich weitgehend zu einem - uneigentlichen - Organisationsdelikt zusammenfaßt, durch welches mehrere Einzelhandlungen oder mehrere natürliche Handlungseinheiten rechtlich verbunden und hiermit die aus der Unternehmensstruktur heraus begangenen Straftaten in der Person dieser Tatbeteiligten zu einer einheitlichen Tat oder gegebenenfalls zu wenigen einheitlichen Taten im Sinne des § 52 Abs. 1 StGB zusammengeführt werden (s. etwa BGH NStZ 1996, 296 f.; BGHR StGB § 263 Täterschaft 1; BGH NJW 1998, 767, 769; 2004, 375, 378).
  • BGH, 03.07.2003 - 1 StR 453/02  

    Urteil im Verfahren gegen Straubinger Tierarzt wegen unerlaubter Geschäfte mit

    Hat ein (mittelbarer) Täter durch lediglich eine Einflußnahme - z. B. die Organisation des Geschäftsbetriebes oder eine Anweisung - auf den oder die Tatmittler oder Gehilfen bewirkt, daß diese mehrere für sich genommen selbständige Taten begehen, werden diese in der Person des (mittelbaren) Täters zur Tateinheit verbunden, da sie letztlich allein auf dessen einmaliger Einwirkung auf die übrigen Beteiligten beruhen (vgl. nur BGH, Beschl. v. 10. Mai 2001 - 3 StR 52/01 m.w.N., BGH, Urt. v. 11. Dezember 1997 - 4 StR 323/97).

    Nach diesem Maßstab bejaht der Bundesgerichtshof mittelbare Täterschaft auch bei unternehmerischer Betätigung unabhängig davon, ob die unmittelbaren Täter schuldhaft handeln (BGH, Urt. v. 22. Juni 2000 - 5 StR 268/99; BGH, Urt. v. 6. Juni 1997 - 2 StR 339/96; BGH, Urt. v. 11. Dezember 1997 - 4 StR 323/97).

  • BGH, 13.12.2012 - 5 StR 407/12  

    Untreue; Vermögensbetreuungspflicht in Konzernverhältnissen; faktischer

    Allerdings hat die Rechtsprechung es im Einzelfall auch ausreichen lassen, wenn der faktische Geschäftsführer den förmlich bestellten Geschäftsführer anweisen kann und er durch ihn die Geschäftspolitik des Unternehmens tatsächlich bestimmt (vgl. BGH, Urteil vom 11. Dezember 1997 - 4 StR 323/97, StV 1998, 416; vgl. auch BGH, Urteil vom 25. Februar 2002 - II ZR 196/00, BGHZ 150, 61).
  • BGH, 04.09.2014 - 1 StR 75/14  

    Anforderungen an die Revisionsbegründung; tatrichterliche Beweiswürdigung

    aa) Die Strafkammer hat ihre Annahme einer Vermögensbetreuungspflicht des Angeklagten M. gegenüber der J. GmbH zutreffend auf dessen rechtsfehlerfrei festgestellte Rolle als faktischer Geschäftsführer dieser Gesellschaft gestützt (vgl. zur Vermögensbetreuungspflicht des faktischen Geschäftsführers BGH, Beschluss vom 13. Dezember 2012 - 5 StR 407/12 ; Urteile vom 27. Juni 2005 - II ZR 113/03 ; vom 25. Februar 2002 - II ZR 196/00 ; vom 11. Dezember 1997 - 4 StR 323/97 ).

    aa) Die Strafkammer hat ihre Annahme einer Vermögensbetreuungspflicht des Angeklagten M. gegenüber der J. GmbH zutreffend auf dessen rechtsfehlerfrei festgestellte Rolle als faktischer Geschäftsführer dieser Gesellschaft gestützt (vgl. zur Vermögensbetreuungspflicht des faktischen Geschäftsführers BGH, Beschluss vom 13. Dezember 2012 - 5 StR 407/12 ; Urteile vom 27. Juni 2005 - II ZR 113/03 ; vom 25. Februar 2002 - II ZR 196/00 ; vom 11. Dezember 1997 - 4 StR 323/97 ).

