Rechtsprechung
   BGH, 19.01.2001 - V ZR 437/99   

Übervorteilte Grundstücksverkäuferin

§ 138 Abs. 1 BGB, wucherähnliches Rechtsgeschäft, Indizwirkung eines groben Mißverhältnisses für die subjektiven Sittenwidrigkeitsvoraussetzungen;

§ 818 Abs. 3 BGB, Ausschluß der Saldotheorie über die Fälle des § 819 Abs. 1 BGB hinaus auch bei grob fahrlässiger Unkenntnis

Volltextveröffentlichungen (14)

     
  • Judicialis
  • Prof. Dr. Lorenz

    Wucherähnliches Geschäft bei Unkenntnis der Wertverhältnisse; keine Anwendung der Saldotheorie zu Lasten des Bewucherten

  • Jurion

    Erwerb eines Grundstücks - Mißverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung - Grobes Mißverhältnis - Schluß auf verwerfliche Gesinnung - Anwendbarkeit der Saldotheorie - Hauptantrag - Hilfsantrag - Rechtsmittel

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Keine Anwendung der "Saldotheorie" zu Lasten der durch ein wucherähnliches sittenwidriges Geschäft geschädigten Partei

  • nwb

    BGB § 138 Abs. 1 D, § 818 Abs. 1; ZPO § 286 B, § 522

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Sittenwidrigkeit trotz Gutgläubigkeit; Grundstückserwerb; Mißverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung; Saldotheorie

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Frage der Sittenwidrigkeit eines entgeltlichen Grundstückserwerbsgeschäfts; keine Anwendung der Saldotheorie auf den Rückgewähranspruch des Benachteiligten

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zum wucherähnlichen Rechtsgeschäft und zur Anwendung der Saldotheorie

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 138 Abs. 1, § 818 Abs. 1; ZPO §§ 286, 522
    Verwerfliche Gesinnung des Begünstigten beim wucherähnlichen Geschäft; Anwendung der Saldotheorie

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Rückschluß auf verwerfliche Gesinnung aus grobem Missverhältnis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Vermutung eines Wuchergeschäfts bei überhöhtem Grundstückspreis

Besprechungen u.ä. (3)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB §§ 138, 812, 818, 819; ZPO § 286
    Keine Anwendung der "Saldotheorie'' zu Lasten der durch ein wucherähnliches sittenwidriges Geschäft geschädigten Partei

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 11,50 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Sittenwidrigkeit des Vertrages bei auffälligem Missverhältnis zwischen Vertrag und Gegenleistung

  • beck.de (Entscheidungsanmerkung)

    Grundfragen der Nichtigkeit wucherähnlicher Rechtsgeschäfte und die bereicherungsrechtliche Saldotheorie

Papierfundstellen

  • BGHZ 146, 298
  • NJW 2001, 1127
  • NJW-RR 2001, 878 (Ls.)
  • ZIP 2001, 747
  • MDR 2001, 683
  • WM 2001, 637
  • DB 2001, 916
  • BauR 2001, 1153 (Ls.)


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Wird zitiert von ... (267)  

  • BGH, 28.03.2012 - VIII ZR 244/10  

    Zur Internetauktion eines Vertu-Handys

    b) Der Schluss von dem besonders groben Äquivalenzmissverhältnis auf eine verwerfliche Gesinnung des Begünstigten leitet sich aus dem Erfahrungssatz her, dass außergewöhnliche Leistungen in der Regel nicht ohne Not oder einen anderen den Benachteiligten hemmenden Umstand zugestanden werden und der Begünstigte diese Erfahrung teilt (BGH, Urteile vom 19. Januar 2001 - V ZR 437/99, BGHZ 146, 298, 302 f.; vom 5. Oktober 2001 - V ZR 237/00, NJW 2002, 429 unter II 2 d bb (3); jew. mwN).
  • BGH, 28.04.2015 - XI ZR 378/13  

    Spekulative Swap-Geschäfte einer nordrhein-westfälischen Gemeinde: Unwirksamkeit …

    a) Ein Rechtsgeschäft ist sittenwidrig im Sinne des § 138 BGB und damit nichtig, wenn es nach seinem aus der Zusammenfassung von Inhalt, Beweggrund und Zweck zu entnehmenden Gesamtcharakter mit den grundlegenden Wertungen der Rechts- und Sittenordnung nicht zu vereinbaren ist (BGH, Urteile vom 19. Januar 2001 - V ZR 437/99, BGHZ 146, 298, 301…, vom 17. Januar 2008 - III ZR 239/06, NJW 2008, 982 Rn. 11 …und vom 3. April 2008 - III ZR 190/07, WM 2008, 996 Rn. 21, jeweils mwN).
  • BAG, 22.07.2008 - 1 ABR 40/07  

    Mitbestimmung des Betriebsrats bei Ethik-Richtlinien

    Der Beschluss des Arbeitsgerichts stand hinsichtlich der Hilfsanträge unter der auflösenden Bedingung, dass dem Hauptantrag nicht stattgegeben wird (vgl. BGH 19. Januar 2001 - V ZR 437/99 - BGHZ 146, 298, zu III 4 der Gründe).

    Diese waren nur für den Fall eingelegt, dass die Beschwerde des Konzernbetriebsrats hinsichtlich des Hauptantrags erfolglos bliebe (vgl. BGH 19. Januar 2001 - V ZR 437/99 - aaO).

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