Rechtsprechung
   BGH, 04.05.1999 - VI ZR 379/98   

Notausstieg auf Schulgelände

§ 823 BGB, Verkehrssicherungspflicht der Schule, Berücksichtigung des "natürlichen Angstgefühls" von Kindern

Volltextveröffentlichungen (10)

  • Prof. Dr. Lorenz

    Umfang von Verkehrssicherungspflichten gegenüber Kindern

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Verkehrssicherungspflicht der Gemeinde für Schulgelände; Sorgfaltspflicht umfasst Schutzvorkehrungen der Eigentümer vor unbefugten Gebrauch

  • rabüro.de

    Zur Verkehrssicherungspflicht hinsichtlich des Notausstiegs auf einem Schulgelände

  • datenbank.flsp.de

    Verkehrssicherungspflicht - Verkehrssicherungspflicht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 823
    Pflicht zur Absicherung eines Notausstiegs auf einem Schulgelände

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • kommunen-in-nrw.de (Kurzinformation)

    Absicherung eines Notausstiegs auf einem Schulgelände

Papierfundstellen

  • NJW 1999, 2364
  • MDR 1999, 996
  • NVwZ 1999, 1021 (Ls.)
  • FamRZ 1999, 1261
  • VersR 1999, 1033



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Wird zitiert von ... (16)  

  • BGH, 15.07.2003 - VI ZR 155/02

    Verkehrssicherungspflicht des Betreibers eines Sägewerks

    Gesetzliche oder andere Anordnungen, einschlägige Unfallverhütungsvorschriften und DIN-Normen enthalten im allgemeinen nämlich keine abschließenden Verhaltensanforderungen (vgl. Senatsurteile vom 30. April 1985 - VI ZR 162/83 - VersR 1985, 781; vom 12. November 1996 - VI ZR 270/95 - VersR 1997, 249, 250; vom 26. Mai 1998 - VI ZR 183/97 - VersR 1998, 1029, 1030; vom 4. Mai 1999 - VI ZR 379/98 - VersR 1999, 1033, 1034 und vom 13. März 2001 - VI ZR 142/00 - VersR 2001, 1040 jeweils m.w.N.).
  • OLG Saarbrücken, 16.05.2006 - 4 UH 711/04

    Verkehrssicherungspflichtverletzung: Pflichten des Sporthallenbetreibers bei

    Weiterhin ist für den Umfang der erforderlichen Sicherheitsvorkehrungen in Betracht zu ziehen, dass insbesondere Kinder und Jugendliche dazu neigen, Vorschriften und Anordnungen nicht zu beachten und sich unbesonnen zu verhalten; daher muss die Verkehrssicherungspflicht je nach Lage des konkreten Einzelfalls auch die Vorbeugung gegenüber solchem missbräuchlichen Verhalten umfassen (BGH, Urt. v. 3.2.2004 - VI ZR 95/03, NJW 2004, 1449; Urt. v. 4.5.1999 - VI ZR 379/98, NJW 1999, 2364; Urt. v. 19.2.1991 - VI ZR 171/90, VersR 1991, 559; Urt. v. 21.2.1978 - VI ZR 202/76 - VersR 1978, 561 f.).
  • OLG Jena, 10.02.2010 - 4 U 594/09

    Zur Haftung einer Gemeinde wegen eines schadhaften Zaunes eines Bolzplatzes

    Als Grundstücks eigentümerin und Betreiberin des Bolzplatzes hat die Beklagte für den - soweit wie möglich "gefahrlosen" - Zustand des Grundstücks und damit auch der Zaunanlage einzustehen (dazu grds. BGH NJW 1994, 3348; BGH NJW-RR 1990, 409; BGH NJW 1999 2364).
  • OLG Saarbrücken, 11.07.2006 - 4 U 126/06

    Hinunterrutschen von Treppengeländern

    Auch wenn es sich bei der Klägerin um ein Kind handelt und ein Grundstückseigentümer je nach Lage des Falles auch Schutzmaßnahmen ergreifen muss, um Kinder vor den Folgen ihrer Unerfahrenheit und Unbesonnenheit zu schützen (so BGH, NJW 1999, 2364; BGH, NJW 1995, 2631), hat die Verkehrssicherungspflicht ihre Grenzen.

    Nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung kann der Verkehrssicherungspflichtige je nach dem Maß, in dem sich eine Gefahr offensichtlich aufdrängt, darauf vertrauen, dass Kinder und Jugendliche sich dieser Gefahr aus ihrem natürlichen Angstgefühl heraus nicht aussetzen (so ausdrücklich BGH, NJW 1999, 2364).

  • OLG Karlsruhe, 11.12.2006 - 7 U 170/06

    Unfall auf dem Betriebsgrundstück einer Gärtnerei ohne Zusammenhang mit einer

    Eine deutlich erkennbare Gefahr, die vor sich selbst warnt, hat für eine Verkehrssicherung auszuscheiden, weil bei verständiger Beurteilung der Schluss geboten ist, dass ein zu Schützender ihr ausweichen kann und wird (im Anschluss an BGH VersR 1999, 1033).

    Eine so deutlich wie hier erkennbare Gefahr, die vor sich selbst warnt, hat für eine Verkehrssicherung auszuscheiden, weil bei verständiger Beurteilung der Schluss geboten ist, dass ein zu Schützender ihr ausweichen kann und wird (vgl. BGH VersR 1999, 1033; Senat VersR 1979, 382; BGB-RGRK - Steffen, 12. Aufl. § 823 Rn. 144).

  • LG Tübingen, 16.11.2001 - 7 O 143/01

    Anspruch eines Minderjährigen auf Schmerzensgeld wegen Verletzung von

    Die Beklagte haftet aber nach allgemeinen Grundsätzen über die Begründung von Verkehrssicherungspflichten, da sie als Grundstückseigentümerin und Betreiberin des Kindergartens für den Zustand des Grundstücks und damit auch für denjenigen der dazugehörigen Anlagen einzustehen hat (zur Haftung für den Zustand eines Gefahrenbereichs etwa BGH NJW 1994, 3348 ; NJW-RR 1990, 409; NJW 1999, 2364 ; Staudinger-Hager, 1999, § 823 BGB , E 16).
  • OLG Brandenburg, 25.02.2010 - 12 U 123/09

    Brandverursachung in einer Scheune: Schadensersatzhaftung, Einsichtsfähigkeit der

    Die Pflicht, wirksame und auf Dauer angelegte Schutzmaßnahmen zu ergreifen, um Kinder vor den Folgen ihrer Unerfahrenheit und Unbesonnenheit zu schützen, wenn diese - sei es auch trotz Verbotes - das Grundstück zum Spielen benutzen und die Gefahr besteht, dass sie sich an den dort befindlichen gefährlichen Gegenständen zu schaffen machen und dabei Schaden erleiden können, trifft zunächst den Grundstückseigentümer (vgl. BGH VersR 1991, 559; BGH VersR 1999, 1033 jeweils m.w.N.).
  • OLG Nürnberg, 29.11.2000 - 4 U 2917/00

    Verkehrssicherungspflicht an Turnhallen, Eigentümer, Mieter, Halterung von

    Dabei hatte die Beklagte zu 1) gerade auch die Unerfahrenheit und Unbesonnenheit von Kindern zu berücksichtigen (BGH, NJW 99, 2364); denn sie konnte sich nicht darauf verlassen, daß die Kinder in der Halle ständig und umfassend überwacht sein würden.
  • OLG Stuttgart, 18.06.2015 - 2 U 140/14

    Haftung eines Kindergartenerziehers wegen Verkehrssicherungspflichtverletzung:

    Zugunsten von Kindern sei wegen deren Unerfahrenheit, Unbesonnenheit und Spiellust ein strengerer Sicherheitsmaßstab anzulegen (BGH, NJW 1999, 2364; OLG Stuttgart, VersR 2000, 333).
  • OLG München, 03.04.2008 - 1 U 4561/07

    Amtshaftung; Verkehrssicherungspflicht: Schadensersatz- und

    Allerdings hat die Pflicht des Verkehrssicherungspflichtigen, Kinder vor den Folgen ihres eigenen unvernünftigen Tuns zu bewahren, ihre Grenzen (vgl. BGH NJW 1999, 2364ff).

    Anderseits darf der Verkehrssicherungspflichtige je nach dem Maß, in dem sich eine Gefahr offensichtlich aufdrängt, darauf vertrauen, dass Kinder und Jugendliche sich einer Gefahr aus ihrem natürlichen Angstgefühl nicht bewusst aussetzen, wobei dem nicht entgegensteht, dass ein Kind sich auch anders verhalten kann, als es sein natürliches Angstgefühl gebietet (BGH NJW 1999, 2364ff).

  • OLG Schleswig, 11.09.2003 - 11 U 13/02

    Vekehrssicherungspflicht bei - unbefugter - Nutzung von Kinderspielgeräten

  • LG Stuttgart, 02.12.2008 - 15 O 228/08

    Baum mit Baumschutzmatte auf Spielplatz zulässig

  • LG Tübingen, 03.09.2002 - 7 O 143/01

    Schadensersatz und Schmerzensgeld: Haftung für aus Verletzung der

  • OLG Brandenburg, 25.02.2010 - 2 U 123/09

    Deliktische Haftung eines Jugendlichen

  • LG Bonn, 01.02.2011 - 7 O 146/10

    Verletzung der Verkehrssicherungspflicht bei Stahlseilen auf einem

  • LG Osnabrück, 10.10.2001 - 1 S 697/01

    Unebenheiten, Spielplatz

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