    aa) Die Strafkammer hat ihre Annahme einer Vermögensbetreuungspflicht des Angeklagten M. gegenüber der J. GmbH zutreffend auf dessen rechtsfehlerfrei festgestellte Rolle als faktischer Geschäftsführer dieser Gesellschaft gestützt (vgl. zur Vermögensbetreuungspflicht des faktischen Geschäftsführers BGH, Beschluss vom 13. Dezember 2012 - 5 StR 407/12 ; Urteile vom 27. Juni 2005 - II ZR 113/03 ; vom 25. Februar 2002 - II ZR 196/00 ; vom 11. Dezember 1997 - 4 StR 323/97 ).

  • LG Hildesheim, 23.05.2007 - 25 KLs 5413 Js 18030/06  

    Strafrechtliche Verantwortlichkeit der leitenden Organe eines

    Er bestimmte - gemeinsam mit dem Angeklagten R. W. (siehe II. 1) - die Rahmenbedingungen, die regelhaften Abläufe des Schneeballsystems; hieraus folgt die Verurteilung als mittelbarer (Mit)täter kraft Organisationsherrschaft wegen einer Untreue in 156 rechtlich zusammentreffenden Fällen (vgl. BGHSt 40, 218, 236f.; St45, 270, 296; St49, 177, 182ff.; StV 1998, 416f.; wistra 2001, 336f.; wistra 2004, 264; wistra 2004, 341, 347).

    Er kannte - und initiierte - die regelhaften Abläufe des Schneeballsystems und wusste annähernd genau, welche Dimension sowohl die Finanzlöcher seiner Unternehmensgruppe als auch der Missbrauch der Kundengelder hatten; das reicht für den subjektiven Tatbestand bei einem mittelbaren (Mit)täter kraft Organisationsherrschaft aus (vgl. BGH StV 1998, 416, 417).

    Auch er kannte zumindest annähernd genau die Dimension sowohl des Missbrauchs der Kundengelder als auch der Finanzlöcher der H.-Unternehmensgruppe; das reicht für den subjektiven Tatbestand bei einem mittelbaren (Mit)täter kraft Organisationsherrschaft aus (vgl. BGH StV 1998, 416, 417).

  • BGH, 04.12.2003 - 5 StR 308/03  

    Betrug (Täuschung; Irrtumserregung: Rechnung, Offerte, Zahlungspflicht,

    Der neue Tatrichter wird gegebenenfalls auch zu prüfen haben, ob die einzelnen dem Angeklagten vorgeworfenen Betrugsfälle konkurrenzrechtlich jeweils eigenständige Taten darstellen oder aber als Teil eines Organisationsdelikts zu bewerten sind (vgl. BGHR StGB § 263 Täterschaft 1; BGH NStZ 1996, 296; BGH, Beschl. v. 26. August 2003 - 5 StR 145/03 Umdruck S. 15 f.).
  • BGH, 05.06.2013 - 1 StR 626/12  

    Vorenthalten von Arbeitsentgelt (Begriff des Arbeitgebers); Beihilfe

    Wie der Generalbundesanwalt zutreffend ausgeführt hat, erschöpfte sich die Hilfeleistung der Angeklagten nicht im Aufbau und der Aufrechterhaltung eines auf Straftaten ausgerichteten Betriebes ("uneigentliches Organisationsdelikt", vgl. hierzu BGH, Beschlüsse vom 14. Juni 2011 - 1 StR 90/11, wistra 2011, 344; und vom 26. August 2003 - 5 StR 145/03, BGHSt 48, 331, 343; Urteile vom 17. Juni 2004 - 3 StR 344/03, BGHSt 49, 177, 184, und vom 11. Dezember 1997 - 4 StR 323/97, BGHR StGB § 263 Täterschaft 1).
  • BGH, 12.07.2000 - 2 StR 43/00  

