Rechtsprechung
   BGH, 22.11.2000 - VIII ZR 40/00   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2000,490
BGH, 22.11.2000 - VIII ZR 40/00 (https://dejure.org/2000,490)
BGH, Entscheidung vom 22.11.2000 - VIII ZR 40/00 (https://dejure.org/2000,490)
BGH, Entscheidung vom 22. November 2000 - VIII ZR 40/00 (https://dejure.org/2000,490)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,490) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

Papierfundstellen

  • NJW 2001, 821
  • MDR 2001, 283
  • WM 2001, 686
  • BB 2001, 115
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (43)

  • BGH, 01.08.2013 - VII ZR 268/11

    Rechtsstreit um Ansprüche aus einem Franchiseverhältnis für ein

    Sind diese Voraussetzungen bezüglich der Zuwiderhandlung gegen ein wirksam vereinbartes Konkurrenzverbot gegeben, kann der durch das Verbot Geschützte zur Vorbereitung eines Schadensersatzanspruchs regelmäßig Auskunft über den Umsatz verlangen, den der Vertragspartner mit der verbotswidrigen Konkurrenztätigkeit erzielt hat, da dieser Umsatz einen relevanten Anhaltspunkt für den dem Geschützten entstandenen Schaden in Gestalt entgangenen Gewinns darstellen kann (vgl. BGH, Urteil vom 22. November 2000 - VIII ZR 40/00, NJW 2001, 821, 822 unter II. 2., zur Auskunft seitens einer Generalimporteurin bei Verletzung eines vertraglich eingeräumten Kraftfahrzeugvertriebsrechts; BGH, Urteil vom 3. April 1996 - VIII ZR 3/95, NJW 1996, 2097, 2098 unter A. I. 2. b), zur Auskunft seitens eines Handelsvertreters, der verbotswidrig Geschäfte für ein Konkurrenzunternehmen vermittelt hat; BGH, Urteil vom 10. Februar 1993 - VIII ZR 47/92, NJW-RR 1993, 678, 682 unter C., zur Auskunft seitens eines Herstellers gegenüber einem Vertragshändler bei vertragswidriger Aufnahme des parallelen Direktvertriebs durch den Hersteller).
  • OLG München, 24.10.2018 - 3 U 1551/17

    Auskunft über Abnehmers eines Krans mit Anschrift, Vertragsdatum, Typ, Kaufpreis

    Nach ständiger Rechtsprechung des BGH ist ein Auskunftsanspruch aus dem Gesichtspunkt von Treu und Glauben gegeben, wenn die zwischen den Parteien bestehenden Rechtsbeziehungen es mit sich bringen, dass der Anspruchsberechtigte in entschuldbarer Weise über das Bestehen oder den Umfang seines Rechts im Ungewissen ist und wenn der Verpflichtete in der Lage ist, unschwer die zur Beseitigung dieser Ungewissheit erforderliche Auskunft zu erteilen (BGH NJW 2002, 3771, BGH WM 2001, 686).
  • BGH, 17.07.2002 - VIII ZR 64/01

    Auskunftsanspruch eines Vertragshändlers

    Das Berufungsgericht ist im Ansatz zutreffend davon ausgegangen, daß nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ein Auskunftsanspruch aus dem Gesichtspunkt von Treu und Glauben gegeben ist, wenn die zwischen den Parteien bestehenden Rechtsbeziehungen es mit sich bringen, daß der Anspruchsberechtigte in entschuldbarer Weise über das Bestehen oder den Umfang seines Rechts im Ungewissen ist und wenn der Verpflichtete in der Lage ist, unschwer die zur Beseitigung dieser Ungewißheit erforderliche Auskunft zu erteilen (zuletzt z.B. Senatsurteil vom 22. November 2000 - VIII ZR 40/00, WM 2001, 686 unter II 1 m.w.Nachw.).
  • BGH, 06.06.2002 - I ZR 79/00

    Titelexklusivität

    Ein Auskunftsanspruch ist auch zur Vorbereitung der Durchsetzung eines Anspruchs aus positiver Vertragsverletzung aus dem Gesichtspunkt von Treu und Glauben gegeben, wenn die zwischen den Parteien bestehenden Rechtsbeziehungen es mit sich bringen, daß der Anspruchsberechtigte in entschuldbarer Weise über den Umfang dieses Anspruchs im Ungewissen ist und wenn der Verpflichtete in der Lage ist, unschwer die zur Beseitigung dieser Ungewißheit erforderliche Auskunft zu erteilen (vgl. BGH, Urt. v. 22.11.2000 - VIII ZR 40/00, WRP 2001, 168, 169).
  • BGH, 17.04.2002 - VIII ZR 139/01

