Rechtsprechung
   BVerfG, 26.04.2001 - 1 BvR 758/97, 1 BvR 1857/98, 1 BvR 1918/98, 1 BvR 2109/99, 1 BvR 182/00   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • Judicialis
  • Jurion

    Verfassungsbeschwerde - Persönlichkeitsrecht - Pressefreiheit - Bildberichterstattung - Prinz Ernst August von Hannover - Caroline von Monaco - Prügelprinz - Person der Zeitgeschichte

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Prinz Ernst August von Hannover

    Art. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1, 5 Abs. 1 S. 2 GG

  • nwb

    BGB § 823, § ... 1004; KUG § 22, § 23 Abs. 1 Nr. 1, §§ 22 ff., § 23 Abs. 2; BVerfGG § 93 b, § 93 a, § 93 c Abs. 1 Satz 1, § 93 a Abs. 2, § 34 a Abs. 2; GG Art. 5 Abs. 1, Art. 5 Abs. 1 Satz 2, Art. 5 Abs. 1 Satz 1, Art. 5 Abs. 2, Art. 1 Abs. 1, Art. 103 Abs. 1, Art. 2 Abs. 1, Art. 3 Abs. 1, Art. 12

  • jurawelt.com

    Bildberichterstattung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 5 Abs. 2; KUG § 22, § 23 Abs. 1 Nr. 1
    Zulässigkeit der Veröffentlichung von Lichtbildern von Personen des öffentlichen Lebens; Prinz Ernst August von Hannover

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Karlsruhe präzisiert Grenzen der Bildberichterstattung über Prominente

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    "Focus" durfte Bild von Prinz Ernst August von Hannover abdrucken

  • jurawelt.com (Pressemitteilung)

    Bildberichterstattung über Prominente

  • 123recht.net (Pressemeldung, 16.5.2001)

    Portraitfotos Prominenter dürfen ohne Einwilligung veröffentlicht werden

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2001, 1921
  • DVBl 2001, 1345
  • ZUM 2001, 578
  • afp 2001, 212



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Wird zitiert von ... (33)  

  • BVerfG, 26.02.2008 - 1 BvR 1602/07  

    Caroline von Monaco III

    Der Schutz der Pressefreiheit umfasst dabei auch die Abbildung von Personen (vgl. BVerfGE 101, 361 ; BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 26. April 2001 - 1 BvR 758/97 u.a. -, NJW 2001, S. 1921 ).

    Dieses Selbstbestimmungsrecht der Presse erfasst allerdings nicht auch die Entscheidung, wie das Informationsinteresse im Zuge der Abwägung mit kollidierenden Rechtsgütern zu gewichten und der Ausgleich zwischen den betroffenen Rechtsgütern herzustellen ist (vgl. BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 26. April 2001 - 1 BvR 758/97 u.a. -, NJW 2001, S. 1921 ).

    Wird die Nutzung auch von Bildern zugelassen, die außerhalb des berichteten Geschehens entstanden sind, kann dies dazu beitragen, die belästigenden Auswirkungen für die betroffenen prominenten Personen zu vermeiden, die einträten, wäre die Bebilderung eines Berichts allein mit im Kontext des berichteten Geschehens gewonnenen Bildnissen zulässig (vgl. BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 26. April 2001 - 1 BvR 758/97 u.a. -, NJW 2001, S. 1921 ).

    Die Anwendung dieser Rechtsfiguren hat das Bundesverfassungsgericht nur dann als verfassungsgemäß bezeichnet, wenn die ergänzende einzelfallbezogene Abwägung zwischen dem Informationsinteresse der Öffentlichkeit und den berechtigten Interessen des Abgebildeten dadurch nicht unterbleibt (vgl. BVerfGE 101, 361 ; BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 26. April 2001 - 1 BvR 758/97 u.a. -, NJW 2001, S. 1921 ).

    Dabei ist zu sichern, dass die von Art. 5 Abs. 1 GG gewährleisteten Informationsinteressen umfassend bereits innerhalb des Merkmals des "Bildnisses aus dem Bereiche der Zeitgeschichte" (§ 23 Abs. 1 Ziffer 1 KUG) berücksichtigt werden (vgl. BVerfGE 101, 361 ; BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 26. April 2001 - 1 BvR 758/97 u.a. -, NJW 2001, S. 1921 ).