    Unmittelbares Ansetzen zum Versuch; Voraussetzungen für Anordnung des Verfalls

    Dabei ist unerheblich, ob nach den maßgebenden Vorstellungen der Angeklagten von einer mittäterschaftlichen Beteiligung an der nach dem Tatplan von M. auszuführenden Tat - so das Landgericht - oder von einer Tatbestandsverwirklichung in mittelbarer Täterschaft (vgl. hierzu BGHSt 43, 219, 231 f.; BGH StV 1998, 416, 417) auszugehen ist.
  • BGH, 06.04.2001 - 2 StR 356/00  

    Bildung einer kriminellen Vereinigung; Bodenverunreinigung; Unerlaubter Umgang

  • BGH, 01.04.2008 - 5 StR 90/08  

    Tateinheit beim Betrug auf Grund eines Organisationsdelikts

  • OLG Brandenburg, 26.01.2016 - 3 U 138/09  

    Nichtigkeit eines Gesellschaftsvertrages: Anwendbarkeit der Grundsätze über die

  • BGH, 14.06.2011 - 1 StR 90/11  

    Steuerhinterziehung (Hinterziehung von Lohnsteuer, von Umsatzsteuer und von

  • BGH, 18.10.2007 - 4 StR 481/07  

    Urteilsgründe (geschlossene Darstellung des in der Hauptverhandlung

  • BGH, 19.07.2001 - 4 StR 65/01  

    Abgrenzung von Tatmehrheit und Tateinheit bei mittelbarer Täterschaft (eigener

  • LG Dortmund, 09.01.2014 - 33 KLs 170 Js 1349/09  

    Diskobetreiber muss nach "Justin's"-Pleite Strafe zahlen

  • BGH, 09.01.2008 - 5 StR 572/07  

    Tateinheit beim Betrug durch ein "Organisationsdelikt" (Tatmehrheit);

  • BGH, 06.10.2009 - 3 StR 373/09  

    Beihilfe zu mehreren Straftaten durch eine Handlung (Tateinheit); Konkurrenzen

  • LG Köln, 23.11.2016 - 113 KLs 32/14  

    Vorspiegeln der Zahlung des versicherungsrechtlich vereinbarten Selbstbehalts in

  • BGH, 18.08.2004 - 2 StR 456/03  

    Betrug (Schadenssumme bei Abschluss eines Werkvertrages); Mittäterschaft

  • BGH, 14.02.2001 - 3 StR 461/00  

    Abgrenzung Mittäterschaft und Beihilfe; Betrug

  • BGH, 15.04.2008 - 5 StR 68/08  

    Konkurrenzverhältnisse beim gewerbsmäßigen und bandenmäßigen Betrug

  • BGH, 21.05.2008 - 5 StR 124/08  

    Konkurrenzen beim Betrug (Organisationsdelikt; eigene Tatbeiträge; Tatmehrheit;

  • OLG Koblenz, 12.01.2000 - 1 Ausschl 3/99  

    Voraussetzung des Verteidigerausschlusses; Rechtscheinwirkung der amtlichen

  • BGH, 12.01.1999 - 4 StR 666/98  

    Tateinheit; Tatmehrheit; Betrug; Täuschung durch Dritte; Einstellung des

  • OLG Frankfurt, 09.11.2006 - 1 U 293/05  

    Schadensersatz aus unerlaubter Handlung: Anspruch eines stillen Gesellschafters

  • BGH, 29.04.1999 - 4 StR 143/99  

    Unterschlagung; Verfahrenseinstellung

  • LG Bonn, 27.11.2007 - 7 KLs 26/07  

    Beurteilung eines Verstoßes gegen das Rindfleischetikettierungsgesetz durch

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Rechtsprechung
   BGH, 25.11.1997 - 1 StR 465/97   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • Jurion

    Möglichkeit eines Hindernisses für die Durchsetzung des staatlichen Strafanspruchs - Staatliche Beteiligung an einem Drogengeschäft zur weiteren Sachaufklärung - Freigabe von Kokain durch die Ermittlungsbehörden zur Ermittlung von Kaufinteressenten - Vollendetes unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln auch gegeben, wenn es sich auf eine sichergestellte Drogenmenge bezieht - Umfang der Anrechung einer Freiheitsentziehung wegen derselben Sache auf eine Freiheitsstrafe

  • rechtsportal.de

    StGB § 51 Abs. 1

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1998, 767
  • StV 1999, 79



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Wird zitiert von ... (5)  

  • BGH, 18.11.1999 - 1 StR 221/99  

    Tatprovokation durch Vertrauensperson

    Dies gilt auch dann, wenn diese Personen als Lockspitzel tätig werden (vgl. BGHSt - GS - 32, 115, 121 f.; 32, 345, 346; 40, 211, 215; 41, 42, 43; BVerfGE 57, 250, 284; BVerfG (3. Kammer des Zweiten Senats) NJW 1987, 1874, 1875 und StV 1995, 169, 171 - zuletzt BGH NJW 1998, 767, dazu BVerfG, Beschl. vom 29. April 1998 - 2 BvR 174/98 - Nichtannahmebeschluß ohne Gründe).
  • BGH, 12.05.2009 - 1 StR 718/08  

    Anforderungen an die Feststellung und die Beweiswürdigung von

    Die Überwachung des Aufenthalts des Angeklagten mittels einer elektronischen Fußfessel stellt indes keine haftgleiche Freiheitsentziehung, sondern vielmehr nur eine Freiheitsbeschränkung dar (vgl. auch Senat NJW 1998, 767; Heghmanns ZRP 1999, 297, 302, siehe auch Fünfsinn in Festschrift für Eisenberg S. 691, 697 m.w.N.).
  • BGH, 24.07.2007 - 3 StR 216/07  

    Unbegründete Anhörungsrüge

    Dies wäre im Übrigen durchaus zweifelhaft (vgl. BGH, Beschl. vom 25. November 1997 - 1 StR 465/97).
  • BGH, 02.12.1998 - 1 StR 502/98  

    Verwerfung der Revision; Aussagegenehmigung; Nichtzulassung von Fragen;

    Soweit die Revision unter Hinweis auf die Anmerkung von Endriß zum Senatsurteil vom 17. Juni 1997 - 1 StR 119/97, NStZ 1998, 463 - zur Hehlerei meint, es liege bei einem mit einer VP und einem VE getätigten Rauschgiftgeschäft nicht vollendetes, sondern nur versuchtes unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge vor, verweist der Senat auf seine bisherige Rechtsprechung (vgl. zuletzt NJW 1998, 767 m. w. Nachw.).
  • AG Pirmasens, 30.01.2018 - 1 VRJs 91/17  

    Übergang der Vollstreckungszuständigkeit auf den besonderen Vollstreckungsleiter

    Auch wenn die tatsächlichen Auswirkungen auf einen Beschuldigten bzw. Betroffenen in subjektiver Hinsicht faktisch ähnlich sind, führt dies nicht zu einer rechtlich zwingenden Gleichstellung zwischen Freiheitsentziehung und Gewahrsamsvollzug als Freiheitsbeschränkung (vgl. Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken, Beschluss vom 15.10.1974 - Ws 341/74, NJW 1975, S. 509, zitiert nach beck-online; BGH, Urteil vom 13.06.1978 - 1 StR 108/78, zitiert nach juris, Rn. 17; BGH, Beschluss vom 25.11.1997 - 1 StR 465/97, zitiert nach juris, unter 3.).
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