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   BGH, 05.03.2002 - 3 StR 491/01   

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https://dejure.org/2002,1731
BGH, 05.03.2002 - 3 StR 491/01 (https://dejure.org/2002,1731)
BGH, Entscheidung vom 05.03.2002 - 3 StR 491/01 (https://dejure.org/2002,1731)
BGH, Entscheidung vom 05. März 2002 - 3 StR 491/01 (https://dejure.org/2002,1731)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • HRR Strafrecht

    § 29 BtMG; § 29a Abs. 1 Nr. 2 BtMG; § 244 Abs. 2 StPO; § 261 StPO
    Bewertungseinheiten; unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (Feststellungspflicht; Schätzungspflicht); nicht geringe Menge; Aufklärungspflicht; Zweifelsgrundsatz

  • lexetius.com

    BtMG § 29, § 29a Abs. 1 Nr. 2

  • openjur.de

Papierfundstellen

  • NJW 2002, 1810
  • NStZ 2002, 438
  • StV 2002, 257
  • JR 2003, 31
 
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Wird zitiert von ... (38)

  • BGH, 27.06.2012 - 2 StR 79/12

    Betrug (erforderliche Feststellungen für den Vermögensschaden: Saldierung,

    Eine Einziehung scheidet vorliegend nicht schon deshalb aus, weil die Strafkammer den Verstoß gegen § 143 Abs. 1 Nr. 1 1. Alt., Abs. 2 MarkenG gemäß § 154a StPO von der Verfolgung ausgenommen hat, da gemäß § 76a Abs. 3 StGB auch in diesem Fall die Einziehung in einem objektiven Verfahren selbständig angeordnet werden kann (vgl. BGH NJW 2002, 1810, 1811).
  • BGH, 10.11.2009 - 1 StR 283/09

    Voraussetzungen der Schätzung der Schwarzlohnsumme bei Steuerhinterziehung

    Gerade dann, wenn sich solche Feststellungen bei angemessenem Aufklärungsaufwand nicht treffen lassen, darf das Tatgericht eine an den Umständen des Falles orientierte Schätzung unter Beachtung des Zweifelssatzes vornehmen (BGH NStZ 2002, 438, 439).
  • BGH, 26.10.2015 - 1 StR 317/15

    Gewerbsmäßiges Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringen Mengen

    Der Frage, unter welchen Umständen dann gleichwohl im Wege einer Schätzung Feststellungen hinsichtlich einer (oder mehrerer) Bewertungseinheit(en) zu treffen sind (vgl. z.B. BGH, Beschluss vom 5. März 2002 - 3 StR 491/01, NJW 2002, 1810 f.), braucht der Senat hier nicht nachzugehen.
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