  • BVerfG, 26.04.2001 - 1 BvR 182/00  

    Verfassungsbeschwerde - Persönlichkeitsrecht - Pressefreiheit -

    - 1 BvR 758/97 - - 1 BvR 1857/98 - - 1 BvR 1918/98 - - 1 BvR 2109/99 - - 1 BvR 182/00 -.

    - 1 BvR 1857/98 -,.

    - 1 BvR 1918/98 -,.

    - 1 BvR 2109/99 -,.

    b) Das Verfahren 1 BvR 1857/98.

    c) Das Verfahren 1 BvR 1918/98.

    d) Das Verfahren 1 BvR 2109/99.

    Hintergrund war die auch in dem Verfahren 1 BvR 1918/98 betroffene tätliche Auseinandersetzung des Klägers mit einem Kameramann.

    bb) Auch in dem Verfahren 1 BvR 1918/98 haben die Gerichte dem Gewicht des Grundrechts der Pressefreiheit in Abwägung mit dem Persönlichkeitsrecht des Klägers nicht hinreichend Rechnung getragen.

    So dürfte es regelhaft bei der Veröffentlichung klassischen Portraitfotos liegen, deren Verwendung in dem Verfahren 1 BvR 1918/98 beanstandet wurde.

    cc) Auch in dem Verfahren 1 BvR 2109/99 haben die Gerichte der Pressefreiheit nicht hinreichend Rechnung getragen.

    Gegenstand der Berichterstattung war das gleiche Ereignis wie auch im Verfahren 1 BvR 1918/98, der tätliche Angriff auf einen Kameramann.

    dd) Auch in dem Verfahren 1 BvR 1857/98 haben die Gerichte die verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Abwägung von Pressefreiheit und Persönlichkeitsschutz verkannt.

    Soweit in den Verfassungsbeschwerden teilweise neben der Verletzung des Grundrechts auf Pressefreiheit auch eine Verletzung von Art. 103 Abs. 1 GG, Art. 2 Abs. 1 GG, Art. 3 Abs. 1 GG und Art. 12 GG geltend gemacht wird (1 BvR 758/97 sowie 1 BvR 1918/98), kann dahinstehen, ob die Verfassungsbeschwerden insoweit überhaupt hinreichend begründet worden sind (§ 23 Abs. 1 Satz 2, § 92 BVerfGG).

  • BVerfG, 26.04.2001 - 1 BvR 2109/99  

    Verfassungsbeschwerde - Persönlichkeitsrecht - Pressefreiheit -

    - 1 BvR 758/97 - - 1 BvR 1857/98 - - 1 BvR 1918/98 - - 1 BvR 2109/99 - - 1 BvR 182/00 -.

    - 1 BvR 1857/98 -,.

    - 1 BvR 1918/98 -,.

    b) Das Verfahren 1 BvR 1857/98.

    c) Das Verfahren 1 BvR 1918/98.

    Hintergrund war die auch in dem Verfahren 1 BvR 1918/98 betroffene tätliche Auseinandersetzung des Klägers mit einem Kameramann.

    bb) Auch in dem Verfahren 1 BvR 1918/98 haben die Gerichte dem Gewicht des Grundrechts der Pressefreiheit in Abwägung mit dem Persönlichkeitsrecht des Klägers nicht hinreichend Rechnung getragen.

    So dürfte es regelhaft bei der Veröffentlichung klassischen Portraitfotos liegen, deren Verwendung in dem Verfahren 1 BvR 1918/98 beanstandet wurde.

    Gegenstand der Berichterstattung war das gleiche Ereignis wie auch im Verfahren 1 BvR 1918/98, der tätliche Angriff auf einen Kameramann.

    dd) Auch in dem Verfahren 1 BvR 1857/98 haben die Gerichte die verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Abwägung von Pressefreiheit und Persönlichkeitsschutz verkannt.

    Soweit in den Verfassungsbeschwerden teilweise neben der Verletzung des Grundrechts auf Pressefreiheit auch eine Verletzung von Art. 103 Abs. 1 GG, Art. 2 Abs. 1 GG, Art. 3 Abs. 1 GG und Art. 12 GG geltend gemacht wird (1 BvR 758/97 sowie 1 BvR 1918/98), kann dahinstehen, ob die Verfassungsbeschwerden insoweit überhaupt hinreichend begründet worden sind (§ 23 Abs. 1 Satz 2, § 92 BVerfGG).

  • BVerfG, 26.04.2001 - 1 BvR 1857/98  

    Verfassungsbeschwerde - Persönlichkeitsrecht - Pressefreiheit -

    - 1 BvR 758/97 - - 1 BvR 1857/98 - - 1 BvR 1918/98 - - 1 BvR 2109/99 - - 1 BvR 182/00 -.