    Verletzung des Alleinvertriebsrechts eines Vertragshändlers; Verjährung von

    Diese Entscheidung des Oberlandesgerichts hat der Senat mit Urteil vom 22. November 2000 (Az.: VIII ZR 40/00, veröffentlicht in NJW 2001, 821) aufgehoben.
  • BGH, 24.03.2010 - IV ZR 69/08

    Zusatzversorgung des öffentlichen Dienstes: Anspruch auf Überschussbeteiligung

    Es ist in der Rechtsprechung anerkannt, dass das Rechtsmittelgericht befugt ist, die gesamte Stufenklage durch einheitliches Endurteil abzuweisen, wenn dem Hauptanspruch - wie hier - die materiell-rechtliche Grundlage fehlt (vgl. dazu BGHZ 94, 268, 275; 30, 213, 215; BGH, Urteil vom 22. November 2000 - VIII ZR 40/00 - NJW 2001, 821 unter II 3; OLG Celle NJW-RR 1995, 1021 f.; Zöller/Greger, ZPO 28. Aufl. § 254 Rdn. 9, 14; a.A. MünchKomm-ZPO/Becker-Eberhard, 3. Aufl. § 254 Rdn. 31; Musielak/Foerste, ZPO 7. Aufl. § 254 Rdn. 8).
  • OLG Köln, 07.08.2015 - 1 U 76/14

    Bestimmung des sachlichen Geltungsbereichs einer Schiedsklausel

    Zwar ist ein Auskunftsanspruch aus dem Gesichtspunkt von Treu und Glauben gegeben, wenn die zwischen den Parteien bestehenden Rechtsbeziehungen es mit sich bringen, dass der Anspruchsberechtigte in entschuldbarer Weise über das Bestehen oder den Umfang seines Rechts im Ungewissen ist und wenn der Verpflichtete in der Lage ist, unschwer die zur Beseitigung dieser Ungewissheit erforderliche Auskunft zu erteilen (BGH, Urteil vom 22. November 2000 - VIII ZR 40/00, NJW 2001, 821, zitiert juris Rn. 11; vom 17. Juli 2002 - VIII ZR 64/01, NJW 2002, 3771, zitiert juris Rn. 9).
  • OLG Rostock, 04.03.2009 - 1 U 57/08

    Kündigung eines Handelsvertretervertrages: Voraussetzungen eines Erlöschens des

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist ein Auskunftsanspruch aus dem Gesichtspunkt von Treu und Glauben gegeben, wenn die zwischen den Parteien bestehenden Rechtsbeziehungen es mit sich bringen, dass der Anspruchsberechtigte in entschuldbarer Weise über das Bestehen oder den Umfang seines Rechts im Ungewissen ist und wenn der Verpflichtete in der Lage ist, unschwer die zur Beseitigung dieser Ungewissheit erforderliche Auskunft zu erteilen (BGH, WM 2003, 255; 2001, 686 m.w.N.).
  • OLG Brandenburg, 21.06.2006 - 7 U 175/05

    Fernwärmevertrag: Wirksamkeit einer Preisänderungsklausel; Durchführung einer

    Danach ist eine Auskunftspflicht gegeben, wenn und soweit die zwischen den Parteien bestehenden Rechtsbeziehungen es mit sich bringen, dass der Berechtigte in entschuldbarer Weise über das Bestehen oder den Umfang seines Rechts im Ungewissen ist und der Verpflichtete die zur Beseitigung der Ungewissheit erforderliche Auskunft unschwer erteilen kann (BGH NJW 2002, 3771; 2001, 821, 822; 1995, 386, 387; Palandt/Heinrichs, BGB, 64. Aufl., § 261, Rn. 8).
  • OLG Brandenburg, 23.07.2008 - 7 U 180/07

    GmbH: Unterlassen von Konkurrenztätigkeiten eines Gesellschafters nach dessen

    Nach § 242 BGB ist eine Auskunftspflicht gegeben, wenn und soweit die zwischen den Parteien bestehenden Rechtsbeziehungen es mit sich bringen, dass der Berechtigte in entschuldbarer Weise über das Bestehen oder den Umfang seines Rechts im Ungewissen ist und der Verpflichtete die zur Beseitigung der Ungewissheit erforderliche Auskunft unschwer erteilen kann (BGH NJW 2007, 1806, 1807; 2002, 3771; 2001, 821, 822; 1995, 386, 387; Palandt/Heinrichs, a.a.O., §§ 259 - 261, Rn. 8).
  • BGH, 24.03.2010 - IV ZR 163/08

    Zivilrechtliche Ansprüche eines Versicherten auf Zuteilung und Gutschrift von

  • BGH, 24.03.2010 - IV ZR 160/08

    Auskunftsanspruch des Klägers über die von der Versorgungsanstalt des Bundes und

  • LG Berlin, 21.02.2018 - 2 O 340/16

    Konzessionsvertrag zwischen dem Bundesland Berlin und einem Gasversorger über die

