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Rechtsprechung
   OLG Köln, 29.10.1998 - 14 WF 157/98   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1998,3412
OLG Köln, 29.10.1998 - 14 WF 157/98 (https://dejure.org/1998,3412)
OLG Köln, Entscheidung vom 29.10.1998 - 14 WF 157/98 (https://dejure.org/1998,3412)
OLG Köln, Entscheidung vom 29. Januar 1998 - 14 WF 157/98 (https://dejure.org/1998,3412)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Kosten für die Teilnahme an einem schulbegleitenden Studienkreis als Sonderbedarf bei vorübergehender Erforderlichkeit wegen Schulschwierigkeiten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BGB § 1613 Abs. 2 S. 1

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1999, 295
  • FamRZ 1999, 531
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Düsseldorf, 08.07.2005 - 3 UF 21/05

    Nachhilfekosten als angemessener Kindesunterhalt

    Das ist bei Nachhilfekosten in den unteren Einkommensgruppen der Düsseldorfer Tabelle zwar grundsätzlich nicht möglich (OLG Köln NJW 1999, 295).
  • OLG Hamm, 22.05.2006 - 6 WF 302/05

    Kindesunterhalt: Aufwendungen für Klassenfahrten und Nachhilfeunterricht kein

    Unvorhersehbar ist der Nachhilfeunterricht daher nur dann, wenn er wegen vorübergehender Schulschwierigkeiten oder längerfristiger Erkrankung kurzfristig notwendig wird und keine geeigneten Vorkehrungen für die Inanspruchnahme des Unterhaltsschuldners auf Erhöhung des laufenden Kindesunterhalts (gegebenenfalls auch als Mehrbedarf) mehr getroffen werden können (vgl. OLG Hamm FamRZ 1991, 857; OLG Zweibrücken FamRZ 1994, 770; OLG Köln FamRZ 1999, 531).
  • OLG Frankfurt, 02.06.1999 - 3 UF 40/99
    Im Verhältnis zu dem monatlichen Unterhalt macht ein Betrag von DM 350,- rund 75 % der zur Verfügung stehenden Mittel aus ( vergleiche zur Problematik Oberlandesgericht Hamm FamRZ 1992, 346; 1993, 996; Oberlandesgericht Karlsruhe FamRZ 1997, 967; Oberlandesgericht Köln NJW 1999, 295).

    Der Bedarf war danach nicht überraschend aufgetreten und war der Höhe nach in gewissem Rahmen im voraus abschätzbar (vergleiche zur rechtlichen Behandlung von Nachhilfekosten Oberlandesgericht Düsseldorf, FamRZ 1981, 75 f., Oberlandesgericht Braunschweig FamRZ 1995, 1010; Oberlandesgericht Hamm FamRZ 1991, 857; Oberlandesgericht Köln NJW 1999, 295).

    (vergleiche zur Problematik Oberlandesgericht Hamm FamRZ 1992, 346; Oberlandesgericht Zweibrücken FamRZ 1994, 770; Oberlandesgericht Köln NJW 1999, 295, Oberlandesgericht Frankfurt am Main Urteil zu 3 UF 340/95).

  • VG Münster, 27.06.2003 - 1 K 3065/02

    Voraussetzungen des Vorliegens eines Zahlungsanspruchs einer Trägerin einer

    zum Kindesunterhalt vgl. z. B. einerseits (kein Sonderbedarf) OLG Hamm, Beschluss vom 13. September 2000 - 10 UF 178/99 -, JURIS; Beschluss vom 12. Januar 1993 - 2 WF 381/92 -, FamRZ 1993 S. 995; OLG Zweibrücken, Beschluss vom 03. Mai 2000 - 6 UF 50/99 -, JURIS; Thüringer OLG, Beschluss vom 12. Juni 1996 - WF 77/96 -, FamRZ 1997 und andererseits (Sonderbedarf) OLG Köln, Beschluss vom 29. Oktober 1998 - 14 WF 157/98 -, NJW 1999 S. 295; OLG Dresden, Beschluss vom 02. Juni 1999 - 20 WF 269/99 -, JURIS.
  • AG Halle/Saale, 12.12.2003 - 24 F 2294/03

