Weitere Entscheidung unten: OVG Nordrhein-Westfalen, 29.06.2001

Rechtsprechung
   BVerwG, 01.03.2001 - 6 B 6.01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,1620
BVerwG, 01.03.2001 - 6 B 6.01 (https://dejure.org/2001,1620)
BVerwG, Entscheidung vom 01.03.2001 - 6 B 6.01 (https://dejure.org/2001,1620)
BVerwG, Entscheidung vom 01. März 2001 - 6 B 6.01 (https://dejure.org/2001,1620)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Geltendmachung einer Rechtssache grundsätzlicher Bedeutung - Anhörung der Prüfer als sachverständige Zeugen im gerichtlichen Verfahren bei der Beanstandung der Bewertung von Prüfungsarbeiten - Berücksichtigung der verfassungsrechtlich geschützten ...

  • datenbank.flsp.de

    Prüfer (Bewertungsmängel) - Benotung einer Klausur

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2001, 2986 (Ls.)
  • NVwZ 2001, 922
 
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Wird zitiert von ... (50)

  • VGH Baden-Württemberg, 11.10.2012 - 1 S 36/12

    Verbot der Gehsteigberatung vor Schwangerschaftskonfliktberatungsstelle

    Es entspricht ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, dass ein Tatsachengericht seine Aufklärungspflicht grundsätzlich dann nicht verletzt, wenn es von einer Beweiserhebung absieht, die eine anwaltlich vertretene Partei nicht beantragt hat, es sei denn, dem Gericht musste sich auch ohne Stellung eines Beweisantrags die Notwendigkeit einer weiteren Aufklärung aufdrängen (vgl. BVerwG, Beschl. v. 22.02.1988 - 7 B 28.88 - NVwZ 1988, 1020; Beschl. v. 01.03.2001 - 6 B 6.01 - NVwZ 2001, 923).
  • VGH Hessen, 08.06.2011 - 1 A 1991/08

    Entlassung eines Beamtenanwärters

    Eine Verletzung der gerichtlichen Aufklärungspflicht kann daher von der Beklagten nicht geltend gemacht werden (vgl. zur revisionsrechtlichen Bestimmung des § 132 Abs. 2 Nr. 3 VwGO: BVerwG, Beschlüsse vom 24. März 2000 - 9 B 530.99 - Buchholz 310 § 132 VwGO Nr. 308; vom 1. März 2001 - 6 B 6.01 - NVwZ 2001, 922 sowie vom 26. März 2004 - 1 B 79.03 - NVwZ 2004, 1009).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 22.06.2017 - 2 A 10449/16

    Regionalfensterprogramm bei Sat.1: Verlängerung der Zulassung rechtmäßig

    Ein solcher Verstoß ist aber grundsätzlich schon dann nicht gegeben, wenn ein gemäß § 67 Abs. 2 VwGO ordnungsgemäß vertretener Beteiligter - wie hier - von einem Beweisantrag abgesehen hat (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 22. Februar 1988, - 7 B 28/88 -, NVwZ 1988, 1019 [1020] und vom 1. März 2001 - 6 B 6.01 -, NVwZ 2001, 922 und vom 25. Januar 2005 - 9 B 38.04 -, NVwZ 2005, 447 sowie Urteil vom 16. September 2004, - 3 C 30/03 -, Buchholz 451.512 MGVO Nr. 139; st. Rspr.).
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Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 29.06.2001 - 5 B 832/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,4786
OVG Nordrhein-Westfalen, 29.06.2001 - 5 B 832/01 (https://dejure.org/2001,4786)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 29.06.2001 - 5 B 832/01 (https://dejure.org/2001,4786)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 29. Juni 2001 - 5 B 832/01 (https://dejure.org/2001,4786)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Verbot einer für den 30. Juni 2001 in Arnsberg angemeldeten Neonazi-Demonstration

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2001, 2986
  • NVwZ 2001, 1316 (Ls.)
  • DVBl 2001, 1624
 
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Wird zitiert von ... (13)

  • BVerfG, 23.06.2004 - 1 BvQ 19/04

    Inhaltsbezogenes Versammlungsverbot

    Das Oberverwaltungsgericht geht in seiner Rechtsprechung, auf die sich auch die Versammlungsbehörde beruft, davon aus, dass Versammlungen mit demonstrativen Äußerungen neonazistischer Meinungsinhalte unter Berufung auf verfassungsimmanente Beschränkungen beziehungsweise zum Schutz der öffentlichen Ordnung verboten werden können, wenn die Schwelle der Strafbarkeit im Einzelfall nicht erreicht ist (…vgl. OVG NRW, NJW 2001, S. 2111;… NJW 2001, S. 2113;… NJW 2001, S. 2114; NJW 2001, S. 2986 ;… DVBl 2001, S. 584;… grundsätzlich übereinstimmend Battis/Grigoleit, NVwZ 2001, S. 121;… dies., NJW 2001, S. 2051).

    Schon daran fehlt es im Hinblick auf die vom Oberverwaltungsgericht angenommene verfassungsimmanente Beschränkung der Kundgabe einer rechtsextremistischen Ideologie (…vgl. OVG NRW, NJW 2001, S. 2111 f.;… NJW 2001, S. 2113 f.; NJW 2001, S. 2986 f.).

  • VerfGH Sachsen, 10.07.2003 - 43-II-00

    Abstrakte Normenkontrolle betreffend einzelne Vorschriften des Sächsischen …

    Bloße Vermutungen genügen nicht (vgl. VG Leipzig, NVwZ 2001, 1316 [1318]), ebensowenig die Absicht des Betroffenen, Ordnungswidrigkeiten zu begehen oder Straftaten in einem anderen Gebiet als dem, auf welches sich das Aufenthaltsverbot beziehen soll.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 13.03.2018 - 16 A 906/11

    Langzeitüberwachung durch Verfassungsschutz rechtswidrig

    vgl. dazu auch die (frühere) Rechtsprechung des OVG NRW, wonach die historisch bedingte Werteordnung des Grundgesetzes die demonstrative Äußerung nazistischer Meinungsinhalte auch unterhalb der Strafbarkeitsschwelle auf Grund verfassungsimmanenter Beschränkungen aus dem Kanon grundrechtlich geschützter Freiheitsrechte ausgrenze, siehe etwa Beschluss vom 29. Juni 2001 - 5 B 832/01 -, NJW 2001, 2986 = juris, Rn. 7.
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