Rechtsprechung
   BVerwG, 18.02.1998 - 6 C 9.97   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis

    Indizierung, - von jugendgefährdenden Videofilmen;; Abwägung, - der Belange des Jugendschutzes und der Belange der Kunstfreiheit;; Jugendschutz, Abwägung der Belange des - und der Belange der Kunstfreiheit;; Kunstfreiheit, Abwägung der Belange des Jugendschutzes und der Belange der -;; Anhörungspflichten, - der Bundesprüfstelle;; Ermittlungspflichten, - der Bundesprüfstelle;; FSK-Kennzeichnung, Verhältnis der - zum Jugendschutz durch Indizierung.

  • Jurion

    Indizierung von jugendgefährdenden Videofilmen - Abwägung der Belange des Jugendschutzes und der Belange der Kunstfreiheit - Kunstfreiheit mit Abwägung der Belange des Jugendschutzes - Anhörungspflichten der Bundesprüfstelle - Ermittlungspflichten der Bundesprüfstelle - Verhältnis der FSK-Kennzeichnung zum Jugendschutz durch Indizierung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Jugendschutz - Recht der jugendgefährdenden Schriften und Medieninhalte Indizierung, - von jugendgefährdenden Videofilmen; Abwägung, - der Belange des Jugendschutzes und der Belange der Kunstfreiheit; Jugendschutz, Abwägung der Belange des - und der Belange der Kunstfreiheit; Kunstfreiheit, Abwägung der Belange des Jugendschutzes und der Belange der -; Anhörungspflichten, - der Bundesprüfstelle; Ermittlungspflichten, - der Bundesprüfstelle; Jf FSK-Kennzeichnung, Verhältnis der - zum Jugendschutz durch Indizierung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1999, 75
  • NVwZ 1999, 190 (Ls.)
  • DVBl 1998, 974 (Ls.)
  • ZUM 1998, 947
  • afp 1999, 96



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (11)  

  • VG Köln, 02.09.2016 - 19 K 3287/15

    Bushido - Indizierung rechtmäßig

    vgl. VG Köln, Beschluss vom 11.04.2014 - 19 L 1663/13 -, n.v.; zu § 12 GjS: BVerwG, Urteil vom 18.02.1998 - 6 C 9/97 - juris, Rn. 27; OVG NRW, Urteil vom 23.05.1996 - 20 A 298/94 -, juris, Rn. 7.

    Der Tatbestand des § 18 Abs. 3 Nr. 2 JuSchG steht damit nicht von vorneherein einer Indizierung entgegen, sondern fordert vielmehr die Herstellung eines angemessenen Ausgleichs zwischen den jeweiligen verfassungsrechtlich geschützten Belangen; hier also zwischen der Kunstfreiheit und dem Jugendschutz, vgl. BVerfG, Nichtannahmebeschluss vom 10.09.2007 - 1 BvR 1548/07 -, juris, Rn. 21; vgl. auch: BVerwG, Urteil vom 18.02.1998 - 6 C 9/97 -, juris, Rn. 29 (zu § 1 Abs. 2 Nr. 2 GjS).

    vgl. zur Annahme der Rechtswidrigkeit im Falle eines Abwägungsdefizits: BVerwG, Urteil vom 18.02.1998 - 6 C 9/97 -, juris, Rn. 29 (m.w.N.); OVG NRW, Beschluss vom 03.06.2015 - 19 B 463/14 -, juris, Rn. 7, 22.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 18.02.1998 - 6 C 9/97 - juris, Rn. 32.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 18.02.1998 - 6 C 9/97 -, juris, Rn. 19.

    Auch der Frage, ob für es für die Beteiligung der weiteren Künstler ausreicht, dem Vertreiber des Mediums "anheimzustellen", den Termin zur mündlichen Verhandlung weiterzuleiten oder der Bundesprüfstelle deren Namen und Anschriften zu nennen, ist daher ebenfalls nicht weiter nachzugehen; ebenso wenig wie der sich daran anschließenden Frage, ob aus praktischen Gründen oder bei einem eindeutigen Überwiegen der Belange des Jugendschutzes auf die Anhörung der schöpferischen Mitwirkenden verzichten werden kann, so etwa: BVerwG, Urteil vom 18.02.1998 - 6 C 9/97 -, juris, Rn. 31.

    In seinem Urteil vom 18.02.1998 (Az. 6 C 9/97) führt der 6. Senat des Bundesverwaltungsgerichts dazu aus, dass eine unzureichende Ermittlung der widerstreitenden Belange - etwa mangels Anhörung der schöpferisch an dem Kunstwerk Mitwirkenden im Einzelfall - ein Abwägungsdefizit und damit die Rechtswidrigkeit der Entscheidung zur Folge habe.

    vgl. Urteil vom 18.02.1998 - 6 C 9/97 -, juris, Rn. 29.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 16.05.2018 - 19 A 2001/16

    Bushidos Klage gegen Indizierung der CD "Sonny Black" hat Erfolg

    BVerwG, Urteil vom 18. Februar 1998 - 6 C 9.97 -, NJW 1999, 75, juris, Rn. 29, 39; auch Urteil vom 28. August 1996 - 6 C 15.94 -, NJW 1997, 602, juris, Rn. 20; OVG NRW, Beschluss vom 3. Juni 2015 - 19 B 463/14 -, NWVBl. 2016, 36, juris, Rn. 5; der Rspr. d. BVerwG zustimmend: Liesching/Schuster, Jugendschutzrecht, 5. Auflage 2011, § 18 JuSchG, Rn. 87 f.

