Weitere Entscheidung unten: OLG Düsseldorf, 25.02.1999

Rechtsprechung
   BVerwG, 14.01.1999 - 6 B 133.98   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1999,686
BVerwG, 14.01.1999 - 6 B 133.98 (https://dejure.org/1999,686)
BVerwG, Entscheidung vom 14.01.1999 - 6 B 133.98 (https://dejure.org/1999,686)
BVerwG, Entscheidung vom 14. Januar 1999 - 6 B 133.98 (https://dejure.org/1999,686)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Beeinträchtigung der Wohnnutzung durch Froschlärm

  • Wolters Kluwer

    Darlegungsanforderungen an die Bezeichnung eines Verfahrensmangels; Verstoß gegen den Amtsermittlungsgrundsatz; Umsetzen der Frösche und Verhinderung der Neupopulation durch einen Amphibienzaun; Angriffe gegen die Tatsachenwürdigung des Berufungsgerichts; Vorliegen einer ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • channelpartner.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Rechtsfragen rund um den Gartenteich - Kinder, Mieter, Frösche - was die Gerichte sagen

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Verwaltungsrecht BT, Befreiung für einen Dritten

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1999, 2912
  • NVwZ 1999, 1225 (Ls.)
  • NZM 1999, 914
 
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Wird zitiert von ... (94)

  • VG Freiburg, 29.10.2015 - 6 K 2929/14

    Zur Schutzhelmtragepflicht für ein Mitglied der Religionsgemeinschaft der Sikhs

    Da insoweit, wie dargelegt, bereits im Verwaltungsverfahren Ermessenserwägungen angestellt worden waren, handelte es sich dabei um eine zulässige Ergänzung dieser Erwägungen (§ 114 Satz 2 VwGO - vgl. dazu BVerwG, Beschl. v. 14.01.1999 - 6 B 133/98 -, Rn. 10, juris).
  • BFH, 11.03.2004 - VII R 52/02

    Haftung des "Strohmann-Geschäftsführers"

    § 114 Satz 2 VwGO schaffe die prozessualen Voraussetzungen lediglich dafür, dass defizitäre Ermessenserwägungen ergänzt werden, nicht hingegen, dass das Ermessen erstmals ausgeübt oder die Gründe einer Ermessensausübung (komplett oder doch in ihrem Wesensgehalt) ausgewechselt werden (BVerwG-Beschluss vom 14. Januar 1999 6 B 133.98, Neue Juristische Wochenschrift --NJW-- 1999, 2912; vgl. auch Kopp/ Schenke, Verwaltungsgerichtsordnung, Kommentar, 13. Aufl., § 114 Rz. 50).
  • BVerwG, 05.09.2006 - 1 C 20.05

    Rücknahme einer unbefristeten Aufenthaltserlaubnis; Rücknahme mit Wirkung für die

    § 114 Satz 2 VwGO schafft die prozessualen Voraussetzungen lediglich dafür, dass die Behörde defizitäre Ermessenserwägungen im verwaltungsgerichtlichen Verfahren ergänzen kann, nicht hingegen dafür, dass sie ihr Ermessen nachträglich erstmals ausübt (vgl. Beschluss vom 14. Januar 1999 - BVerwG 6 B 133.98 - NJW 1999, 2912; Urteil vom 5. Mai 1998 - BVerwG 1 C 17.97 - BVerwGE 106, 351 ).
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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 25.02.1999 - 1 Ws 16/99   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1999,5115
OLG Düsseldorf, 25.02.1999 - 1 Ws 16/99 (https://dejure.org/1999,5115)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 25.02.1999 - 1 Ws 16/99 (https://dejure.org/1999,5115)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 25. Februar 1999 - 1 Ws 16/99 (https://dejure.org/1999,5115)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • NJW 1999, 2912
  • NStZ 2000, 199 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Frankfurt, 23.11.2010 - 2 Ss 274/10

    Nötigung: Veranlassung eines Kraftfahrers zu kurzfristigem Anhalten durch

    Die Annahme einer tatbestandsmäßigen Gewalt scheidet aus, wenn die Handlung lediglich in körperlicher Anwesenheit besteht und die Zwangswirkung auf den Betroffenen nur psychischer Natur ist (BVerfGE 92, S. 1 ff.; BGH ST 41, S. 231 ff.; OLG Düsseldorf, NJW 1999, S. 2912).
  • OLG Karlsruhe, 06.06.2002 - 1 Ss 13/02

    Nötigung durch Versperren des Durchgangs; Beleidigung durch eine sexuelle

    Das nur kurzfristige Versperren des Durchgangs eines Weges stellt keine Gewaltanwendung i.S.d. § 240 StGB dar (Anschluss an OLG Düsseldorf VRS 97, 127).

    Die bloße körperliche Anwesenheit einer Person an einem bestimmten Ort stellt jedoch noch keine Gewalt dar, wenn die damit verbundene Zwangswirkung nur psychische Auswirkungen hat (BVerfGE 92, 1 ff.; OLG Düsseldorf VRS 97, 127; KG Beschluss vom 24.08.2000, 1 Ss 198/00; krit. BGHSt 41, 182 ff.).

  • OLG Karlsruhe, 30.10.2002 - 1 Ss 13.02
    Die bloße körperliche Anwesenheit einer Person an einem bestimmten Ort stellt jedoch noch keine Gewalt dar, wenn die damit verbundene Zwangswirkung nur psychische Auswirkungen hat (BVerfGE 92, 1 ff.; OLG Düsseldorf VRS 97, 127; KG Beschluss vom 24.08.2000, 1 Ss 198/00; krit. BGHSt 41, 182 ff.).
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