Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 19.03.2002 - 11 UF 671/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 1578
Berücksichtigung des Wohnwerts bei Verkauf des Familienheims - rechtsportal.de
BGB § 1578
Berücksichtigung der Erlöse aus dem Verkauf des Familienheims bei der Berechnung des nachehelichen Unterhalts - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Anspruch einer Ehefrau gegen ihren Mann auf Zahlung von Trennungsunterhalt; Einschränkung der Arbeitsfähigkeit wegen einer Gichterkrankung; Vorliegen einer psychosomatischen Erkrankung; Festsetzung eines fiktiven Einkommens; Berechnung des Trennungsunterhalts nach der ...
Verfahrensgang
- AG Mainz, 11.10.2000 - 32 F 217/99
- OLG Koblenz, 19.03.2002 - 11 UF 671/00
Papierfundstellen
- NJW 2002, 1885
- FamRZ 2002, 1407 (Ls.)
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Saarbrücken, 15.09.2004 - 9 UF 109/03
Nachehelicher Unterhalt: Berücksichtigung der Veräußerung des hälftigen …
im Wege einer Vermögensumschichtung zu unterstellenden - Zinseinkünfte bei Verbrauch eines Teiles des Geldes gleich hoch anzusetzen, so dass sie sich im Ergebnis wieder wertneutral verhalten (…Wendl/Gerhardt, a.a.O., Rz. 392, m.w.N.; OLG Koblenz, FamRZ 2002, 1407). - OLG Koblenz, 15.11.2004 - 13 UF 305/04
Trennungsunterhalt: Anrechnung des Wohnwerts bei Leerstand des Familienheims; …
Aus diesem Grunde hat der 11. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Koblenz entschieden, der Wohnwert bzw. sein Surrogat nach Veräußerung des Familienheims sei auf beiden Seiten immer nur in Höhe des geringsten verbliebenen Surrogats anzusetzen (vgl. OLG Koblenz, 11. Senat, FamRZ 2002, 1407). - OLG Hamm, 27.09.2002 - 10 UF 317/01 Es ist kein anerkennenswerter Grund dafür ersichtlich, warum der Klägerin der in Anbetracht ihrer sehr bescheidenen Einkommensverhältnisse unwirtschaftliche Erwerb des Miteigentumsanteils unterhaltsrechtlich zugute kommen soll, was der Fall wäre, wenn nur die Zinseinkünfte des Beklagten als eheprägendes Einkommen gewertet würden (vgl. zum Gesichtspunkt der Parität: OLG Koblenz, NJW 02, 1885, 1886).
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Rechtsprechung
| AG Berlin-Köpenick, 07.06.2001 - 14 C 180/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Anspruch auf Zahlung von Vergütung für Anzeigen ; Verbot der Werbung für Prostitution; Schutz Jugendlicher vor der Belästigung durch Prostitution
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- datenbank.nwb.de (Kurzinformation)
Werkvertragsrecht; Anzeigenauftrag für sog. Begleitservice
Papierfundstellen
- NJW 2002, 1885
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 13.07.2006 - I ZR 241/03
Prostitutionswerbung und Jugendschutz
Mit dem Prostitutionsgesetz hat der Gesetzgeber einem Wandel in weiten Teilen der Bevölkerung, die die Prostitution nicht mehr schlechthin als sittenwidrig ansehen, Rechnung getragen (vgl. Begründung zum Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der rechtlichen und sozialen Situation der Prostituierten, BT-Drucks. 14/5958, S. 4;… zu dem Wandel der Moralvorstellungen in neuerer Zeit ferner: BGH, Urt. v. 22.11.2001 - III ZR 5/01, NJW 2002, 361; OLG Köln MMR 2001, 43, 44; AG Heidelberg NJW-RR 1998, 260; AG Berlin-Köpenick NJW 2002, 1885;… vgl. ferner BFH, Urt. v. 23.2.2000 - X R 142/95, NJW 2000, 2919;… zum Aufenthalts- und Niederlassungsrecht von Prostituierten aus anderen Mitgliedstaaten der EU: EuGH, Urt. v. 20.11.2001 - C-268/99, Slg. 2001, I-8615 = DVBl 2002, 321 Tz 59 f.). - BGH, 13.07.2006 - I ZR 231/03
Kontaktanzeigen Prostituierter in Zeitungen wettbewerbsrechtlich nicht generell …
Mit dem Prostitutionsgesetz hat der Gesetzgeber einem Wandel in weiten Teilen der Bevölkerung, die die Prostitution nicht mehr schlechthin als sittenwidrig ansehen, Rechnung getragen (vgl. Begründung zum Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der rechtlichen und sozialen Situation der Prostituierten, BT-Drucks. 14/5958, S. 4;… zu dem Wandel der Moralvorstellungen in neuerer Zeit ferner: BGH, Urt. v. 22.11.2001 - III ZR 5/01, NJW 2002, 361; OLG Köln MMR 2001, 43, 44; AG Heidelberg NJW-RR 1998, 260; AG Berlin-Köpenick NJW 2002, 1885;… vgl. ferner BFH, Urt. v. 23.2.2000 - X R 142/95, NJW 2000, 2919;… zum Aufenthalts- und Niederlassungsrecht von Prostituierten aus anderen Mitgliedstaaten der EU: EuGH, Urt. v. 20.11.2001 - C-268/99, Slg. 2001, I-8615 = DVBl 2002, 321 Tz 59 f.). - BGH, 13.07.2006 - I ZR 65/05
Kontaktanzeigen Prostituierter in Zeitungen wettbewerbsrechtlich nicht generell …
Mit dem Prostitutionsgesetz hat der Gesetzgeber einem Wandel in weiten Teilen der Bevölkerung, die die Prostitution nicht mehr schlechthin als sittenwidrig ansehen, Rechnung getragen (vgl. Begründung zum Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der rechtlichen und sozialen Situation der Prostituierten, BT-Drucks. 14/5958, S. 4;… zu dem Wandel der Moralvorstellungen in neuerer Zeit ferner: BGH, Urt. v. 22.11.2001 - III ZR 5/01, NJW 2002, 361; OLG Köln MMR 2001, 43, 44; AG Heidelberg NJW-RR 1998, 260; AG Berlin-Köpenick NJW 2002, 1885;… vgl. ferner BFH, Urt. v. 23.2.2000 - X R 142/95, NJW 2000, 2919;… zum Aufenthalts- und Niederlassungsrecht von Prostituierten aus anderen Mitgliedstaaten der EU: EuGH, Urt. v. 20.11.2001 - C-268/99, Slg. 2001, I-8615 = DVBl 2002, 321 Tz 59 f.).
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