    BVerwG, Urteil vom 18. Februar 1998, a. a. O., Rn. 30 f.

    Bliebe es der Bundesprüfstelle hingegen verwehrt, die Urheberdaten zeitnah in Erfahrung zu bringen, kann dies nach der bereits angeführten Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, Urteil vom 18. Februar 1998, a. a. O., Rn. 30 f., unter Umständen zur Folge haben, dass sich die Bundesprüfstelle berechtigterweise auf eine Beteiligung des Inhabers der Verwertungsrechte beschränken kann und die Indizierung ohne Beteiligung des Urhebers in Kraft setzt.

    BVerwG, Urteil vom 18. Februar 1998, a. a. O., Rn. 32 f.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 03.06.2015 - 19 B 463/14

    Notwendigkeit der Anhörung des Künstlers vor Indizierung

    - 6 C 9.97 -, juris Rdn. 29, 39; auch Urteil vom.

    BVerwG, Urteil vom 18. Februar 1998 - 6 C 9.97 -, Rdn. 31.

    BVerwG, Urteil vom 18. Februar 1998 - 6 C 9.97 -, Rdn. 32 f.

  • VGH Bayern, 23.03.2011 - 7 BV 09.2512

    Jugendmedienschutz bei medialer Darstellung von Schönheitsoperationen

    Die der Indizierungsentscheidung zugrundeliegenden Erwägungen der Bundesprüfstelle müssten vielmehr, soweit es um die wertende Einschätzung des Kunstwerks und um die Beurteilung des von ihm ausgehenden schädigenden Einflusses für Jugendliche gehe, als sachverständige Aussagen begriffen werden, die im Verwaltungsprozess wirksam in Frage zu stellen denselben Aufwand erfordere, der notwendig sei, um die Tragfähigkeit fachgutachtlicher Äußerungen zu erschüttern (vgl. BVerwG vom 26.11.1992 BVerwGE 91, 211/215 f.; vom 28.8.1996 NJW 1997, 602 f.; vom 18.2.1998 NJW 1999, 75 ff.).
  • VG Köln, 02.10.2015 - 19 L 1437/15

    Rechtmäßige Aufnahme eines Tonträgers in die Liste der jugendgefährdenden Medien

    vgl. BVerwG, Urteil vom 18.02.1998 - 6 C 9/97 -, NJW 1999, 75.

    Das Bundesverwaltungsgericht hat in einem Urteil vom 18.02.1998 (Az. 6 C 9/97) ausgeführt:.

    Auch der bereits eingeschränkten Anforderung, den Verleiher oder Vertreiber des Mediums aufzufordern, seinerseits diejenigen Personen zu benennen, die schöpferisch am Werk beteiligt waren, vgl. BVerwG, Urteil vom 18.02.1998 - 6 C 9/97 -, juris.

  • VG Köln, 31.05.2010 - 22 L 1899/09

    Gericht hebt Verbot von Rammstein-Album auf

    vgl. BVerwG, Urteil vom 18. Februar 1998 - 6 C 9/97 -, NJW 1999, 75 (76).

    vgl. BVerwG, Urteil vom 18. Februar 1998, a.a.O..

  • VG Köln, 16.11.2007 - 27 K 3012/06

    Aufhebung einer Indizierungsentscheidung der Bundesprüfstelle aufgrund eines

    vgl. BVerwG, Urteil vom 18. Februar 1998 - 6 C 9/97 -, NJW 1999, 75 (76).

    vgl. BVerwG, Urteil vom 18. Februar 1998 - 6 C 9/97 -, NJW 1999, 75 (77).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 30.04.2004 - 20 A 2050/03

    Abwägung zwischen Kunst- und Jugendschutzbelangen durch Gremien der BPjM

    Vgl. BVerwG, Urteil vom 18. Februar 1998 - 6 C 9.97 -, Buchholz 436.52 § 1 GjS Nr. 21, S. 11.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.02.2001 - 20 A 3635/98
    Vgl. dazu im Einzelnen schon BVerwG, Urteil vom 28. August 1996, a.a.O. sowie Urteil vom 18. Februar 1998 - 6 C 9.97 -, Buchholz 436.52 § 1 GjS Nr. 21 (S. 13).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 04.09.2001 - 20 A 1161/99

    Indizierung der Musikkassette "Sehnsucht nach Deutschland"

    Vgl. dazu BVerwG, Urteil vom 18. Februar 1998 - 6 C 9.97 -, Buchholz 436.52 § 1 GjS Nr. 21 (S. 17 f.).
  • BVerwG, 07.02.1997 - 6 B 70.96

    Unterlassen einer Anhörung der Beteiligten durch die Bundesprüfstelle bei einer

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht