Rechtsprechung
   BGH, 23.11.2000 - IX ZB 83/00   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • verkehrslexikon.de

    Zum Vertrauen in das Büropersonal - erstmalige unrichtige und eigenmächtige Eintragung einer Rechtsmittelfrist im Fristenkalender

  • Judicialis
  • Jurion

    Rechtsmittelfrist - Eintragung in den Fristenkalender - Erfahrene Bürokraft - Verschulden - Erstmalige Eigenmächtigkeit - Fristgerechte Vorlage von Handakten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 233
    Einzelanweisung an eine erfahrene Bürokraft; Büroorganisation hinsichtlich Vorlage von Fristsachen

  • datenbank.nwb.de (Volltext und Leitsatz)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • BRAK-Mitteilungen (Leitsatz)

    Fristenüberprüfung bei Wiedervorlage

    Direkte Verlinkung nicht möglich.
    Eingabe in der Suchmaske auf der nächsten Seite: Jahrgang 2001, Seite 72

Papierfundstellen

  • NJW 2001, 1578
  • MDR 2001, 530
  • VersR 2002, 211
  • BB 2001, 385



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Wird zitiert von ... (22)  

  • BGH, 04.11.2003 - VI ZB 50/03  

    Anforderungen an die Organisation des Rechtsanwaltsbüros; Eintragung mündlich

    Die hierzu aufgestellten Grundsätze (etwa zum Vertrauen auf die Ausführung durch eine bisher zuverlässige Büroangestellte - vgl. BGH, Beschluß vom 18. Februar 1998 - VIII ZB 1/98 - NJW-RR 1998, 932) betrafen die Übermittlung eines Schriftsatzes an das Rechtsmittelgericht oder eine eigenmächtige Berechnung der Rechtsmittelfrist trotz anderweitigem Vermerk auf einem Handzettel (vgl. BGH, Beschluß vom 23. November 2000 - IX ZB 83/00 - VersR 2002, 211 f.).
  • BGH, 22.10.2009 - IX ZB 160/09  

    Widerruf einer Verfahrenskostenstundung mangels Ausübung einer angemessenen

    Kommt es dennoch einmal zu einer Fehleintragung, beruht eine daraus resultierende Fristversäumnis nicht auf einem schuldhaften Handeln des Rechtsanwalts (BGH, Beschl. v. 23. November 2000 - IX ZB 83/00, NJW 2001, 1578, 1579).
  • BGH, 09.12.2009 - XII ZB 154/09  

    Vertrauen eines Rechtsanwalts in seine bisher als zuverlässig einzustufende

    bb) Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs darf der Rechtsanwalt jedenfalls grundsätzlich darauf vertrauen, dass eine Büroangestellte, die sich bisher als zuverlässig erwiesen hat, eine konkrete schriftliche Einzelanweisung befolgt, weshalb er im Allgemeinen nicht verpflichtet ist, sich anschließend über die Ausführung seiner Weisung zu vergewissern (BGH Beschlüsse vom 15. April 2008 - VI ZB 29/07 - juris Tz. 7 f.; vom 23. November 2000 - IX ZB 83/00 - NJW 2001, 1578, 1579).
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