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   BVerfG, 06.09.2000 - 1 BvR 1056/95   

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https://dejure.org/2000,448
BVerfG, 06.09.2000 - 1 BvR 1056/95 (https://dejure.org/2000,448)
BVerfG, Entscheidung vom 06.09.2000 - 1 BvR 1056/95 (https://dejure.org/2000,448)
BVerfG, Entscheidung vom 06. September 2000 - 1 BvR 1056/95 (https://dejure.org/2000,448)
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Referentenwahl - "Kultur: Ein Jude?"

§ 130 StGB, Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG, Anforderungen an die Wertung einer Äußerung als diffamatorisch

Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • Bundesverfassungsgericht

    Verkennung der Anforderungen aus GG Art 5 Abs 1 S 1 an die Deutung von Äußerungen bei strafgerichtlicher Verurteilung wegen Volksverhetzung - Beachtung möglicher Auslegungsvarianten

     
  • Wolters Kluwer

    Volksverhetzung - Pressefreiheit - Meinungsfreiheit - Journalist - Berichterstattung - Gesamtzusammenhang - Schlagzeile - In dubio pro reo - Zweifelssatz

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Art. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1, 5 Abs. 1 GG

  • Judicialis

    StGB § 130 Nr. 1 a.F.; ; StGB § 130 a.F.; ; BVerfGG § 34 a Abs. 2; ; GG Art. 5 Abs. 2; ; GG Art. 1 Abs. 1; ; GG Art. 103 Abs. 2; ; GG Art. 5 Abs. 1 Satz 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 5 Abs. 1 S. 1; StGB § 130
    Presseäußerung als Volksverhetzung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen Verurteilung wegen Volksverhetzung

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen Verurteilung wegen Volksverhetzung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2001, 61
  • NStZ 2001, 26
  • afp 2000, 563
 
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Wird zitiert von ... (74)

  • VG Gießen, 09.08.2019 - 4 K 2279/19

    NPD-Plakate in Ranstadt zu Unrecht abgehängt

    Der Angriff muss sich mithin gegen den ihre menschliche Würde ausmachenden Kern der Persönlichkeit, nicht lediglich gegen einzelne Persönlichkeitsrechte, richten (vgl. BVerfG, Beschl. v. 06.09.2000, 1 BvR 1056/95).
  • BGH, 12.12.2000 - 1 StR 184/00

    Holocaust-Leugnung im Internet

    Die Äußerungen dienen nicht der Wissenschaft, Forschung oder Lehre (BVerfG - Kammer - Beschluß vom 30. November 1988 - 1 BvR 900/88 -. BVerwG NVwZ 1988, 933); sie sind auch nicht durch das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung geschützt (BVerfGE 90, 241; BVerfG - Kammer - Beschluß vom 6. September 2000 - 1 BvR 1056/95 -).

    Die Ehrverletzung (zu den Grenzen der Meinungsfreiheit vgl. BVerfG - Kammer Beschluß vom 6. September 2000 - 1 BvR 1056/95 -) trat jedenfalls mit der Kenntniserlangung des ermittelnden Polizeibeamten ein (vgl. BGHSt 9, 17;… Tröndle/Fischer aaO § 185 Rdn. 15;… Lenckner aaO § 185 Rdn. 5, 16).

  • KG, 11.03.2020 - 10 W 13/20

    Beschwerde einer Politikerin wegen ihres Antrags gegen eine …

    Verletzungen der Menschenwürde sind mit der Berufung auf die Meinungsfreiheit nicht zu rechtfertigen und stellen eine der Schmähkritik entsprechende strafrechtlich relevante Handlung dar (vgl. BVerfG, Beschluss vom 06.09.2000, 1 BvR 1056/95, Juris Rn. 39 = NJW 2001, 61ff.).
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