  • BGH, 24.03.2010 - IV ZR 206/08

    Zivilrechtliche Ansprüche eines Versicherten auf Zuteilung und Gutschrift von

  • OLG Brandenburg, 07.03.2007 - 7 U 198/05

    Anfechtungsrecht: Anspruch des anfechtenden Gläubigers auf Auskunftserteilung

  • BGH, 24.03.2010 - IV ZR 67/08

    Anspruch eines Versicherten auf Zuteilung und Gutschrift von Bonuspunkten nach

  • BGH, 24.03.2010 - IV ZR 166/08

    Anspruch auf Zuteilung und Gutschrift von Bonuspunkten bei rückwirkender

  • BGH, 24.03.2010 - IV ZR 176/08

    Anspruch eines Versicherten auf Zuteilung von Bonuspunkten sowie auf Auskunft

  • BGH, 24.03.2010 - IV ZR 165/08

    Anspruch auf Zuteilung und Gutschrift von Bonuspunkten bei rückwirkender

  • BGH, 24.03.2010 - IV ZR 68/08

    Anspruch auf Auskunft über die Zuteilung und Gutschrift von Bonuspunkten durch

  • BGH, 24.03.2010 - IV ZR 178/08

    Anspruch eines Versicherten auf Zuteilung von Bonuspunkten sowie auf Auskunft

  • BGH, 24.03.2010 - IV ZR 175/08

    Zuteilung und Gutschrift von Bonuspunkten aus einem privatrechtlichen

  • BGH, 24.03.2010 - IV ZR 180/08

    Anspruch gegen die Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBL) auf

  • BGH, 24.03.2010 - IV ZR 182/08

    Auskunftsanspruch im Zusammenhang mit der Geltendmachung eines Anspruchs gegen

  • BGH, 24.03.2010 - IV ZR 71/08

    Anspruch auf Auskunft über die Zuteilung und Gutschrift von Bonuspunkten durch

  • BGH, 24.03.2010 - IV ZR 179/08

    Anspruch eines Versicherten auf Zuteilung von Bonuspunkten sowie auf Auskunft

  • BGH, 24.03.2010 - IV ZR 177/08

    Anspruch eines bei der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder

  • BGH, 24.03.2010 - IV ZR 78/08

    Anspruch eines Pflichtversicherten auf Auskunft über die Zuteilung und Gutschrift

  • BGH, 24.03.2010 - IV ZR 80/08

    Anspruch auf Auskunft über die Zuteilung und Gutschrift von Bonuspunkten durch

  • BGH, 24.03.2010 - IV ZR 227/08

    Auskunftsanspruch hinsichtlich erzielter Überschüsse der Versorgungsanstalt des

  • BGH, 24.03.2010 - IV ZR 168/08

    Auskunftsansprüche im Zusammenhang mit der Geltendmachung von Ansprüchen auf

  • BGH, 24.03.2010 - IV ZR 91/08

    Anspruch auf Auskunft über in bestimmten Jahren erzielte Überschüsse für die

  • BGH, 24.03.2010 - IV ZR 83/08

    Auskunftsanspruch über erzielte Überschüsse der Versorgungsanstalt des Bundes und

  • BGH, 24.03.2010 - IV ZR 181/08

    Anspruch auf konkrete Gutschrift von Bonuspunkten als Rechtsschutzziel; Auskunft

  • BGH, 24.03.2010 - IV ZR 90/08

    Anspruch auf Auskunft über in bestimmten Jahren erzielte Überschüsse für die

  • BGH, 24.03.2010 - IV ZR 164/08

    Anspruch gegen die Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBL) auf

  • BGH, 24.03.2010 - IV ZR 174/08

    Anspruch auf Zuteilung und Gutschrift von Bonuspunkten im Zusatzversorgungssystem

  • BGH, 24.03.2010 - IV ZR 169/08

    Anspruch auf Zuteilung und Gutschrift von Bonuspunkten im Zusatzversorgungssystem

  • OLG Düsseldorf, 20.08.2008 - U (Kart) 1/08

    Keine Auskunftspflicht des Herstellers gegenüber dem nicht

  • OLG Brandenburg, 11.08.2006 - 7 W 50/06

    Möglichkeit zur Vornahme einer Handlung im Zwangsvollstreckungsverfahren

  • OLG Brandenburg, 23.07.2008 - 7 U 175/07

    Handelsvertreter: Auskunftspflicht nach Treu und Glauben über verbotswidrig für

  • OLG Brandenburg, 21.03.2007 - 7 U 108/06

    Stufenklage: Rechtsbeziehungen zwischen den Parteien als Voraussetzung eines

  • OLG Hamm, 24.04.2014 - 18 U 57/09
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht