Weitere Entscheidung unten: BVerfG, 31.03.2000

Rechtsprechung
   BVerfG, 31.03.2000 - 1 BvR 1454/97   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Judicialis
  • Jurion

    Verfassungsbeschwerde - Allgemeines Persönlichkeitsrecht - Veröffentlichung - Fotos - Bilder - Abbildung - Presse - Meinungsfreiheit - Pressefreiheit

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Art. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1, 5 Abs. 1, 6 GG

  • nwb

    BVerfGG § 93 b, § ... 93 a, § 93 a Abs. 2 Buchstabe a, § 93 a Abs. 2 Buchstabe b, § 93 d Abs. 1 Satz 3; KUG § 23 Abs. 1 Nr. 1, § 23 Abs. 2; GG Art. 5 Abs. 1, Art. 2 Abs. 1, Art. 1 Abs. 1, Art. 6, Art. 6 Abs. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 5 Abs. 1; KUG § 23 Abs. 2
    Veröffentlichung von Fotos eines Kindes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2000, 2191
  • FamRZ 2000, 941



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Wird zitiert von ... (2)  

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Rechtsprechung
   BVerfG, 31.03.2000 - 1 BvR 1353/99   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Judicialis
  • Jurion

    Verfassungsbeschwerde - Allgemeines Persönlichkeitsrecht - Privatsphäre - Pressefreiheit - Veröffentlichung - Berichterstattung

  • debier datenbank

    Art. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1, 6 Abs. 1 GG

  • nwb

    GG Art. 2 Abs. 1, Art. 1 Abs. 1, Art. 6 Abs. 1; BVerfGG § 93 b, § 93 a, § 93 a Abs. 2 Buchstabe a, § 93 a Abs. 2 Buchstabe b, § 93 d Abs. 1 Satz 3

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Zum Schutz eines Kindes gegenüber Medienberichterstattung, hier: Erfolglose Verfassungsbeschwerden gegen zivilgerichtliche Verbote, Fotos des Sohnes von Prinzessin Caroline von Monaco und bestimmte Äußerungen über das Kind zu veröffentlichen bzw. weiter zu verbreiten

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2000, 2191
  • FamRZ 2000, 941



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Wird zitiert von ... (7)  

  • BGH, 16.08.2016 - VI ZB 17/16  

    Anspruch auf Veröffentlichung von Rubrum und Unterlassungstenor auf Facebook

    Das Recht jedes Kindes auf ungehinderte Entwicklung zur Persönlichkeit - auf "Person werden" - umfasst dabei sowohl die Privatsphäre als auch die kindgemäße Entwicklung und Entfaltung in der Öffentlichkeit (vgl. Senatsurteile vom 15. September 2015 - VI ZR 175/14, aaO; BVerfG, NJW 2000, 2191, 2192).
  • BVerfG, 14.09.2010 - 1 BvR 1842/08  

    Carolines Tochter

    bb) Zutreffend ist allerdings der rechtliche Ausgangspunkt der angegriffenen Entscheidung, dass die Privatsphäre als Teil des grundrechtlichen Persönlichkeitsschutzes anerkannt ist (vgl. BVerfGE 35, 202 ; 79, 256 ; 101, 361 ; 120, 274 ; BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 31. März 2000 - 1 BvR 1353/99 -, NJW 2000, S. 2191 ).

    Im Übrigen ist der vorliegend zu beurteilende Fall auch nicht mit dem Sachverhalt des Beschlusses der 1. Kammer des Ersten Senats vom 31. März 2000 vergleichbar (1 BvR 1353/99, NJW 2000, S. 2191; vgl. zum Sachverhalt des Ausgangsverfahrens auch Hans.OLG, Urteil vom 22. Juni 1999 - 7 U 19/99 -, NJW-RR 1999, S. 1550), mit dem das Bundesverfassungsgericht es gebilligt hat, dass die Fachgerichte in der Mitteilung nicht ehrverletzender Umstände der Privat- wie auch der Sozialsphäre über eine bekannte Person eine Beeinträchtigung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts gesehen hatten.

  • BGH, 26.10.2010 - VI ZR 230/08  

    Bundesgerichthof hebt Verbot einer Wort- und Bildberichterstattung über den

    Die personenbezogene Wortberichterstattung privater Presseorgane beeinträchtigt auch nicht ohne weiteres das Recht auf informationelle Selbstbestimmung; Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG gewährleistet insbesondere nicht, dass der Einzelne nur so dargestellt und nur dann Gegenstand öffentlicher Berichterstattung werden kann, wenn und wie er es wünscht (BVerfG, Beschluss vom 14. September 2010 - 1 BvR 1842/08, 1 BvR 6/09, 1 BvR 2538/08, Rn. 52; vgl. ferner etwa BVerfGE 101, 361, 380; 120, 180, 198, Rn. 46; BVerfG, NJW 2000, 2191, 2192; NJW 2000, 2193).
  • BVerfG, 08.12.2011 - 1 BvR 927/08  

    Zivilgerichtliche Untersagung der Wortberichterstattung über eine Prominente -

    a) Zutreffend ist allerdings der rechtliche Ausgangspunkt der angegriffenen Entscheidungen, dass die Privatsphäre als Teil des grundrechtlichen Persönlichkeitsschutzes anerkannt ist (vgl. BVerfGE 35, 202 ; 79, 256 ; 101, 361 ; 120, 274 ; BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 31. März 2000 - 1 BvR 1353/99 -, NJW 2000, S. 2191 ).
  • BVerfG, 06.06.2006 - 1 BvR 3/05  

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Verurteilung zur Entschädigung wegen

    Der Bundesgerichtshof hat zutreffend berücksichtigt, dass die Persönlichkeitsentfaltung von Kindern des besonderen Schutzes vor den Gefahren einer Medienberichterstattung bedarf (vgl. BVerfGE 101, 361 [385]; Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 31. März 2000 - 1 BvR 1353/99 -, NJW 2000, S. 2191 f.; Beschluss vom 31. März 2000 - 1 BvR 1454/97 -, NJW 2000, S. 2191; BVerfGK 1, 285 [287]).
  • BVerfG, 14.02.2005 - 1 BvR 1783/02  

    Stärkere Ausprägung des Persönlichkeitsschutzes minderjähriger Angehöriger

    Liefern sich Kinder oder Jugendliche allerdings den Bedingungen öffentlicher Auftritte dadurch aus, dass sie im Mittelpunkt öffentlicher Veranstaltungen stehen, ist ihr Persönlichkeitsschutz entsprechend relativiert (vgl. BVerfGE 101, 361 ) und den Medien ist es nicht verwehrt, über den entsprechenden Auftritt in der Öffentlichkeit anlassbezogen zu berichten (vgl. BVerfGE 101, 361 ; BVerfG, 1. Kammer des Ersten Senats, Beschluss vom 31. März 2000 - 1 BvR 1353/99 -, NJW 2000, S. 2191 ; Beschluss vom 29. Juli 2003 - 1 BvR 1964/00 -, NJW 2003, S. 3262 ).
  • LG Berlin, 01.02.2011 - 27 O 943/07  
    bb) Zutreffend ist allerdings der rechtliche Ausgangspunkt der angegriffenen Entscheidung, dass die Privatsphäre als Teil des grundrechtlichen Persönlichkeitsschutzes anerkannt ist (vgl. BVerfGE 35, 202 [220]; 79, 256 [268]; 101, 361 [382]; 120, 274 [311 ]; BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 31. März 2000 -1 BvR 1353/99 -, NJW 2000, S. 2191 [2192]).
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