Rechtsprechung
   BGH, 15.02.2000 - VI ZR 48/99   

Polioimpfung mit Lebendviren

§ 823 BGB, Arzthaftung;

Einwilligung nur eines Elternteils;

Aufklärungsmängel, zur Aufklärungspflicht bei statistisch geringen Risiken, Kausalität;

Rechtzeitigkeit der Aufklärung, Verwendung von Merkblättern

Volltextveröffentlichungen (11)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • rechtinco.de (Leitsatz)
  • ra-staudte.de (Kurzinformation)

    Anforderungen an die ärztliche Aufklärung bei Impfung für Kinder; Arzthaftungsrecht, Medizinrecht

  • aerzteblatt.de (Kurzinformation)

    Merkblatt über Impfungen: Rechtzeitige und ausreichende Aufklärung

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Arztrecht; ärztliche Aufklärungspflicht bei einer Routineimpfung

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Haftung wegen fehlender Risikoaufklärung ohne Erfordernis eines Rechtswidrigkeitszusammenhangs" von VorsRiLG Karl Nußstein, original erschienen in: VersR 2016, 901 - 903.

Papierfundstellen

  • BGHZ 144, 1
  • NJW 2000, 1784
  • MDR 2000, 1012
  • MDR 2000, 701
  • FamRZ 2000, 809
  • VersR 2000, 725
  • JR 2001, 102



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Wird zitiert von ... (128)  

  • BGH, 03.05.2017 - XII ZB 157/16  

    Entscheidungsrecht bei Uneinigkeit der Eltern über Schutzimpfung ihres Kindes

    Daran nimmt die den Empfehlungen zugrunde liegende Einschätzung teil, dass der Nutzen der jeweils empfohlenen Impfung das Impfrisiko überwiegt (vgl. BGHZ 144, 1 = FamRZ 2000, 809, 811).
  • BAG, 21.12.2017 - 8 AZR 853/16  

    Haftung des Arbeitgebers für Impfschäden

    Im Übrigen kommt hinzu, dass bei Routineimpfungen ein Arztgespräch erforderlich ist, in dem sich der Arzt davon überzeugen muss, ob der Patient die schriftlichen Hinweise gelesen und verstanden hat, und das ihm die Möglichkeit gibt, auf die individuellen Belange des Patienten einzugehen und eventuelle Fragen zu beantworten (BGH 15. Februar 2000 - VI ZR 48/99 - zu II 4 c der Gründe, BGHZ 144, 1) .
  • BGH, 13.06.2006 - VI ZR 323/04  

    Schadensersatzklage nach Robodoc-Operation

    Auch die Feststellung des Berufungsgerichts, die Klägerin sei über die damals bekannten Vor- und Nachteile der Behandlungsmethoden ordnungsgemäß aufgeklärt worden, ist aus revisionsrechtlicher Sicht nicht zu beanstanden, insbesondere unter Berücksichtigung dessen, dass der Patient auch bei Anwendung einer neuen Behandlungsmethode wie sonst nur "im großen und ganzen" über Chancen und Risiken der Behandlung aufgeklärt werden muss (ständige Rechtsprechung, vgl. Senatsurteile BGHZ 90, 103, 106; 144, 1, 7 und vom 7. April 1992 - VI ZR 192/91 - VersR 1992, 960, 961).

    Hat der Patient bei seiner Einwilligung das später eingetretene Risiko in Kauf genommen, so kann er bei wertender Betrachtungsweise nach dem Schutzzweck der Aufklärungspflicht aus der Verwirklichung dieses Risikos keine Haftung herleiten (Senatsurteile BGHZ 144, 1, 7 f.; vom 12. März 1991 - VI ZR 232/90 - VersR 1991, 777, 779 und vom 30. Januar 2001 - VI ZR 353/99 - VersR 2001, 592; Frahm/Nixdorf, aaO, Rn. 205; Geiß/Greiner, aaO, Rn. 157; MünchKommBGB/Wagner, aaO, § 823, Rn. 725; Steffen/Dressler, aaO, Rn. 450a).

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