    - 1 BvR 1918/98 -,.

    - 1 BvR 2109/99 -,.

    c) Das Verfahren 1 BvR 1918/98.

    d) Das Verfahren 1 BvR 2109/99.

    Hintergrund war die auch in dem Verfahren 1 BvR 1918/98 betroffene tätliche Auseinandersetzung des Klägers mit einem Kameramann.

    bb) Auch in dem Verfahren 1 BvR 1918/98 haben die Gerichte dem Gewicht des Grundrechts der Pressefreiheit in Abwägung mit dem Persönlichkeitsrecht des Klägers nicht hinreichend Rechnung getragen.

    So dürfte es regelhaft bei der Veröffentlichung klassischen Portraitfotos liegen, deren Verwendung in dem Verfahren 1 BvR 1918/98 beanstandet wurde.

    cc) Auch in dem Verfahren 1 BvR 2109/99 haben die Gerichte der Pressefreiheit nicht hinreichend Rechnung getragen.

    Gegenstand der Berichterstattung war das gleiche Ereignis wie auch im Verfahren 1 BvR 1918/98, der tätliche Angriff auf einen Kameramann.

    Soweit in den Verfassungsbeschwerden teilweise neben der Verletzung des Grundrechts auf Pressefreiheit auch eine Verletzung von Art. 103 Abs. 1 GG, Art. 2 Abs. 1 GG, Art. 3 Abs. 1 GG und Art. 12 GG geltend gemacht wird (1 BvR 758/97 sowie 1 BvR 1918/98), kann dahinstehen, ob die Verfassungsbeschwerden insoweit überhaupt hinreichend begründet worden sind (§ 23 Abs. 1 Satz 2, § 92 BVerfGG).

  • BVerfG, 13.06.2006 - 1 BvR 565/06  

    Berichterstattung über die Straftat eines Prominenten

    Wird durch Verwendung einer kontextneutralen Portraitaufnahme einer Persönlichkeit des öffentlichen Lebens dessen ohnedies weithin bekanntes Erscheinungsbild nur nochmals ins Gedächtnis gerufen, wiegt dies deutlich weniger schwer als eine Verbreitung solcher Aufnahmen, die etwa zusätzlichen Aufschluss über Verhaltensweisen und Lebensgewohnheiten des Betroffenen bieten oder ihrem Kontext entfremdet worden sind (vgl. BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 26. April 2001 - 1 BvR 758/97 u.a. -, NJW 2001, S. 1921 ).
  • BGH, 09.02.2010 - VI ZR 243/08  

    Sedlmayr-Mord bei SpOn - Namensnennung in Pressearchiven

    Die Veröffentlichung kontextbezogener Fotos ist als Visualisierung des berichteten Ereignisses aber regelmäßig zulässig (vgl. Senatsurteil BGHZ 178, 213 Rn. 39; BVerfG, NJW 2001, 1921, 1925).
  • BVerfG, 26.04.2001 - 1 BvR 1918/98  

    Verfassungsbeschwerde - Persönlichkeitsrecht - Pressefreiheit -

    - 1 BvR 758/97 - - 1 BvR 1857/98 - - 1 BvR 1918/98 - - 1 BvR 2109/99 - - 1 BvR 182/00 -.

    - 1 BvR 1857/98 -,.

    - 1 BvR 2109/99 -,.

    b) Das Verfahren 1 BvR 1857/98.

    d) Das Verfahren 1 BvR 2109/99.

    cc) Auch in dem Verfahren 1 BvR 2109/99 haben die Gerichte der Pressefreiheit nicht hinreichend Rechnung getragen.

    dd) Auch in dem Verfahren 1 BvR 1857/98 haben die Gerichte die verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Abwägung von Pressefreiheit und Persönlichkeitsschutz verkannt.

  • BVerfG, 09.03.2010 - 1 BvR 1891/05  

    Internet-Bericht über Hanf züchtenden Politikerinnen-Sohn erlaubt

    Sie lässt nämlich nicht hinreichend erkennen, ob das Gericht sich bewusst war, dass es zunächst vom Selbstbestimmungsrecht der Presse oder auch des journalistischen Laien als Trägers der Meinungsfreiheit umfasst ist, den Gegenstand der Berichterstattung frei zu wählen, und es daher nicht Aufgabe der Gerichte sein kann zu entscheiden, ob ein bestimmtes Thema überhaupt berichtenswert ist oder nicht (vgl. BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 26. April 2001 - 1 BvR 758/97 u.a. -, NJW 2001, S. 1921 ).
  • BGH, 23.06.2009 - VI ZR 232/08  

    Reichweite einer Unterlassungsverpflichtungserklärung eines Presseorgans im

    Es handelt sich um ein kontextneutrales Porträtfoto (vgl. dazu BVerfG, NJW 2001, 1921, 1924 f.) , das bei einer zukünftigen Berichterstattung über den Kläger möglicherweise rechtmäßig verwendet werden könnte.
  • LG Köln, 13.11.2014 - 14 O 315/14  

    Altkanzler prüft Klage: Verlag liefert umstrittenes Kohl-Buch aus

    Das Selbstbestimmungsrecht der Preise erfasst allerdings nicht auch die Entscheidung, wie das Informationsinteresse im Zuge der Abwägung mit kollidierenden Rechtsgütern zu gewichten und der Ausgleich zwischen den betroffenen Rechtsgütern herzustellen ist (BVerfG NJW 2001, 1921 (1922).
  • BGH, 09.02.2010 - VI ZR 244/08  

    Sedlmayr-Mörder IV - Löschung aus dem Online-Archiv eines Nachrichtenmagazins

  • OLG Hamburg, 31.01.2006 - 7 U 81/05  

    Persönlichkeitsrecht: Veröffentlichung von Fotografien aus dem Alltags- und

  • LG Köln, 27.04.2017 - 14 O 323/15  

    Besonders schwere Persönlichkeitsrechtsverletzung: 1 Mio. Euro Schmerzensgeld für

  • LG Hamburg, 24.04.2009 - 324 O 841/08  

    Wer eine unzureichende Unterlassungserklärung ablehnt, verliert nicht sein

  • KG, 13.01.2011 - 10 U 110/10  
  • OLG München, 06.03.2007 - 18 U 3961/06  
  • LG Hamburg, 02.03.2007 - 324 O 604/06  

    Bildnisschutz in der Zeitungsberichterstattung: Auslegung des Begriffs "absolute

  • LG Köln, 27.04.2017 - 14 O 261/16  

    Veröffentlichung der Kohl-Zitate

  • LG Hamburg, 10.07.2009 - 324 O 840/07  

    Persönlichkeitsrechtsverletzung durch Fotoveröffentlichung in der Presse:

  • LG Hamburg, 13.06.2008 - 324 O 23/08  

    Persönlichkeitsschutz in der Presse: Generelles Veröffentlichungsverbot für Fotos

  • LG Hamburg, 29.08.2008 - 324 O 24/08  

    Persönlichkeitsschutz in der Presse: Generelles Verbot der Veröffentlichung von

  • LG Hamburg, 16.11.2007 - 324 O 535/07  

    Anspruch auf Geldentschädigung wegen schwerwiegender Verletzung des allgemeinen

  • LG Hamburg, 10.07.2009 - 324 O 840/09  

    Fotos eines Prominenten am Strand

  • OLG Hamburg, 21.11.2006 - 7 U 58/06  
  • LG Hamburg, 29.05.2009 - 324 O 951/08  

    Bohlen obsiegt gegen "Viel Spass"

  • OLG Hamburg, 21.11.2006 - 7 U 63/06  
  • OLG Hamburg, 31.01.2006 - 7 U 87/05  
  • LG Hamburg, 09.12.2005 - 324 O 684/05  

    Verletzung der Privatsphäre bei Veröffentlichung von Urlaubsfotos in "örtlicher

  • OLG Hamburg, 21.11.2006 - 7 U 60/06  

    Bestehen eines Privatsphärenschutzes bei dem Aufenthalt einer Person an einem

  • LG Hamburg, 19.04.2002 - 324 O 697/97  

    Prinz Ernst August von Hannover ./. Frankfurter Allgemeine Zeitung GmbH

  • LG Berlin, 20.09.2005 - 27 O 659/05  
  • LG Hamburg, 10.02.2006 - 324 O 886/05  

    Die Antragsgegnerin begehrt die Aufhebung einer einstweiligen Verfügung, mit der

  • LG Hamburg, 20.02.2009 - 324 O 599/08  
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Papierfundstellen

  • NJW 2001, 1921
  • DVBl 2001, 1345
  • ZUM 2001, 578
  • afp 2001, 212
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