    Anspruch auf Bezahlung des Sonderbedarfs bei Klassenfahrtkosten; Verpflichtung

    Insofern lag der Unterhaltszahlbetrag auch unterhalb des Existenzminimums der minderjährigen Klägerin, sodass die Klägerin auch aus diesem Grund nicht auf ein Ansparen aus dem laufenden Unterhalt verwiesen werden kann (vergl. OLG Köln, Beschluss vom 29.10.1998, 14 WF 157/98 ; OLG Koblenz, Beschluss vom 25.09.2002, 11 WF 463/02).
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Rechtsprechung
   OLG Köln, 26.10.1998 - 14 UF 170/98   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1998,2904
OLG Köln, 26.10.1998 - 14 UF 170/98 (https://dejure.org/1998,2904)
OLG Köln, Entscheidung vom 26.10.1998 - 14 UF 170/98 (https://dejure.org/1998,2904)
OLG Köln, Entscheidung vom 26. Januar 1998 - 14 UF 170/98 (https://dejure.org/1998,2904)
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Volltextveröffentlichungen (5)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1999, 295
  • FamRZ 1999, 249
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Köln, 04.06.2004 - 4 WF 4/04

    Übertragung der elterlichen Sorge in einer einzelnen Angelegenheit

    Weiter können solche Fernreisen u. a. erhebliche Auswirkungen auf die Gesundheit der Kinder haben (vgl. OLG Köln NJW 1999, 295).
  • OLG Dresden, 03.11.2004 - 21 UF 468/04

    Vorabentscheidungen des Familiengerichts über den Umgang mit Bezugspersonen

    Zudem unterfällt die Frage, ob bei Gewährung des Umgangs Kinder ins Ausland verbracht werden dürfen, ebenfalls der gemeinsamen Entscheidung beider Eltern (OLG Naumburg 2000, 1241 Flugreise nach Kanada ; OLG Köln, NJW 1999, 295 Ferienaufenthalt eines Kindes in Ägypten ).
  • OVG Thüringen, 19.04.2002 - 3 EO 55/00

    bürgerliches Recht; Sozialrecht; Vertretungsmacht der Pflegeperson; Pflegeperson;

    Bei einem Kleinkind kann der wahrzunehmende Aufgabenkreis nach der Spruchpraxis der Familiengerichte sogar schon bei einer Auslandsreise mit den sich daraus möglicherweise ergebenden Gesundheitsgefahren überschritten sein (vgl. OLG Köln, Beschluss vom 26. Oktober 1998 - 14 UF 170/98 - NJW 1999, 295 = FamRZ 1999, 249 und OLG Naumburg, Beschluss vom 9. August 1999 - 3 WF 131/99 - zitiert nach juris).
  • OLG Karlsruhe, 15.06.2001 - 16 UF 30/01

    Missbräuchliche Ausübung der elterlichen Sorge bei gemeinsamem Sorgerecht

    Ein Urlaub eines Elternteils mit einem oder mehreren Kindern im Ausland betrifft jedoch eine Entscheidung in Angelegenheiten des täglichen Lebens, über die der betreuende Elternteil allein entscheiden könnte (anders für eine besondere Sachgestaltung: zweiwöchiger Ferienurlaub eines Elternteils mit einem dreijährigen Kind in einem afrikanischen Land: OLG Köln, FamRZ 1999, 249).
  • AG Berlin-Pankow/Weißensee, 08.04.2003 - 16 F 2025/03

    Anspruch eines geschiedenen Mannes auf Umgang mit seinen Kindern;

    Die erforderliche Zustimmung der Mutter zu der Reise in das außereuropäische Ausland kann diese nur dann verweigern, wenn das Wohl des Kindes der beabsichtigten Reise entgegensteht (vgl. OLG Frankfurt, FamRZ 1999, 1008, Jaeger, in: Johannsen/Henrich, Eherecht [3. Aufl. 1999], § 1684 Rn. 24 [am Ende]; im Ergebnis auch OLG Köln, FamRZ 1999, 249f. [OLG Köln 26.10.1998 - 14 UF 170/98] ).
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